+RICHTLINIE DES RATES vom 12. Juni 1986 über den Schutz der Umwelt und insbesondere der Böden bei der Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft (86/278/EWG)
---+Artikel 1
---+Artikel 2
---+Artikel 3
------+Article 3 1.
------+Article 3 2.
---+Artikel 4
---+Artikel 5
---+Artikel 6
---+Artikel 7
---+Artikel 8
---+Artikel 9
---+Artikel 10
------+Article 10 1.
------+Article 10 2.
------+Article 10 3.
---+Artikel 11
---+Artikel 12
---+Artikel 13
---+Artikel 15
------+Article 15 1.
------+Article 15 2.
---+Artikel 15a
------+Article 15a 1.
------+Article 15a 2.
------+Article 15a 3.
------+Article 15a 4.
------+Article 15a 5.
------+Article 15a 6.
---+Artikel 16
------+Article 16 1.
------+Article 16 2.
---+Artikel 17
---+Artikel 18
---+ANNEX I A LIMIT VALUES FOR CONCENTRATIONS OF HEAVY METALS IN SOIL
---+ANNEX I B LIMIT VALUES FOR HEAVY-METAL CONCENTRATIONS IN SLUDGE FOR USE IN AGRICULTURE
---+ANNEX I C LIMIT VALUES FOR AMOUNTS OF HEAVY METALS WHICH MAY BE ADDED ANNUALLY TO AGRICULTURAL LAND, BASED ON A 10-YEAR AVERAGE
---+ANNEX II A SLUDGE ANALYSIS
---+ANNEX II B SOIL ANALYSIS
---+ANNEX II C SAMPLING AND ANALYSIS METHODS
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English -
European Union -
Environment -
RICHTLINIE DES RATES vom 12. Juni 1986 über den Schutz der Umwelt und insbesondere der Böden bei der Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft (86/278/EWG)
RICHTLINIE DES RATES vom 12. Juni 1986 über den Schutz der Umwelt und insbesondere der Böden bei der Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft (86/278/EWG) 1. Übersicht
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Regulierung |
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Artikel 1
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Artikel 1 Zweck dieser Richtlinie ist es, die Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft so zu regeln, daß schädliche Auswirkungen auf Böden, Vegetation, Tier und Mensch verhindert und zugleich eine einwandfreie Verwendung von Klärschlamm gefördert werden. |
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Artikel 2
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Artikel 2 Im Sinne dieser Richtlinie sind:
a)
„Schlämme“
i)
die Schlämme, die aus Kläranlagen zur Behandlung von Haushalts- oder städtischen Abwässern bzw. aus anderen Kläranlagen zur Behandlung von Abwässern in entsprechender Zusammensetzung stammen;
ii)
die Schlämme aus Klärgruben und anderen ähnlichen Anlagen zur Behandlung von Abwässern;
iii)
die Schlämme, die aus anderen als den unter den Ziffern i) und ii) genannten Kläranlagen stammen.
b)
„Behandelte Schlämme“
die Schlämme, die biologisch, chemisch, thermisch, durch langfristige Lagerung oder durch ein anderes Verfahren so behandelt werden, daß ihre Zersetzbarkeit und die mit ihrer Verwendung verbundenen hygienischen Nachteile weitgehend verringert werden.
c)
„Landwirtschaft“
jeder Anbau von Kulturpflanzen zum Zweck des Handels und der Nahrungsmittelversorgung einschließlich der Viehzucht;
d)
„Verwendung“
das Ausbringen der Schlämme auf dem Boden bzw. jede andere Verwendung der Schlämme auf und in dem Boden;
▼M5
e)
„Geodatendienste“ die Geodatendienste im Sinne des Artikels 3 Nummer 4 der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (
1
);
f)
„Geodatensatz“ ein Geodatensatz im Sinne des Artikels 3 Nummer 3 der Richtlinie 2007/2/EG.
▼B
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Artikel 3
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Artikel 4
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Artikel 4 Die Werte für die Konzentrationen von Schwermetallen in den mit Schlämmen angereicherten Böden, für die Konzentration von Schwermetallen in den Schlämmen und für die jährlichen Höchstmengen für Schwermetalle, die in die landwirtschaftlich genutzten Böden eingebracht werden können, sind in den Anhängen I A, I B und I C festgelegt. |
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Artikel 5
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Artikel 5 Unbeschadet des Artikels 12
1.
untersagen die Mitgliedstaaten die Verwendung von Schlämmen, wenn die Konzentration von einem oder mehreren Schwermetallen in den Böden die Werte überschreitet, die sie gemäß Anhang I A festlegen; sie treffen die erforderlichen Vorkehrungen, um zu gewährleisten, daß diese Grenzwerte nicht infolge der Verwendung der Schlämme überschritten werden;
2.
regeln die Mitgliedstaaten die Verwendung von Schlämmen derart, daß die in Absatz 1 vorgesehenen Grenzwerte für die Ansammlung von Schwermetallen in den Böden nicht überschritten werden. Sie wenden zu diesem Zweck eines der beiden nachstehend unter Buchstabe a) oder b) vorgesehenen Verfahren an:
a)
Die Mitgliedstaaten bestimmen die Höchstmengen an Schlämmen in Tonnen Trockensubstanz, die pro Oberflächeneinheit und Jahr auf die Böden ausgebracht werden dürfen; hierbei tragen sie den von ihnen gemäß Anhang I B festgelegten Grenzwerten für die Konzentration von Schwermetallen Rechnung
oder
b)
die Mitgliedstaaten sorgen für die Berücksichtigung der in Anhang I C festgelegten Grenzwerte für die je Oberflächeneinheit und je Zeiteinheit in den Boden eingebrachten Metallmengen.
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Artikel 6
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Artikel 6 Unbeschadet des Artikels 7
a)
werden die Schlämme vor ihrer Verwendung in der Landwirtschaft behandelt. Die Mitgliedstaaten können jedoch nach von ihnen festgelegten Bedingungen die Verwendung der nicht behandelten Schlämme gestatten, wenn diese in den Boden eingespült oder eingegraben werden;
b)
übermitteln die Klärschlammproduzenten den Benutzern regelmäßig alle in Anhang II A genannten Angaben.
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Artikel 7
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Artikel 7 Die Mitgliedstaaten untersagen die Verwendung oder die Lieferung von Schlämmen zur Verwendung
a)
auf Weiden oder Futteranbauflächen, wenn vor Ablauf einer bestimmten Frist diese Weiden beweidet bzw. diese Futteranbauflächen abgeerntet werden. Diese Frist, die von den Mitgliedstaaten insbesondere unter Berücksichtigung ihrer geographischen und klimatischen Lage festgelegt wird, darf auf keinen Fall weniger als drei Wochen betragen;
b)
auf Obst- und Gemüsekulturen während der Vegetationszeit, ausgenommen Obstbaumkulturen;
c)
während einer Zeit von zehn Monaten vor der Ernte und während der Ernte selbst auf Böden, die für Obst- und Gemüsekulturen bestimmt sind, welche normalerweise in unmittelbare Berührung mit dem Boden kommen und deren Erträge normalerweise in rohem Zustand verzehrt werden.
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Artikel 8
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Artikel 8 Bei der Verwendung von Schlämmen sind folgende Regeln zu beachten:
—
Die Verwendung hat so zu erfolgen, daß den Nährstoffbedürfnissen der Pflanzen Rechnung getragen und die Qualität des Bodens, des Oberflächen- und des Grundwassers nicht beeinträchtigt wird.
—
Werden Schlämme auf Böden verwendet, deren pH-Wert unter 6 liegt, so berücksichtigen die Mitgliedstaaten die zunehmende Mobilität der Schwermetalle und deren zunehmende Aufnahme durch die Pflanzen und setzen gegebenenfalls die von ihnen gemäß Anhang I A festgelegten Grenzwerte herab.
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Artikel 9
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Artikel 9 Die Schlämme und die Böden, auf denen sie verwendet werden, sind gemäß dem in den Anhängen II A und II B enthaltenen Plan zu analysieren. Die Probenahmen und Analyseverfahren sind in Anhang II C angegeben.
▼M5
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Artikel 10
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Artikel 11
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Artikel 11 Die Mitgliedstaaten können Schlämme aus Abwasserbehandlungsanlagen mit einer kleineren Ausbaugröße als 300 kg BSB5 pro Tag, entsprechend 5 000 Einwohnergleichwerten, die im wesentlichen zur Behandlung von Schmutzwasser aus Haushaltungen bestimmt sind, von Artikel 6 Buchstabe b) und Artikel 10 Absatz 1 Buchstaben b), c) und d) sowie Absatz 2 ausnehmen. |
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Artikel 12
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Artikel 12 Die Mitgliedstaaten können, falls erforderlich, strengere als die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen erlassen. Jeder Beschluß dieser Art wird der Kommission nach den bestehenden Vereinbarungen unverzüglich mitgeteilt.
▼M4
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Artikel 13
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Artikel 13 Der Kommission wird die Befugnis übertragen, nach Artikel 15a delegierte Rechtsakte zur Änderung der Anhänge zu erlassen, um sie an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt anzupassen. Absatz 1 ist nicht auf die in den Anhängen I A, I B und I C aufgeführten Parameter und Werte, alle Faktoren, die die Berechnung dieser Werte beeinflussen können, sowie die in den Anhängen II A und II B angegebenen Parameter anwendbar.
▼M4 —————
▼M4
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Artikel 15
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Artikel 15a
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Artikel 16
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Artikel 17
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Artikel 17 Der Kommission wird die Befugnis übertragen, im Wege von Durchführungsrechtsakten ein Format festzulegen, nach dem die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 10 Informationen über die Durchführung dieser Richtlinie zu übermitteln haben. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 15 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen. Die Kommissionsdienststellen veröffentlichen einen unionsweiten Überblick einschließlich Karten auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 10 und diesem Artikel bereitgestellten Daten.
▼B
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Artikel 18
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Artikel 18 Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. |
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ANNEX I A LIMIT VALUES FOR CONCENTRATIONS OF HEAVY METALS IN SOIL
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ANNEX I A
LIMIT VALUES FOR CONCENTRATIONS OF HEAVY METALS IN SOIL
(mg/kg of dry matter in a representative sample, as defined in Annex II C, of soil with a pH of 6 to 7)
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Parameters
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Limit values (1)
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Cadmium
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1 to 3
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Copper (2)
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50 to 140
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Nickel (2)
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30 to 75
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Lead
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50 to 300
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Zinc (2)
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150 to 300
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Mercury
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1 to 1,5
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Chromium (3)
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—
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(1)
Member States may permit the limit values they fix to be exceeded in the case of the use of sludge on land which at the time of notification of this Directive is dedicated to the disposal of sludge but on which commercial food crops are being grown exclusively for animal consumption. Member States must inform the Commission of the number and type of sites concerned. They must also seek to ensure that there is no resulting hazard to human health or the environment.
(2)
Member States may permit the limit values they fix to be exceeded in respect of these parameters on soil with a pH consistently higher than 7. The maximum authorized concentrations of these heavy metals must in no case exceed those values by more than 50 %. Member States must also seek to ensure that there is no resulting hazard to human health or the environment and in particular to ground water.
(3)
It is not possible at this stage to fix limit values for chromium. The Council will fix these limit values later on the basis of proposals to be submitted by the Commission, within one year following notification of this Directive.
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ANNEX I B LIMIT VALUES FOR HEAVY-METAL CONCENTRATIONS IN SLUDGE FOR USE IN AGRICULTURE
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ANNEX I B
LIMIT VALUES FOR HEAVY-METAL CONCENTRATIONS IN SLUDGE FOR USE IN AGRICULTURE
(mg/kg of dry matter)
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Parameters
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Limit values
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Cadmium
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20 to 40
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Copper
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1 000 to 1 750
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Nickel
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300 to 400
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Lead
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750 to 1 200
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Zinc
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2 500 to 4 000
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Mercury
|
16 to 25
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Chromium (1)
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—
|
(1)
It is not possible at this stage to fix limit values for chromium. The Council will fix these limit values later on the basis of proposals to be submitted by the Commission within one year following notification of this Directive.
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ANNEX I C LIMIT VALUES FOR AMOUNTS OF HEAVY METALS WHICH MAY BE ADDED ANNUALLY TO AGRICULTURAL LAND, BASED ON A 10-YEAR AVERAGE
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ANNEX I C
LIMIT VALUES FOR AMOUNTS OF HEAVY METALS WHICH MAY BE ADDED ANNUALLY TO AGRICULTURAL LAND, BASED ON A 10-YEAR AVERAGE
(kg/ha/yr)
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Parameters
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Limit values (1)
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Cadmium
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0,15
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Copper
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12
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Nickel
|
3
|
|
Lead
|
15
|
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Zinc
|
30
|
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Mercury
|
0,1
|
|
Chromium (2)
|
—
|
(1)
Member States may permit these limit values to be exceeded in the case of the use of sludge on land which at the time of notification of this Directive is dedicated to the disposal of sludge but on which commercial food crops are being grown exclusively for animal consumption. Member States must inform the Commission of the number and type of sites concerned. They must also ensure that there is no resulting hazard to human health or the environment.
(2)
It is not possible at this stage to fix limit values for chromium. The Council will fix these limit values later on the basis of proposals to be submitted by the Commission within one year following notification of this Directive.
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ANNEX II A SLUDGE ANALYSIS
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ANNEX II A
SLUDGE ANALYSIS
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1.
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As a rule, sludge must be analyzed at least every six months. Where changes occur in the characteristics of the waste water being treated, the frequency of the analyses must be increased. If the results of the analyses do not vary significantly over a full year, the sludge must be analyzed at least every 12 months.
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2.
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In the case of sludge from the treatment plants referred to in Article 11, if a sludge analysis has not been carried out in the 12 months preceding the implementation, in each Member State, of this Directive, an analysis must be carried out within 12 months of such implementation, or, where appropriate, within six months of the decision authorizing the use in agriculture of sludge from such a plant. Member States shall decide on the frequency of further analyses on the basis of the results of the initial analysis, any changes in the nature of treated waste water and any other relevant factors.
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3.
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Subject to the provisions of paragraph 4, analysis should cover the following parameters:
—
dry matter, organic matter,
—
cadmium, copper, nickel, lead, zinc, mercury, chromium.
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4.
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In the case of copper, zinc and chromium, where it has been shown, to the satisfaction of the competent authority of the Member State concerned that they are either not present at all or present only in negligible quantities in the waste water treated by the sewage plant, Member States shall decide on the frequency of the analyses to be carried out.
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ANNEX II B SOIL ANALYSIS
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ANNEX II B
SOIL ANALYSIS
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1.
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Whenever sludge other than sludge from the treatment plants referred to in Article 11 is used, Member States must first ensure that the heavy metal content of the soil does not exceed the limit values laid down in accordance with Annex IA. For this purpose, Member States shall decide what analyses to carry out, taking account of available scientific data on soil characteristics and homogeneity.
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|
2.
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Member States shall decide on the frequency of further analyses, taking account of the metal content of the soil prior to the use of sludge, the quantity and composition of the sludge used and any other relevant factors.
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|
3.
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Analysis should cover the following parameters:
—
cadmium, copper, nickel, lead, zinc, mercury and chromium.
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ANNEX II C SAMPLING AND ANALYSIS METHODS
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ANNEX II C
SAMPLING AND ANALYSIS METHODS
1. Soil sampling
The representative soil samples for analysis should normally be made up by mixing together 25 core samples taken over an area not exceeding 5 hectares which is farmed for the same purpose.
The samples must be taken to a depth of 25 cm unless the depth of the surface soil is less than that value; however, the sampling depth in the latter case must not be less than 10 cm.
2. Sludge sampling
Sludge must be sampled after processing, but before delivery to the user, and should be representative of the sludge production.
3. Methods of analysis
Analysis for heavy metals must be carried out following strong acid digestion. The reference method of analysis must be that of atomic absorption spectrometry and the limit of detection for each metal should be no greater than 10 % of the appropriate limit value.
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,
1.1 Referenzen
1.2 Identifizierte Anforderungen
1.3 Zugehörige Standards
2. Identifizierte Anforderungen
Anforderungen
| Quelle |
Anforderung |
3. Zugehörige Standards
Standards
| Quelle |
Anforderung |
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