AuslWBG - Gesetz zur Bereinigung von deutschen Schuldverschreibungen, die auf ausländische Währung lauten

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Gesetz zur Bereinigung von deutschen Schuldverschreibungen, die auf ausländische Währung lauten

Přehled

  • AuslWBG Gliederung

    Abschnitt I 
     Allgemeine Grundzüge des Bereinigungsverfahrens 
      Auslandsbonds, Begebungsland§ 1
      Bereinigung der Auslandsbonds§ 2
      Voraussetzungen der Anerkennung§ 3
      Feststellungsbescheide§ 4
      Nebenurkunden§ 5
      Tilgungsstücke§ 6
      Anmeldung beim Auslandsbevollmächtigten§ 7
      Auslandsbevollmächtigte§ 8
      Auslandsspruchstellen§ 9
      Anmeldung bei der Prüfstelle§ 10
      Prüfstellen§ 11
      Amtliche Liste der anerkannten Auslandsbonds§ 12
      Sammelanerkennung§ 13
      Leistungsverbot§ 14
      Ersatzurkunden§ 15
      Entzogene Auslandsbonds§ 16
      Amts- und Rechtshilfe§ 17
      Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen§ 18
      Stichtag§ 19
      Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 20
    Abschnitt II 
     Anmeldung bei dem Auslandsbevollmächtigten 
      Anmeldung, Anmeldefristen§ 21
      Inhalt der Anmeldung§ 22
      Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds§ 23
      Beweisführung§ 24
      Unzuständigkeit des Auslandsbevollmächtigten§ 25
      Zurücknahme der Anmeldung§ 26
      Anerkennung des Auslandsbonds§ 27
      Ablehnung der Anerkennung§ 28
      Rechtsbehelfe§ 29
      Antrag auf Überprüfung der Ablehnung§ 30
      Antrag auf gerichtliche Entscheidung§ 31
      Wirkung und Durchführung der gerichtlichen Entscheidung§ 32
      Anrufung eines Gerichts des Begebungslands§ 33
      Vereinbarte Schiedsgerichte§ 34
      Gesetzliche Schiedsgerichte§ 35
      Maßnahmen bei endgültiger Ablehnung§ 36
    Abschnitt III 
     Anmeldung bei der Prüfstelle 
      Anmeldung, Anmeldefristen§ 37
      Rechtmäßiger Erwerb§ 38
      Inhalt der Anmeldung§ 39
      Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds§ 40
      Beweisführung§ 41
      Unzuständigkeit der Prüfstelle§ 42
      Zurücknahme der Anmeldung§ 43
      Anerkennung durch die Prüfstelle§ 44
      Vorlage an die Kammer für Wertpapierbereinigung§ 45
      Einspruch des Ausstellers§ 46
      Verfahren und Entscheidung der Kammer für Wertpapierbereinigung§ 47
      Durchführung der Entscheidung§ 48
    Abschnitt IV 
     Doppelanmeldungen§ 49
    Abschnitt V 
     Nicht anerkannte Auslandsbonds, Entschädigungsansprüche 
      Kraftlosigkeit nicht anerkannter Auslandsbonds§ 50
      Nachträgliche Anerkennung§ 51
      Entschädigungsansprüche für kraftlos gewordene Auslandsbonds§ 52
      Entschädigungsansprüche aus Feststellungsbescheiden§ 53
      Entschädigungsansprüche für Tilgungsstücke§ 54
    Abschnitt VI 
     Sammelanerkennung 
      Antrag auf Sammelanerkennung§ 55
      Ermittlungen§ 56
      Entscheidung über die Sammelanerkennung§ 57
      Durchführungsvorschriften§ 58
    Abschnitt VII 
     Freigabe von Sicherheiten 
      Voraussetzungen der Freigabe§ 59
      Gerichtliche Geltendmachung des Freigabeverlangens§ 60
      Wirkung der Freigabeentscheidung§ 61
    Abschnitt VIII 
     Kosten 
      Verfahrenskosten§ 62
      Erstattung von Aufwendungen§ 63
      Verwaltungsabgabe§ 64
      Durchführungsvorschriften§ 65
    Abschnitt IX 
     Ergänzende Vorschriften 
      Bindende Wirkung der Entscheidungen§ 66
      Ausschließliche Zuständigkeit§ 67
      Pfandrechte und andere Rechte Dritter an Auslandsbonds§ 68
      Sinngemäß anzuwendende Vorschriften§ 69
      Zustellungen§ 70
      Kammern für Wertpapierbereinigung§ 71
      Entscheidungsbefugnis des Vorsitzenden der Kammer für Wertpapierbereinigung§ 72
      Mehrheit von Ausstellern§ 73
      Auslandsbonds des Deutschen Reiches und des ehemaligen Landes Preußen§ 74
      Ein- und Ausfuhrvorschriften§ 75
      Durchführungsvorschriften§ 76
      Mitwirkung des Begebungslands§ 77
    Abschnitt X 
     Schlußvorschriften 
      Land Berlin§ 78
      Inkrafttreten§ 79

  • AuslWBG - Abschnitt I - Allgemeine Grundzüge des Bereinigungsverfahrens
  • AuslWBG - Abschnitt II - Anmeldung bei dem Auslandsbevollmächtigten
  • AuslWBG - Abschnitt III - Anmeldung bei der Prüfstelle
  • AuslWBG - Abschnitt IV - Doppelanmeldungen
  • AuslWBG - Abschnitt V - Nicht anerkannte Auslandsbonds, Entschädigungsansprüche
  • AuslWBG - Abschnitt VI - Sammelanerkennung
  • AuslWBG - Abschnitt VII - Freigabe von Sicherheiten
  • AuslWBG - Abschnitt VIII - Kosten
  • AuslWBG - Abschnitt IX - Ergänzende Vorschriften
  • AuslWBG - Abschnitt X - Schlußvorschriften