BinSchPersV - Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt

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Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt

Přehled

  • BinSchPersV - Inhaltsübersicht
    Teil 1

    Allgemeine Bestimmungen

    §   1Anwendungsbereich
    §   2Begriffsbestimmungen
    §   3Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung
    §   4Zuständige Behörde
    §   5Identitätsnachweis
    §   6Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
    §   7Übersetzungen
    §   8Gebühren und Auslagen

    Teil 2

    Befähigungen

    Kapitel 1

    Befähigungszeugnisse der Besatzung

    §   9Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene
    §  10Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal
    §  11Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
    §  12Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
    §  13Amtlicher Berechtigungsschein
    §  14Befreiungsmöglichkeiten
    §  15Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
    §  15aErweiterung des Geltungsbereichs der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
    §  16Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen
    §  17Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal
    §  18Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
    §  19Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher

    Kapitel 2

    Erwerb von Befähigungszeugnissen

    Abschnitt 1

    Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb

    §  20Medizinische Tauglichkeit
    §  21Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
    §  22Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
    §  23Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen
    §  24Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen
    §  25Fahrzeit
    §  26Nachweis der Fahrzeiten
    §  27Anerkennung von Fahrzeit
    §  28Schifferdienstbuch

    Abschnitt 2

    Einstiegsebene,
    Betriebsebene und Maschinenpersonal

    §  29Decksleute
    §  30Leichtmatrose und Leichtmatrosin
    §  31Matrose und Matrosin
    §  32Bootsleute
    §  33Steuerleute
    §  34Maschinenkundige
    §  35Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene
    §  36(weggefallen)

    Abschnitt 3

    Führungsebene

    §  37Erwerb des Unionspatentes
    §  38Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent
    §  39Erwerb des Schifferzeugnisses
    §  40Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses

    Abschnitt 4

    Voraussetzungen für
    besondere Berechtigungen

    §  41Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar
    §  42Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken
    §  43Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen
    §  44Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände
    §  45Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken

    Abschnitt 5

    Sicherheitspersonal

    §  46Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
    §  47Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas
    §  48Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
    §  49Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
    §  50Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
    §  51Atemschutzgerättragende Personen
    §  52Durchführung der Prüfungen

    Abschnitt 6

    Zulassung von
    Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen
    und Weiterbildungsprogrammen

    §  53Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung
    §  54Lehrgänge für Maschinenkundige
    §  55Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme
    §  56Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
    §  57Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen
    §  58Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen

    Kapitel 3

    Verfahren für die
    Prüfung der Befähigung, die
    Erteilung von Befähigungszeugnissen und
    Ausstellung von Schifferdienstbüchern und
    ihre Gültigkeit und Verlängerung

    Abschnitt 1

    Verfahren auf
    Einstiegsebene und Betriebsebene
    sowie für das Maschinenpersonal

    §  59Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
    §  60Ausstellung des Schifferdienstbuches
    §  61Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses
    §  62Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms
    §  63Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene
    §  64Befähigungszeugnis für Maschinenkundige

    Abschnitt 2

    Verfahren auf Führungsebene

    Unterabschnitt 1

    Behördliche Befähigungsprüfung

    §  65Durchführung der Prüfung
    §  66Antrag auf Zulassung zur Prüfung
    §  67Zulassung zur Prüfung
    §  68Prüfungskommissionen
    §  69Bestellung der beisitzenden Mitglieder
    §  70Befreiungen und Erleichterungen
    §  71Nachteilsausgleich
    §  72Nachprüfungen von Prüfungsteilen
    §  73Wiederholung der gesamten Prüfung
    §  74Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung
    §  75Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen
    §  76Prüfungsordnung
    §  77Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten

    Unterabschnitt 2

    Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher

    §  78Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
    §  79Erteilung der besonderen Berechtigung
    §  80Erteilung des Unionspatents nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
    §  81Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes
    §  82Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses
    §  83Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen
    §  84Ausstellung des Schifferdienstbuches

    Abschnitt 3

    Verfahren für das Sicherheitspersonal

    §  85Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige
    §  86Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
    §  87Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
    §  88Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen

    Abschnitt 4

    Zulassung von Simulatoren

    §  89Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren
    §  90Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren

    Kapitel 4

    Überprüfung, Aussetzung und
    Entzug von Befähigungszeugnissen

    §  91Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen
    §  92Aussetzung ausländischer Unionspatente
    §  93Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse
    §  94Entzug des Befähigungszeugnisses
    §  95Sicherstellung des Befähigungszeugnisses

    Teil 3

    Besatzung

    §  96Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
    §  97Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein
    §  98Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4
    §  99Nutzung neuer Technologien
    § 100Aufgaben auf Fahrgastschiffen
    § 101Betriebsformen
    § 102Bordbuch
    § 103Dienst- und Ruhezeiten
    § 104Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine
    § 105Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen
    § 106Mindestbesatzung auf Schubverbänden
    § 107Mindestbesatzung auf Schleppbooten
    § 108Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen
    § 109Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen
    § 110Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
    § 111Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten
    § 112Mindestbesatzung auf Personenfähren
    § 113Mindestbesatzung auf Wagenfähren
    § 114Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb
    § 115Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen
    § 116Abweichungen
    § 117Ausnahmebewilligungen
    § 118Zusätzliche Bestimmungen

    Teil 4

    Pflichten

    § 119Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder

    Teil 5

    Ordnungswidrigkeiten

    § 120Ordnungswidrigkeiten

    Teil 6

    Qualitätssicherung und Evaluierung

    § 121Überwachung
    § 122Evaluierung

    Teil 7

    Übergangs- und Schlussbestimmungen

    § 123Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher
    § 124Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen
    § 125Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher
    § 126Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
    § 127Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
    § 128Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten
    § 129Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
    § 130Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge
    § 131Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen
    § 132Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
    § 133Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
    § 134Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG
    § 135Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen
    § 136Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein
    § 137Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
    § 138Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten
    § 139Umtausch von Radarbescheinigungen
    § 140Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren
    § 141Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2
    § 142Erwerb der besonderen Berechtigung Großverbände beim Umtausch
    Anlage 1
    (zu § 12 Absatz 1
    Satz 1 Nummer 2)
    Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist
    Anlage 2
    (zu § 16 Absatz 1
    Satz 1 Nummer 2)
    Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken
    Anlage 3
    (zu § 17 Absatz 6
    Nummer 1)
    Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person
    Anlage 4
    (zu § 20)
    Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)
    Anhang 1
    zu Anlage 4
    Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00–59
    Anhang 2
    zu Anlage 4
    Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68–95
    Anhang 3
    zu Anlage 4
    Bemerkungen zu der Tabelle und den Anhängen
    Anlage 5
    (zu § 21 Absatz 1)
    Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)
    Anlage 6
    (zu § 21 Absatz 1)
    Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal
    Anlage 6a
    (zu § 24 Absatz 2)
    Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen

    Anhang 1 zu Anlage 6a

    Muster des Antragsformulars

    Anhang 2 zu Anlage 6a

    Muster für den Zulassungsbescheid

    Anhang 3 zu Anlage 6a

    Muster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit
    Anlage 7
    (zu § 29)
    Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute
    Anlage 8
    (zu § 35 Absatz 1)
    Befähigungsstandards für die Betriebsebene
    Anlage 9
    (zu § 38 Absatz 1,
    Absatz 4 Satz 1
    Nummer 2)
    Befähigungsstandards für die Führungsebene
    Anlage 10
    (zu § 38 Absatz 3,
    § 75 Absatz 4
    und 5)
    Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
    Anlage 11
    (zu § 38 Absatz 4)
    Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
    Anlage 12
    (zu § 40 Absatz 2)
    Prüfungsprogramm Schifferzeugnis
    Anlage 13
    (zu § 41 Absatz 2)
    Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
    Anlage 14
    (zu § 41 Absatz 3)
    Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
    Anlage 15
    (zu § 42 Absatz 2)
    Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken
    Anlage 16
    (zu § 43 Absatz 2)
    Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
    Anlage 17
    (zu § 47 Absatz 1)
    Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas – LNG)
    Anlage 18
    (zu § 47 Absatz 4)
    Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)
    Anlage 19
    (zu § 49 Absatz 1)
    Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
    Anlage 20
    (zu § 49 Absatz 4
    und 5)
    Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt
    Anlage 21
    (zu § 53)
    Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung
    Anhang 1
    zu Anlage 21
    Muster der Teilnahmebescheinigung
    Anhang 2
    zu Anlage 21
    Lernziele
    Anlage 22
    (zu § 54)
    Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige
    Anlage 23
    (zu § 58)
    Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen
    Anhang 1
    zu Anlage 23
    Muster der Teilnahmebescheinigung
    Anhang 2
    zu Anlage 23
    Lernziele
    Anlage 24
    (zu § 78 Absatz 3
    Nummer 2)
    Muster Fährschifferzeugnis
    Anlage 25
    (zu § 78 Absatz 3
    Nummer 3)
    Muster Behördenschifferzeugnis
    Anlage 26
    (zu § 78 Absatz 3
    Nummer 4)
    Muster Sportschifferzeugnis
    Anlage 27
    (zu § 78 Absatz 3
    Nummer 5)
    Muster Kleinschifferzeugnis
    Anlage 28
    (zu § 79 Absatz 4
    Nummer 1)
    Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein
    Anlage 29
    (zu § 79 Absatz 4
    Nummer 2)
    Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen
    Anlage 30
    (zu § 89 Absatz 1)
    Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt
    Anlage 31
    (zu § 90 Absatz 2)
    Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren
    Anlage 32
    (zu § 137 Absatz 2)
    (weggefallen)
    Anlage 33
    (zu § 138)
    (weggefallen)
  • BinSchPersV - Teil 1 - Allgemeine Bestimmungen
  • BinSchPersV - Teil 2 - Befähigungen
  • BinSchPersV - Teil 3 - Besatzung
  • BinSchPersV - Teil 4 - Pflichten
  • BinSchPersV - Teil 5 - Ordnungswidrigkeiten
  • BinSchPersV - Teil 6 - Qualitätssicherung und Evaluierung
  • BinSchPersV - Teil 7 - Übergangs- und Schlussbestimmungen