EAG-BehandV - Abschnitt 3 - Eigenüberwachung, Inkrafttreten
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Oversigt
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EAG-BehandV § 12 Eigenüberwachung
(1) Der Betreiber einer Erstbehandlungsanlage ist verpflichtet,
- 1.
- eine Eigenüberwachung durchzuführen, die der Einhaltung des Kontrollplans dient, insbesondere der Wirksamkeit des Behandlungskonzepts, seiner Anwendung in der betrieblichen Praxis, sowie der Einhaltung von Grenzwerten und Zielvorgaben,
- 2.
- einen Kontrollplan zu erstellen, anhand dessen sich die Einhaltung der maximal zulässigen Werte nach § 3 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2, § 7 Absatz 1 Satz 1, § 8 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3 sowie § 10 Absatz 2, 3 und 4 überprüfen lässt, und
- 3.
- die Ergebnisse der Überprüfung im Betriebstagebuch gemäß Anlage 5a des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes zu dokumentieren.
(2) Bei einer Überschreitung der maximal zulässigen Werte nach § 3 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2, § 7 Absatz 1 Satz 1, § 8 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3 sowie § 10 Absatz 2, 3 und 4 hat der Betreiber einer Erstbehandlungsanlage
- 1.
- unverzüglich eine Defizitanalyse durchzuführen und einen Maßnahmenplan zu erstellen sowie
- 2.
- die Arbeitsanweisungen im Behandlungskonzept gemäß Anlage 5 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes entsprechend anzupassen.
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EAG-BehandV § 13 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.
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EAG-BehandV Schlussformel
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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EAG-BehandV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Nummer 5)
(Fundstelle: BGBl. I 2021, 1846)
Kategorie 1 (Wärmeüberträger), Kategorie 4 (Großgeräte)
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- Wärmeüberträger und Großgeräte mit kabelgebundenem oder kabellosem Internet- oder Netzwerkanschluss
Kategorie 2 (Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 Quadratzentimetern enthalten)
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- Flachbildschirme
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- Laptops, Notebooks, Tablets und Tablet-PCs
Kategorie 4 (Großgeräte), Kategorie 6 (kleine IT- und Telekommunikationsgeräte)
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- Server
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- PCs
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- Laserdrucker
Kategorie 5 (Kleingeräte), Kategorie 6 (kleine IT- und Telekommunikationsgeräte)
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- Mobiltelefone, Smartphones
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- Digital-/Videokameras
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- mobile DVD/CD-Player
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- Videospielkonsolen
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- Navigationssysteme
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- Router
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- Festplatten (auch in PCs oder Servern), wenn nicht aus Datenschutzgründen komplett zerkleinert