BetrSichV - Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

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Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

Übersicht

  • BetrSichV - Inhaltsübersicht

    Inhaltsübersicht

    Abschnitt 1

    Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

    §  1Anwendungsbereich und Zielsetzung
    §  2Begriffsbestimmungen
    Abschnitt 2

    Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen

    §  3Gefährdungsbeurteilung
    §  4Grundpflichten des Arbeitgebers
    §  5Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
    §  6Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
    §  7Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
    §  8Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
    §  9Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
    § 10Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
    § 11Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
    § 12Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
    § 13Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
    § 14Prüfung von Arbeitsmitteln
    Abschnitt 3

    Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen

    § 15Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
    § 16Wiederkehrende Prüfung
    § 17Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
    § 18Erlaubnispflicht
    Abschnitt 4

    Vollzugsregelungen
    und Ausschuss für Betriebssicherheit

    § 19Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
    § 20Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
    § 21Ausschuss für Betriebssicherheit
    Abschnitt 5

    Ordnungswidrigkeiten
    und Straftaten, Schlussvorschriften

    § 22Ordnungswidrigkeiten
    § 23Straftaten
    § 24Übergangsvorschriften
    Anhang 1
    (zu § 6
    Absatz 1 Satz 2)
    Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
    Anhang 2
    (zu den §§ 15
    und 16)
    Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
    Anhang 3
    (zu § 14 Absatz 4)
    Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
  • BetrSichV - Abschnitt 1 - Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  • BetrSichV - Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
  • BetrSichV - Abschnitt 3 - Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
  • BetrSichV - Abschnitt 4 - Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
  • BetrSichV - Abschnitt 5 - Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften