Meldepflichten

Nach Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 müssen die zuständigen Behörden der EBA bis zum 28.11.2020 mitteilen, ob sie diese Leitlinien einhalten oder einzuhalten beabsichtigen, oder die Gründe nennen, warum sie dies nicht tun. Geht innerhalb der genannten Frist keine Mitteilung ein, geht die EBA davon aus, dass die zuständige Behörde die Anforderungen nicht erfüllt. Die Mitteilungen sind unter Verwendung des auf der Website der EBA abrufbaren Formulars mit dem Betreff „EBA/GL/2020/09“ zu übermitteln. Die Mitteilungen sollten durch Personen erfolgen, die befugt sind, im Namen ihrer Behörde die Einhaltung bzw. Nichteinhaltung der Leitlinien zu melden. Jegliche Änderungen des Status der Einhaltung müssen der EBA ebenfalls gemeldet werden.

Die Meldungen werden gemäß Artikel 16 Absatz 3 auf der Website der EBA veröffentlicht.

1 Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 12). 2