EhrZAnerkErl - Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen

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Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen

Resumen

  • EhrZAnerkErl Art 1

    Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 19. Februar 2006 (BGBl. I S. 334) geändert worden ist, erkenne ich

    das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen
    des Arbeiter-Samariter-Bundes – Silber
    und
    das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen
    des Arbeiter-Samariter-Bundes – Gold

    als Ehrenzeichen an.

  • EhrZAnerkErl Art 2

    Die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildungen und Beschreibungen der nach Artikel 1 anerkannten Ehrenzeichen werden vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger bekannt gemacht.

  • EhrZAnerkErl Art 3

    Jede Änderung der Verleihungsbedingungen und jede Änderung der Form oder Benennung der hiermit anerkannten Ehrenzeichen ist mir vor dem Inkraftsetzen anzuzeigen.

  • EhrZAnerkErl Schlussformel

    Der Bundespräsident
    Der Bundesminister des Innern