ErdölBevG - Gesetz über die Bevorratung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen
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Gesetz über die Bevorratung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen
Ülevaade
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ErdölBevG - Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt§ 1 Bevorratung Aufgaben des Erdölbevorratungsverbandes
Zweiter Abschnitt§ 2 Allgemeines § 3 Bevorratungspflicht § 4 Erfüllung der Bevorratungspflicht § 5 Spezifische Vorräte § 6 Vorratshaltung § 7 Delegationen § 8 Übertragung von Aufgaben § 9 Vorratshaltung für sonstige Vorratspflichtige § 10 Vorratshaltung durch Unternehmen für sonstige Vorratspflichtige § 11 Anpassung an die Bevorratungspflicht Freigabe von Vorräten
Dritter Abschnitt§ 12 Freigabe von Vorräten, Verordnungsermächtigungen Mitglieder, Organe und Satzung
des Erdölbevorratungsverbandes
Vierter Abschnitt§ 13 Mitgliedschaft § 14 Organe § 15 Satzung § 16 Mitgliederversammlung § 17 Stimmrecht, Verordnungsermächtigung § 18 Beirat § 19 Aufgaben des Beirats § 20 Ausschüsse des Beirats § 21 Vorstand § 22 Aufgaben des Vorstandes Beiträge, Wirtschaftsführung
Fünfter Abschnitt§ 23 Beiträge § 24 Fälligkeit, Verzinsung und Beitreibung der Beiträge § 25 Grundsätze der Wirtschaftsführung § 26 Abschluss von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen § 27 Aufstellung des Wirtschaftsplans § 28 Ausführung des Wirtschaftsplans § 29 Jahresabschluss § 30 Verwendung von Veräußerungserlösen Aufsicht
Sechster Abschnitt§ 31 Aufsicht Auflösung
Siebter Abschnitt§ 32 Auflösung Melde- und
Auskunftspflichten; Ordnungswidrigkeiten§ 33 Meldepflichten der Mitglieder des Erdölbevorratungsverbandes und von Lagerhaltern § 34 Verzeichnis der Vorräte, Meldepflichten § 35 Monatliche Meldungen der Vorräte § 36 Meldungen der spezifischen Vorräte § 37 Übrige Meldepflichten § 38 Auskunftspflichten, Prüfungspflichten und -rechte § 39 Mitwirkung der Finanzverwaltung § 40 Bußgeldvorschriften § 41 Übergangsregelung -
ErdölBevG § 1 Bevorratung
Zur Sicherung der Energieversorgung werden nach Maßgabe dieses Gesetzes Vorräte an Erdöl und Erdölerzeugnissen durch den Erdölbevorratungsverband als zentrale Bevorratungsstelle gehalten.
- ErdölBevG - Erster Abschnitt - Aufgaben des Erdölbevorratungsverbandes
- ErdölBevG - Zweiter Abschnitt - Freigabe von Vorräten
- ErdölBevG - Dritter Abschnitt - Mitglieder, Organe und Satzung des Erdölbevorratungsverbandes
- ErdölBevG - Vierter Abschnitt - Beiträge, Wirtschaftsführung
- ErdölBevG - Fünfter Abschnitt - Aufsicht
- ErdölBevG - Sechster Abschnitt - Auflösung
- ErdölBevG - Siebter Abschnitt - Melde- und Auskunftspflichten; Ordnungswidrigkeiten