AELV 2022 - Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2022

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Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2022

Ülevaade

  • AELV 2022 Eingangsformel

    Auf Grund des § 35 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte, der zuletzt durch Artikel 438 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:

  • AELV 2022 § 1 Ermittlung des Arbeitseinkommens

    (1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen für das Jahr 2022 maßgebende Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von Beziehungswerten ermittelt, die sich ergeben aus

    1.
    dem Wirtschaftswert und dem fünfjährigen Durchschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht der Bundesregierung ausgewerteten landwirtschaftlichen Testbetriebe und
    2.
    dem Umrechnungskurs nach Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 des Rates vom 31. Dezember 1998 über die Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen (ABl. L 359 vom 31.12.1998, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 851/2014 (ABl. L 233 vom 6.8.2014, S. 21) geändert worden ist.

    (2) Bei Betrieben mit einem nach § 32 Absatz 6 Satz 5 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zugrunde zu legenden Wirtschaftswert bis zu 54 000 Deutsche Mark ergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft, indem der Wirtschaftswert

    1.
    bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Gruppe 1) zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 1 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,
    2.
    bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Gruppe 2) zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 2 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.
    Für Betriebe mit einem zugrunde zu legenden Wirtschaftswert bis zu 25 000 Deutsche Mark gilt der für diesen Wirtschaftswert ermittelte Beziehungswert. Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 25 000 Deutsche Mark und bis zu 54 000 Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführt ist, wird der Beziehungswert ermittelt, indem
    1.
    der Differenzbetrag aus diesem Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage durch den Wert 1 000 dividiert wird,
    2.
    dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem Beziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und dem Beziehungswert der nächsthöheren Stufe vervielfältigt wird und
    3.
    dieses Produkt vom Beziehungswert des nächstniedrigeren Wirtschaftswerts der jeweiligen Anlage abgezogen wird.
    Der sich nach Satz 3 ergebende Beziehungswert ist nicht zu runden.

    (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden Wirtschaftswert von mehr als 54 000 Deutsche Mark ergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft, indem der Wirtschaftswert

    1.
    bei Betrieben, die der Gruppe 1 zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 3 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,
    2.
    bei Betrieben, die der Gruppe 2 zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 4 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.
    Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 54 000 Deutsche Mark und bis zu 500 000 Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 3 und 4 nicht aufgeführt ist, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem
    1.
    der Differenzbetrag zwischen diesem Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage durch den Differenzbetrag zwischen dem nächsthöheren Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage dividiert wird,
    2.
    dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächsthöheren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage entspricht, und dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage entspricht, vervielfältigt wird und
    3.
    dieses Produkt zu dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage entspricht, addiert wird.
    Für Betriebe der Gruppe 1 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen das 0,2011fache des Wirtschaftswerts. Für Betriebe der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen das 0,18fache des Wirtschaftswerts.

    (4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem

    1.
    die Arbeitseinkommen nach den Absätzen 2 und 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1) und bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Arbeitseinkommen 2) ergeben würden,
    2.
    der Differenzbetrag zwischen dem außerbetrieblichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen des Unternehmers oder der Unternehmerin und einem Sechstel der Bezugsgröße des Jahres, für das dieses Einkommen zu ermitteln ist, durch zwei Drittel der Bezugsgröße dieses Jahres dividiert wird,
    3.
    dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Arbeitseinkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2 vervielfältigt wird und
    4.
    dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezogen wird.

    (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forstwirtschaft wird auf volle Euro abgerundet.

  • AELV 2022 § 2 Inkrafttreten

    Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.

  • AELV 2022 Schlussformel

    Der Bundesrat hat zugestimmt.

  • AELV 2022 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2021, 5039)

    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
      bis 25 0001,1719
    26 0001,1627
    27 0001,1529
    28 0001,1426
    29 0001,1320
    30 0001,1212
    31 0001,1101
    32 0001,0990
    33 0001,0879
    34 0001,0768
    35 0001,0657
    36 0001,0547
    37 0001,0439
    38 0001,0331
    39 0001,0224
    40 0001,0119
    41 0001,0015
    42 0000,9913
    43 0000,9813
    44 0000,9714
    45 0000,9617
    46 0000,9522
    47 0000,9428
    48 0000,9336
    49 0000,9245
    50 0000,9157
    51 0000,9069
    52 0000,8984
    53 0000,8900
    54 0000,8817

  • AELV 2022 Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2)

    (Fundstelle: BGBl. I 2021, 5040)

    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
      bis 25 0000,6772
    26 0000,6880
    27 0000,6966
    28 0000,7034
    29 0000,7087
    30 0000,7126
    31 0000,7154
    32 0000,7172
    33 0000,7183
    34 0000,7186
    35 0000,7182
    36 0000,7174
    37 0000,7161
    38 0000,7143
    39 0000,7122
    40 0000,7099
    41 0000,7073
    42 0000,7044
    43 0000,7014
    44 0000,6982
    45 0000,6948
    46 0000,6914
    47 0000,6878
    48 0000,6842
    49 0000,6805
    50 0000,6767
    51 0000,6730
    52 0000,6691
    53 0000,6653
    54 0000,6614

  • AELV 2022 Anlage 3 (zu § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2021, 5041)

    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
     54 0000,8817
    100 0000,6227
    150 0000,4794
    200 0000,3937
    250 0000,3362
    300 0000,2947
    350 0000,2630
    400 0000,2381
    450 0000,2179
    500 0000,2011

  • AELV 2022 Anlage 4 (zu § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2)

    (Fundstelle: BGBl. I 2021, 5041)

    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
     54 0000,6614
    100 0000,5075
    150 0000,4042
    200 0000,3383
    250 0000,2924
    300 0000,2585
    350 0000,2323
    400 0000,2114
    450 0000,1943
    500 0000,1800