AufenthG - Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet

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Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet

Ülevaade

  • AufenthG - Inhaltsübersicht
    InhaltsübersichtKapitel 1

    Allgemeine Bestimmungen

    § 1Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich
    § 2Begriffsbestimmungen
    Kapitel 2

    Einreise und
    Aufenthalt im Bundesgebiet

    Abschnitt 1

    Allgemeines

    § 3Passpflicht
    § 4Erfordernis eines Aufenthaltstitels oder einer Reisegenehmigung
    § 4aZugang zur Erwerbstätigkeit
    § 5Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen
    § 6Visum
    § 7Aufenthaltserlaubnis
    § 8Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis
    § 9Niederlassungserlaubnis
    § 9aErlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
    § 9bAnrechnung von Aufenthaltszeiten
    § 9cLebensunterhalt
    § 10Aufenthaltstitel bei Asylantrag
    § 11Einreise- und Aufenthaltsverbot
    § 12Geltungsbereich; Nebenbestimmungen
    § 12aWohnsitzregelung
    Abschnitt 2

    Einreise

    § 13Grenzübertritt
    § 14Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum
    § 14aÜberprüfung an der Außengrenze
    § 15Zurückweisung
    § 15aVerteilung unerlaubt eingereister Ausländer
    § 15bÜberprüfung im Bundesgebiet
    Abschnitt 3

    Aufenthalt zum
    Zweck der Ausbildung

    § 16Grundsatz des Aufenthalts zum Zweck der Ausbildung
    § 16aBerufsausbildung; berufliche Weiterbildung
    § 16bStudium
    § 16cMobilität im Rahmen des Studiums
    § 16dMaßnahmen zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
    § 16eStudienbezogenes Praktikum EU
    § 16fSprachkurse und Schulbesuch
    § 16gAufenthaltserlaubnis zur Berufsausbildung für ausreisepflichtige Ausländer
    § 17Suche eines Ausbildungs- oder Studienplatzes
    Abschnitt 4

    Aufenthalt zum
    Zweck der Erwerbstätigkeit

    § 18Grundsatz der Fachkräfteeinwanderung; allgemeine Bestimmungen
    § 18aFachkräfte mit Berufsausbildung
    § 18bFachkräfte mit akademischer Ausbildung
    § 18cNiederlassungserlaubnis für Fachkräfte
    § 18dForschung
    § 18eKurzfristige Mobilität für Forscher
    § 18fAufenthaltserlaubnis für mobile Forscher
    § 18gBlaue Karte EU
    § 18hKurzfristige Mobilität für Inhaber einer Blauen Karte EU
    § 18iLangfristige Mobilität für Inhaber einer Blauen Karte EU
    § 19ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer
    § 19aKurzfristige Mobilität für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer
    § 19bMobiler-ICT-Karte
    § 19cSonstige Beschäftigungszwecke; Beamte
    § 19dAufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung
    § 19eTeilnahme am europäischen Freiwilligendienst
    § 19fAblehnungsgründe bei Aufenthaltstiteln nach den §§ 16b, 16c, 16e, 16f, 17, 18d, 18e, 18f, 18g und 19e
    § 20Arbeitsplatzsuche im Anschluss an Aufenthalte im Bundesgebiet
    § 20aChancenkarte; Verordnungsermächtigung
    § 20bPunktevergabe für die Chancenkarte; Verordnungsermächtigung
    § 21Selbständige Tätigkeit
    Abschnitt 5

    Aufenthalt aus völkerrechtlichen,
    humanitären oder politischen Gründen

    § 22Aufnahme aus dem Ausland
    § 23Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen; Neuansiedlung von Schutzsuchenden
    § 23aAufenthaltsgewährung in Härtefällen
    § 24Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz
    § 25Aufenthalt aus humanitären Gründen
    § 25aAufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und jungen Volljährigen
    § 25bAufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration
    § 26Dauer des Aufenthalts
    Abschnitt 6

    Aufenthalt aus familiären Gründen

    § 27Grundsatz des Familiennachzugs
    § 28Familiennachzug zu Deutschen
    § 29Familiennachzug zu Ausländern
    § 30Ehegattennachzug
    § 31Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten
    § 32Kindernachzug
    § 33Geburt eines Kindes im Bundesgebiet
    § 34Aufenthaltsrecht der Kinder
    § 35Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht der Kinder
    § 36Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger
    § 36aFamiliennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten
    Abschnitt 7

    Besondere Aufenthaltsrechte

    § 37Recht auf Wiederkehr
    § 38Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche
    § 38aAufenthaltserlaubnis für in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union langfristig Aufenthaltsberechtigte
    Abschnitt 8

    Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit

    § 39Zustimmung zur Beschäftigung
    § 40Versagungsgründe
    § 41Widerruf der Zustimmung und Entzug der Arbeitserlaubnis
    § 42Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht
    Kapitel 3

    Integration

    Abschnitt 1

    Gesellschaftliche Integration

    § 43Integrationskurs
    § 44Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs
    § 44aVerpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs
    § 45Integrationsprogramm
    Abschnitt 2

    Integration in den Arbeitsmarkt

    § 45aBerufsbezogene Deutschsprachförderung; Verordnungsermächtigung
    § 45bInformations- und Beratungsangebote; Verordnungsermächtigung und Vorintegrationsmaßnahmen
    § 45cInformationspflicht bei Anwerbung aus dem Ausland
    Kapitel 4

    Ordnungsrechtliche Vorschriften

    § 46Ordnungsverfügungen
    § 47Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung
    § 47aMitwirkungspflichten; Lichtbildabgleich
    § 47bReisen in den Herkunftsstaat
    § 48Ausweisrechtliche Pflichten
    § 48aErhebung von Zugangsdaten
    § 49Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität
    Kapitel 5

    Beendigung des Aufenthalts

    Abschnitt 1

    Begründung der Ausreisepflicht

    § 50Ausreisepflicht
    § 51Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts;
    Fortgeltung von Beschränkungen
    § 52Widerruf
    § 53Ausweisung
    § 54Ausweisungsinteresse
    § 55Bleibeinteresse
    § 56Überwachung ausreisepflichtiger Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit
    § 56aElektronische Aufenthaltsüberwachung; Verordnungsermächtigung
    Abschnitt 2

    Durchsetzung der Ausreisepflicht

    § 57Zurückschiebung
    § 58Abschiebung
    § 58aAbschiebungsanordnung
    § 59Androhung der Abschiebung
    § 60Verbot der Abschiebung
    § 60aVorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung)
    § 60bDuldung für Personen mit ungeklärter Identität
    § 60cAusbildungsduldung
    § 60dBeschäftigungsduldung
    § 61Räumliche Beschränkung, Wohnsitzauflage, Ausreiseeinrichtungen
    § 62Abschiebungshaft
    § 62aVollzug der Abschiebungshaft
    § 62bAusreisegewahrsam
    § 62cErgänzende Vorbereitungshaft
    § 62d(weggefallen)
    Kapitel 6

    Haftung und Gebühren

    § 63Pflichten der Beförderungsunternehmer
    § 64Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer
    § 65Pflicht der Hafen- und Flughafenbetreiber
    § 66Kostenschuldner; Sicherheitsleistung
    § 67Umfang der Kostenhaftung
    § 68Haftung für Lebensunterhalt
    § 69Gebühren
    § 70Verjährung
    Kapitel 7

    Verfahrensvorschriften

    Abschnitt 1

    Zuständigkeiten

    § 71Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung
    § 71aZuständigkeit und Unterrichtung
    § 72Beteiligungserfordernisse
    § 72aAbgleich von Visumantragsdaten zu Sicherheitszwecken
    § 73Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren, im Registrier- und Asylverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln; Prüfung von Personen
    § 73aUnterrichtung über die Erteilung von Visa
    § 73bÜberprüfung der Zuverlässigkeit von im Visumverfahren tätigen Personen und Organisationen
    § 73cZusammenarbeit mit externen Dienstleistungserbringern
    § 74Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis
    Abschnitt 1a

    Durchbeförderung

    § 74aDurchbeförderung von Ausländern
    Abschnitt 2

    Bundesamt
    für Migration und Flüchtlinge

    § 75Aufgaben
    § 76(weggefallen)
    Abschnitt 3

    Verwaltungsverfahren

    § 77Schriftform; Ausnahme von Formerfordernissen
    § 78Dokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium
    § 78aVordrucke für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen, Ausweisersatz und Bescheinigungen
    § 79Entscheidung über den Aufenthalt
    § 80Handlungsfähigkeit
    § 81Beantragung des Aufenthaltstitels
    § 81aBeschleunigtes Fachkräfteverfahren
    § 82Mitwirkung des Ausländers
    § 83Beschränkung der Anfechtbarkeit
    § 84Wirkungen von Widerspruch und Klage
    § 85Berechnung von Aufenthaltszeiten
    § 85aZustimmung der Ausländerbehörde zu einer Anerkennung der Vaterschaft; Anwendungsbereich
    § 85bMissbräuchliche Anerkennung der Vaterschaft; Vermutungstatbestände
    § 85cVerfahren zur Prüfung der Zustimmung
    § 85dAnzeige einer fehlenden Zustimmung gegenüber dem Standesamt; Rücknahme der Zustimmung oder der Feststellung, dass eine solche nicht erforderlich ist
    Abschnitt 4

    Datenschutz

    § 86Erhebung personenbezogener Daten
    § 86aErhebung personenbezogener Daten zu Förderungen der freiwilligen Ausreise und Reintegration
    § 86bAuslesen von Daten aus Pässen und Schweizer Personalausweisen durch Luftfahrtunternehmen
    § 87Übermittlungen an Ausländerbehörden
    § 88Übermittlungen bei besonderen gesetzlichen Verarbeitungsregelungen
    § 88aVerarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Integrationsmaßnahmen
    § 89Verfahren bei identitätsüberprüfenden, -feststellenden und -sichernden Maßnahmen
    § 90Übermittlungen durch Ausländerbehörden
    § 90aMitteilungen der Ausländerbehörden an die Meldebehörden
    § 90bDatenabgleich zwischen Ausländer- und Meldebehörden
    § 90cDatenübermittlungen im Visumverfahren über das Auswärtige Amt
    § 91Speicherung und Löschung personenbezogener Daten
    § 91aDatenerhebung und -verwendung im Fall vorübergehenden Schutzes
    § 91bDatenübermittlung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als nationale Kontaktstelle
    § 91cInnergemeinschaftliche Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2003/109/EG
    § 91dAuskünfte zur Durchführung der Richtlinie (EU) 2016/801
    § 91eGemeinsame Vorschriften zu innergemeinschaftlichen Datenübermittlungen
    § 91fAuskünfte zur Durchführung der Richtlinie (EU) 2021/1883 innerhalb der Europäischen Union
    § 91gAuskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2014/66/EU
    § 91hDatenübermittlung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2226
    § 91i(zukünftig)
    § 91jDatenübermittlung zur Ausführung der Verordnung (EU) 2024/1358
    § 91kAuskunftsbeschränkung nach Artikel 43 der Verordnung (EU) 2024/1358
    Kapitel 8

    Beauftragte für Migration,
    Flüchtlinge und Integration

    § 92Amt der Beauftragten
    § 93Aufgaben
    § 94Amtsbefugnisse
    Kapitel 9

    Straf- und Bußgeldvorschriften

    § 95Strafvorschriften
    § 95aStrafvorschriften
    § 96Einschleusen von Ausländern und Personen, auf die das Freizügigkeitsgesetz/EU Anwendung findet
    § 97Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen
    § 97aGeheimhaltungspflichten
    § 98Bußgeldvorschriften
    Kapitel 9a

    Rechtsfolgen bei illegaler Beschäftigung

    § 98aVergütung
    § 98bAusschluss von Subventionen
    § 98cAusschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge
    Kapitel 10

    Verordnungsermächtigungen;
    Übergangs- und Schlussvorschriften

    § 99Verordnungsermächtigung
    § 100Sprachliche Anpassung
    § 101Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte
    § 102Fortgeltung ausländerrechtlicher Maßnahmen und Anrechnung
    § 103Anwendung bisherigen Rechts
    § 104Übergangsregelungen
    § 104aAltfallregelung
    § 104bAufenthaltsrecht für integrierte Kinder von geduldeten Ausländern
    § 104cÜbergangsregelung zum Chancen-Aufenthaltsrecht
    § 105Übergangsregelung zur Duldung für Personen mit ungeklärter Identität
    § 105aBestimmungen zum Verwaltungsverfahren
    § 105bÜbergangsvorschrift für Aufenthaltstitel nach einheitlichem Vordruckmuster
    § 105cÜberleitung von Maßnahmen zur Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit
    § 105dÜbergangsregelung für das Verfahren zur Prüfung einer missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft
    § 106Einschränkung von Grundrechten
    § 107Stadtstaatenklausel
  • AufenthG - Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
  • AufenthG - Kapitel 2 - Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
  • AufenthG - Kapitel 3 - Integration
  • AufenthG - Kapitel 4 - Ordnungsrechtliche Vorschriften
  • AufenthG - Kapitel 5 - Beendigung des Aufenthalts
  • AufenthG - Kapitel 6 - Haftung und Gebühren
  • AufenthG - Kapitel 7 - Verfahrensvorschriften
  • AufenthG - Kapitel 8 - Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration
  • AufenthG - Kapitel 9 - Straf- und Bußgeldvorschriften
  • AufenthG - Kapitel 9a - Rechtsfolgen bei illegaler Beschäftigung
  • AufenthG - Kapitel 10 - Verordnungsermächtigungen; Übergangs- und Schlussvorschriften