ALG - Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

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Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

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  • ALG - Inhaltsübersicht

    Erstes Kapitel
    Versicherter Personenkreis
     
    § 1Versicherte kraft Gesetzes
    § 1aGeltung für Lebenspartner
    § 2Versicherungsfreiheit
    § 3Befreiung von der Versicherungspflicht
    § 4Freiwillige Versicherung
    § 5Freiwillige Weiterversicherung
    § 6(weggefallen)
     
    Zweites Kapitel
    Leistungen
    Erster Abschnitt
    Leistungen zur Teilhabe
     
      Erster Unterabschnitt
    Voraussetzungen für die Leistungen
     
    § 7Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
    § 8Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
    § 9Ausschluß von Leistungen
     
      Zweiter Unterabschnitt
    Umfang und Ort der Leistungen
     
    § 10Umfang und Ort der Leistungen
     
    Zweiter Abschnitt
    Laufende Geldleistungen
      Erster Unterabschnitt
    Renten
    Erster Titel
    Anspruchsvoraussetzungen
      Erster Untertitel
      Renten wegen Alters
     
    § 11Regelaltersrente
    § 12Vorzeitige Altersrente
     
      Zweiter Untertitel
      Renten wegen Erwerbsminderung
     
    § 13Renten wegen Erwerbsminderung
     
      Dritter Untertitel
      Renten wegen Todes
     
    § 14Witwenrente und Witwerrente
    § 14a(weggefallen)
    § 15Waisenrente
    § 16Renten wegen Todes bei Verschollenheit
     
      Vierter Untertitel
      Wartezeiterfüllung
     
    § 17Anrechenbare Zeiten
     
      Fünfter Untertitel
      Rentenrechtliche Zeiten
     
    § 18Beitragszeiten
    § 19Zurechnungszeit
    § 20Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
     
      Sechster Untertitel
      (weggefallen)
     
    § 21(weggefallen)
    § 22(weggefallen)
     
    Zweiter Titel
    Berechnung der Renten
     
    § 23Berechnung der Renten
    § 24Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
     
    Dritter Titel
    Anpassung der Renten
     
    § 25Anpassung
    § 26Verordnungsermächtigung
     
    Vierter Titel
    Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
     
    § 27Zusammentreffen von Renten
    § 27aRenten wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
    § 27b(weggefallen)
    § 28Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
    § 29Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
     
    Fünfter Titel
    Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
     
    § 30Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
     
    Sechster Titel
    Ausschluß und Minderung von Renten
     
    § 31Ausschluß und Minderung von Renten
     
      Zweiter Unterabschnitt
    Beitragszuschüsse
    Erster Titel
    Zuschuß zum Beitrag
     
    § 32Anspruchsvoraussetzungen
    § 33Berechnung
    § 34Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
    § 35(weggefallen)
     
    Zweiter Titel
    Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
     
    § 35aZuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
     
    Dritter Abschnitt
    Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
     
    § 36Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
    § 37Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
    § 38Überbrückungsgeld
    § 39Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
     
    Vierter Abschnitt
    Rentenauskunft
     
    § 40Rentenauskunft
     
    Fünfter Abschnitt
    Leistungen an Berechtigte im Ausland
     
    § 41Grundsatz
    § 42Leistungen zur Teilhabe, Renten
     
    Sechster Abschnitt
    Versorgungsausgleich
     
    § 43Interne und externe Teilung
     
    Siebter Abschnitt
    Durchführung
     
      Erster Unterabschnitt
    Beginn und Abschluß des Verfahrens
     
    § 44Beginn und Abschluß
     
      Zweiter Unterabschnitt
    Auszahlung und Anpassung
     
    § 45Auszahlung und Anpassung
    § 46Verordnungsermächtigung
     
      Dritter Unterabschnitt
    Berechnungsgrundsätze
     
    § 47Berechnungsgrundsätze
      Vierter Unterabschnitt
    Rechtsweg
     
    § 48(weggefallen)
     
    Drittes Kapitel
    Organisation und Datenschutz
     
    Erster Abschnitt
    Organisation
     
    § 49Träger der Alterssicherung der Landwirte
    § 50Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
    §§ 51 bis 58b(weggefallen)
     
    Zweiter Abschnitt
    Datenschutz
     
    § 59Mitgliedsnummer
    § 60Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse
    § 61Versicherungskonto
    § 61aÜberprüfung von Beitragszuschüssen
    § 62Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
    § 63Auskünfte der Deutschen Post AG
    § 64Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner
    § 65Verordnungsermächtigung
     
    Viertes Kapitel
    Finanzierung
     
    Erster Abschnitt
    Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
     
    § 66Finanzierungsgrundsatz
    § 67Lagebericht
     
    Zweiter Abschnitt
    Beiträge und Verfahren
     
    Erster Unterabschnitt
    Beitragshöhe
     
    § 68Beitragshöhe
    § 69(weggefallen)
     
      Zweiter Unterabschnitt
    Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
     
    § 70Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
     
      Dritter Unterabschnitt
    Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
     
    § 71Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
     
      Vierter Unterabschnitt
    Versorgungsausgleich
     
    § 72Wiederauffüllung geminderter Anrechte
     
      Fünfter Unterabschnitt
    Auskunfts- und Mitteilungspflichten
     
    § 73Auskunfts- und Mitteilungspflichten
     
      Sechster Unterabschnitt
    (weggefallen)
     
    § 74(weggefallen)
     
      Siebter Unterabschnitt
    Beitragserstattung
     
    § 75Erstattungsberechtigte
    § 76Umfang und Wirkung
    § 77Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
     
    Dritter Abschnitt
    Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
     
      Erster Unterabschnitt
    Beteiligung des Bundes
     
    § 78Beteiligung des Bundes
     
      Zweiter Unterabschnitt
    Ausgabenbegrenzung
     
    § 79Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
    § 80Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
     
      Dritter Unterabschnitt
    (weggefallen)
     
    § 81(weggefallen)
     
    Fünftes Kapitel
    Sonderregelungen
     
    Erster Abschnitt
    Ergänzungen für Sonderfälle
     
      Erster Unterabschnitt
    Grundsatz
     
    § 82Grundsatz
    § 83Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
     
      Zweiter Unterabschnitt
    Versicherter Personenkreis
     
    § 84Versicherungspflicht
    § 85Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
     
      Dritter Unterabschnitt
    Teilhabe
     
    § 86Teilhabe
     
    Vierter Unterabschnitt
    Vorzeitige Wartezeiterfüllung
     
    § 87Vorzeitige Wartezeiterfüllung
     
      Fünfter Unterabschnitt
    Anspruchsvoraussetzungen für Renten
     
    Erster Titel
    Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
     
    § 87aRegelaltersrente
    § 87bVorzeitige Altersrente
    § 87cVorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
    § 87dWaisenrente
    § 88Rente an frühere Ehegatten
     
    Zweiter Titel
    Hinzuverdienstgrenze
     
    § 89Hinzuverdienstgrenze
     
    Dritter Titel
    Wartezeiterfüllung
     
    § 90Wartezeit
    § 91Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
     
    Vierter Titel
    Rentenrechtliche Zeiten
     
    § 92Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
    § 92aZurechnungszeit
     
      Sechster Unterabschnitt
    Berechnung der Renten
     
    § 93Berechnung der Renten
    § 93aAbschlag vom Rentenwert
     
    Zweiter Abschnitt
    Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
     
      Erster Unterabschnitt
    Grundsatz
     
    § 94Grundsatz
     
      Zweiter Unterabschnitt
    Leistungen zur Teilhabe
     
    § 95Leistungen zur Teilhabe
     
      Dritter Unterabschnitt
    Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
     
    § 95aRente wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
    § 96Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
     
      Vierter Unterabschnitt
    Rentenhöhe
     
    § 97Zuschlag bei Zugangsrenten
    § 98Höhe von Bestandsrenten
    § 99Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
    § 99aZuschlag zur Steigerungszahl bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes
    § 100Begrenzung der Steigerungszahl
    § 101Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
    § 102(weggefallen)
    § 102aAllgemeiner Rentenwert für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2002
    § 102bAbschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
    § 103Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
    § 104Höhe der Rente für frühere Ehegatten
    § 104aRentenartfaktor
    § 104bZuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
    § 105Verordnungsermächtigung
    § 105a(weggefallen)
     
      Fünfter Unterabschnitt
    Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
     
    § 106Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
    § 106aEinkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
     
    Sechster Unterabschnitt
    Beitragszuschüsse
     
    § 107Beitragszuschüsse
    § 107aAusfertigung von Einkommensteuerbescheiden
    § 107bNeuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021
    § 107cNeuregelung der Ermittlung von Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft zum 1. Januar 2025
     
      Siebter Unterabschnitt
    Rentenauskunft
     
    § 108Anspruch auf Rentenauskunft
     
      Achter Unterabschnitt
    Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
     
    § 109Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
    § 110(weggefallen)
     
      Neunter Unterabschnitt
    (weggefallen)
     
      Zehnter Unterabschnitt
      Organisation und Datenschutz
     
    § 111(weggefallen)
    § 112Versicherungskonto
     
      Elfter Unterabschnitt
    Finanzierung
     
    § 113(weggefallen)
    § 114Beitragshöhe
    § 115Beitragstragung
    § 116Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte
    § 117Beitragserstattung
    § 117a(weggefallen)
    § 118Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
    § 119(weggefallen)
    § 119a(weggefallen)
    § 120Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet
     
    Dritter Abschnitt
    Landabgaberente
     
    § 121Anspruchsvoraussetzungen
    § 122Leistungshöhe und Anpassung
    § 123Leistungen an Berechtigte im Ausland
    § 124Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
    § 125Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
    § 126Durchführende Stelle
    § 127Kostentragung
     
    Vierter Abschnitt
    Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
     
    § 128Versicherungsfreiheit
    § 129Kürzung der Renten
    § 130(weggefallen)
     
    Anlage 1 (weggefallen)
     
    Anlage 2 Umrechnungsfaktoren
     
    Anlage 3 Zurechnungszeiten und Abschlag vom allgemeinen Rentenwert

  • ALG - Erstes Kapitel - Versicherter Personenkreis
  • ALG - Zweites Kapitel - Leistungen
  • ALG - Drittes Kapitel - Organisation und Datenschutz
  • ALG - Viertes Kapitel - Finanzierung
  • ALG - Fünftes Kapitel - Sonderregelungen