UVPG - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

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  • UVPG - Inhaltsübersicht
    Teil 1

    Allgemeine Vorschriften
    für die Umweltprüfungen

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Begriffsbestimmungen
    §  3Grundsätze für Umweltprüfungen
    Teil 2

    Umweltverträglichkeitsprüfung

    Abschnitt 1

    Voraussetzungen
    für eine Umweltverträglichkeitsprüfung

    §  4Umweltverträglichkeitsprüfung
    §  5Feststellung der UVP-Pflicht
    §  6Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
    §  7Vorprüfung bei Neuvorhaben
    §  8UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
    §  9UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
    § 10UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
    § 11UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
    § 12UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
    § 13Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
    § 14Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
    § 14aBesondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
    § 14bAnwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
    § 14cErsatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau
    § 14dBau von Radwegen an Bundesstraßen
    § 14eAusnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung für Verteidigung sowie für Verkehrs- und Energieinfrastruktur
    Abschnitt 2

    Verfahrensschritte
    der Umweltverträglichkeitsprüfung

    § 15Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
    § 16UVP-Bericht
    § 17Beteiligung anderer Behörden
    § 18Beteiligung der Öffentlichkeit
    § 19Unterrichtung der Öffentlichkeit
    § 20Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
    § 21Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
    § 22Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
    § 23Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
    § 24Zusammenfassende Darstellung
    § 25Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
    § 26Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
    § 27Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
    § 28Überwachung
    Abschnitt 3

    Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens
    durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren

    § 29Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
    § 30Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
    § 31Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
    § 32Verbundene Prüfverfahren
    Teil 3

    Strategische Umweltprüfung

    Abschnitt 1

    Voraussetzungen
    für eine Strategische Umweltprüfung

    § 33Strategische Umweltprüfung
    § 34Feststellung der SUP-Pflicht
    § 35SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
    § 36SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
    § 37Ausnahmen von der SUP-Pflicht
    Abschnitt 2

    Verfahrensschritte
    der Strategischen Umweltprüfung

    § 38Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
    § 39Festlegung des Untersuchungsrahmens
    § 40Umweltbericht
    § 41Beteiligung anderer Behörden
    § 42Beteiligung der Öffentlichkeit
    § 43Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
    § 44Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
    § 45Überwachung
    § 46Verbundene Prüfverfahren
    Teil 4

    Besondere Verfahrensvorschriften
    für bestimmte Umweltprüfungen

    § 47Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
    § 48Raumordnungspläne
    § 49Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
    § 50Bauleitpläne
    § 51Bergrechtliche Verfahren
    § 52Landschaftsplanungen
    § 53Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
    Teil 5

    Grenzüberschreitende Umweltprüfungen

    Abschnitt 1

    Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung

    § 54Benachrichtigung eines anderen Staates
    § 55Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
    § 56Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
    § 57Übermittlung des Bescheids
    § 58Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
    § 59Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
    Abschnitt 2

    Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung

    § 60Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
    § 61Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
    § 62Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
    § 63Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
    Abschnitt 3

    Gemeinsame Vorschriften

    § 64Völkerrechtliche Verpflichtungen
    Teil 6

    Vorschriften für
    bestimmte Leitungsanlagen
    (Anlage 1 Nummer 19)

    § 65Planfeststellung; Plangenehmigung
    § 66Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
    § 67Verfahren; Verordnungsermächtigung
    § 67aZulassung des vorzeitigen Baubeginns
    § 68Überwachung
    § 69Bußgeldvorschriften
    Teil 7

    Schlussvorschriften

    § 70Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
    § 71Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
    § 72Vermeidung von Interessenkonflikten
    § 73Berichterstattung an die Europäische Kommission
    § 74Übergangsvorschrift

    Anlage 1
    Anlage 2
    Anlage 3
    Anlage 4
    Anlage 5
    Anlage 6
  • UVPG - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
  • UVPG - Teil 2 - Umweltverträglichkeitsprüfung
  • UVPG - Teil 3 - Strategische Umweltprüfung
  • UVPG - Teil 4 - Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen
  • UVPG - Teil 5 - Grenzüberschreitende Umweltprüfungen
  • UVPG - Teil 6 - Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)
  • UVPG - Teil 7 - Schlussvorschriften