AufenthV - Aufenthaltsverordnung

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Aufenthaltsverordnung

Áttekintés

  • AufenthV - Inhaltsübersicht

    Kapitel 1
    Allgemeine Bestimmungen
    § 1Begriffsbestimmungen
    Kapitel 2
    Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
    Abschnitt 1
    Passpflicht für Ausländer
    § 2Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
    § 3Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
    § 4Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
    § 5Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
    § 6Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
    § 7Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
    § 8Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
    § 9Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
    § 10Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
    § 11Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
    § 11aAusstellung von Reiseausweisen für Ausländer für Schülerreisen in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland
    § 12Grenzgängerkarte
    § 13Notreiseausweis
    § 13aEU-Rückkehrausweis
    § 14Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen

    Abschnitt 2
    Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

    Unterabschnitt 1
    Allgemeine Regelungen
    § 15Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
    § 16Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
    § 17Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
    § 17aBefreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte

    Unterabschnitt 2
    Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
    § 18Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
    § 19Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
    § 20Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
    § 21Befreiung für Inhaber von Grenzgängerkarten
    § 22Befreiung für Schüler auf Sammellisten

    Unterabschnitt 3
    Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
    § 23Befreiung für ziviles Flugpersonal
    § 24Befreiung für Seeleute
    § 25Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
    § 26Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum

    Unterabschnitt 4
    Sonstige Befreiungen
    § 27Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
    § 28Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
    § 29Befreiung in Rettungsfällen
    § 30Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung
    § 30aBefreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883

    Abschnitt 3
    Visumverfahren
    § 31Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
    § 31aBeschleunigtes Fachkräfteverfahren
    § 32Zustimmung der obersten Landesbehörde
    § 33Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
    § 34Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
    § 35Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
    § 36Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
    § 37Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
    § 38Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde

    Abschnitt 3a
    Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
    § 38aVoraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
    § 38bAufhebung der Anerkennung
    § 38cMitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
    § 38dBeirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung
    § 38eVeröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
    § 38fInhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages

    Abschnitt 4
    Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
    § 39Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
    § 40Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
    § 41Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten

    Abschnitt 5
    Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
    § 42Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
    § 43Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung

    Kapitel 3
    Gebühren
    § 44Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
    § 44aGebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
    § 45Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
    § 45aGebühren für Expressverfahren
    § 45bGebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
    § 45cGebühr bei Neuausstellung
    § 46Gebühren für das Visum
    § 47Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
    § 48Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
    § 49Bearbeitungsgebühren
    § 50Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
    § 51Widerspruchsgebühr
    § 52Befreiungen und Ermäßigungen
    § 52aBefreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
    § 53Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
    § 54Zwischenstaatliche Vereinbarungen

    Kapitel 4
    Ordnungsrechtliche Vorschriften
    § 55Ausweisersatz
    § 56Ausweisrechtliche Pflichten
    § 57Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
    § 57aPflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

    Kapitel 5
    Verfahrensvorschriften

    Abschnitt 1
    Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
    § 58Vordruckmuster
    § 59Muster der Aufenthaltstitel
    § 59aHinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
    § 59bHinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU
    § 60Lichtbild
    § 60aAusgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts
    § 61Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik

    Abschnitt 2
    Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

    Unterabschnitt 1
    Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
    § 61aDatenerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip
    § 61bForm und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
    § 61cÜbermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
    § 61dNachweis der Erfüllung der Anforderungen
    § 61eQualitätsstatistik
    § 61fAutomatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
    § 61gVerwendung im nichtöffentlichen Bereich
    § 61hAnwendung der Personalausweisverordnung

    Unterabschnitt 2
    Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen
    § 62Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
    § 63Ausländerdatei A
    § 64Datensatz der Ausländerdatei A
    § 65Erweiterter Datensatz
    § 66Dateisystem über Passersatzpapiere
    § 67Ausländerdatei B
    § 68Löschung
    § 69Visadateien der Auslandsvertretungen
    § 70(weggefallen)

    Unterabschnitt 3
    Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
    § 71Übermittlungspflicht
    § 72Mitteilungen der Meldebehörden
    § 72aMitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
    § 73Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
    § 74Mitteilungen der Justizbehörden und der Maßregelvollzugseinrichtungen
    § 75(weggefallen)
    § 76Mitteilungen der Gewerbebehörden
    § 76aForm und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen

    Unterabschnitt 4
    Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes
    § 76bTechnische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
    § 76cNationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik

    Kapitel 6
    Ordnungswidrigkeiten
    § 77Ordnungswidrigkeiten
    § 78Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten

    Kapitel 7
    Übergangs- und Schlussvorschriften
    § 79Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
    § 80Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster
    § 80aÜbergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
    § 81Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
    § 82Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
    § 82aÜbergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
    § 82bÜbergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
    § 83Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
    § 84Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen

    Anlagen

  • AufenthV - Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
  • AufenthV - Kapitel 2 - Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
  • AufenthV - Kapitel 3 - Gebühren
  • AufenthV - Kapitel 4 - Ordnungsrechtliche Vorschriften
  • AufenthV - Kapitel 5 - Verfahrensvorschriften
  • AufenthV - Kapitel 6 - Ordnungswidrigkeiten
  • AufenthV - Kapitel 7 - Übergangs- und Schlussvorschriften