EfbV - Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
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Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
Áttekintés
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EfbV - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen Anforderungen an die
Organisation, die Ausstattung und
die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes
Abschnitt 3§ 3 Anforderungen an die Betriebsorganisation § 4 Anforderungen an die personelle, gerätetechnische und sonstige Ausstattung § 5 Betriebstagebuch § 6 Versicherungsschutz § 7 Anforderungen an die Durchführung der abfallwirtschaftlichen Tätigkeit Anforderungen an
den Inhaber und die im
Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen
Abschnitt 4§ 8 Zuverlässigkeit des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen § 9 Fachkunde des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen § 10 Zuverlässigkeit und Sachkunde des sonstigen Personals Abschluss eines Überwachungsvertrages
mit einer technischen Überwachungsorganisation
Abschnitt 5§ 11 Überwachungsvertrag § 12 Zustimmung zum Überwachungsvertrag, Widerruf Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft
Abschnitt 6§ 13 Satzung oder sonstige Regelung der Entsorgergemeinschaft § 14 Überwachungsausschuss § 15 Anforderungen an die Mitgliedschaft und Mitteilung der Aufnahme und des Austritts § 16 Anerkennung der Entsorgergemeinschaft, Widerruf Anforderungen an Sachverständige
und Kontrolle der Sachverständigen
Abschnitt 7§ 17 Zuverlässigkeit von Sachverständigen § 18 Unabhängigkeit von Sachverständigen § 19 Fach- und Sachkunde von Sachverständigen § 20 Zulassung als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation § 21 Kontrolle der Sachverständigen Anforderungen an die Überwachung
Abschnitt 8§ 22 Erstmalige und jährliche Überprüfung § 23 Überwachungsbericht Umfang der Zertifizierung
und Gestaltung des Zertifikats
Abschnitt 9§ 24 Teilzertifizierung und Beschränkung des Zertifizierungsumfangs § 25 Gestaltung des Zertifikats Sonstige gemeinsame Vorschriften
§ 26 Entzug des Zertifikats und des Überwachungszeichens § 27 Pflicht zur Kündigung des Überwachungsvertrages oder der Mitgliedschaft § 28 Entsorgungsfachbetrieberegister § 29 Ordnungswidrigkeiten § 30 Zugänglichkeit privater Regelwerke § 31 Übergangsvorschriften Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Satz 2, § 19 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b Halbsatz 2 sowie § 31 Absatz 1 und 2) Anlage 2 (zu § 23 Satz 2) Anlage 3 (zu § 25) - EfbV - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
- EfbV - Abschnitt 2 - Anforderungen an die Organisation, die Ausstattung und die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes
- EfbV - Abschnitt 3 - Anforderungen an den Inhaber und die im Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen
- EfbV - Abschnitt 4 - Abschluss eines Überwachungsvertrages mit einer technischen Überwachungsorganisation
- EfbV - Abschnitt 5 - Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft
- EfbV - Abschnitt 6 - Anforderungen an Sachverständige und Kontrolle der Sachverständigen
- EfbV - Abschnitt 7 - Anforderungen an die Überwachung
- EfbV - Abschnitt 8 - Umfang der Zertifizierung und Gestaltung des Zertifikats
- EfbV - Abschnitt 9 - Sonstige gemeinsame Vorschriften