EHV 2030 - Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030

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Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030

Panoramica

  • EHV 2030 - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften

    § 1Anwendungsbereich
    § 2Begriffsbestimmungen
    Abschnitt 2

    Gemeinsame Vorschriften

    Unterabschnitt 1

    Emissionsberichterstattung

    § 3Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Anlagen
    § 4Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nichtbiogenen Ursprungs im Bereich Anlagen
    § 5Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Luftverkehr
    § 6Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Seeverkehr
    § 7Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs in den Bereichen Luft- und Seeverkehr
    § 8Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Brennstoffemissionshandel
    § 9Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs im Bereich Brennstoffemissionshandel
    Unterabschnitt 2

    Überwachung

    § 10Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung; Fortgeltung des Überwachungsplans
    Unterabschnitt 3

    Versteigerung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten

    § 11Versteigerung
    Unterabschnitt 4

    Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen

    § 12Erhebung von Bezugsdaten
    § 13Mitteilung der nicht wesentlichen Änderungen am Plan zur Überwachungsmethodik
    § 14Mitteilung zur Einstellung des Betriebs einer Anlage
    Abschnitt 3

    Anlagen

    Unterabschnitt 1

    Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen

    § 15Einheitliche Anlage
    Unterabschnitt 2

    Kleinemittenten

    § 16Befreiung von Kleinemittenten
    § 17Form und Inhalt des Antrags
    § 18Gleichwertige Maßnahme
    § 19Ausgleichsbetrag
    § 20Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen
    § 21Erlöschen der Befreiung
    § 22Öffentlichkeitsbeteiligung
    § 23Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung
    Abschnitt 4

    Brennstoffemissionshandel

    Unterabschnitt 1

    Anwendungsbereich

    § 24Anwendungsbeschränkungen
    Unterabschnitt 2

    Einzelheiten zur Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen und zur Verifizierung
    der Angaben in Emissionsberichten im Brennstoffemissionshandel

    § 25Eröffnung von Besitzkonten für Verantwortliche
    § 26Vereinfachungen bei steuerfreier Verwendung nach dem Energiesteuergesetz
    § 27Einlagerer
    § 28Ermittlung der Brennstoffmenge
    § 29Vermeidung von Doppelerfassungen innerhalb des Brennstoffemissionshandels
    § 30Ermittlung des Anteilsfaktors
    § 31Vermeidung von Doppelzählungen durch Überwachung und Berichterstattung bei Luftfahrzeugbetreibern
    § 32Vereinfachende Maßnahmen im Rahmen der Verifizierung
    Abschnitt 5

    CO2-Grenzausgleichssystem

    § 33Verwendung der Sicherheitsleistung
    Abschnitt 6

    Beleihung

    § 34Aufhebung der Beleihung
    AnlageStandardwerte für den Anteilsfaktor
  • EHV 2030 - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
  • EHV 2030 - Abschnitt 2 - Gemeinsame Vorschriften
  • EHV 2030 - Abschnitt 3 - Anlagen
  • EHV 2030 - Abschnitt 4 - Brennstoffemissionshandel
  • EHV 2030 - Abschnitt 5 - CO2-Grenzausgleichssystem
  • EHV 2030 - Abschnitt 6 - Beleihung