EnVKG - Gesetz zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten, Personenkraftwagen und Reifen mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen

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Gesetz zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten, Personenkraftwagen und Reifen mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen

Panoramica

  • EnVKG - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften

    § 1Anwendungsbereich
    § 2Begriffsbestimmungen und damit zusammenhängende Regelungen
    Abschnitt 2

    Neu in Verkehr gebrachte Produkte

    § 3Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen
    § 4Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
    § 5Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung
    § 6Marktüberwachungskonzept
    § 7Vermutungswirkung
    § 8Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen
    § 9Adressaten der Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen
    § 10Befugnisse und Duldungspflichten
    § 11Meldeverfahren
    § 12Berichtspflichten
    § 13Beauftragte Stelle
    § 14Aufgaben der beauftragten Stelle
    § 15Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung
    Abschnitt 3

    Übergangsregelung

    § 16Berechtigung zum Abrechnen von Etiketten
    AnlagePoster zum Energiekostenvergleich
  • EnVKG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
  • EnVKG - Abschnitt 2 - Neu in Verkehr gebrachte Produkte
  • EnVKG - Abschnitt 3 - Übergangsregelung