HRV - 4. - Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen

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  • HRV § 54 Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen

    (1) Ist die Vornahme von Eintragungen in das elektronisch geführte Handelsregister vorübergehend nicht möglich, so können auf Anordnung der nach Landesrecht zuständigen Stelle Eintragungen ohne Vergabe einer neuen Nummer in einem Ersatzregister in Papierform vorgenommen werden, wenn hiervon Verwirrung nicht zu besorgen ist. Sie sollen in das elektronisch geführte Handelsregister übernommen werden, sobald dies wieder möglich ist. Auf die erneute Übernahme sind die Vorschriften über die Anlegung des maschinell geführten Registerblatts in der bis zum Inkrafttreten des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister am 1. Januar 2007 geltenden Fassung dieser Verordnung entsprechend anzuwenden.

    (2) Für die Einrichtung und Führung der Ersatzregister nach Absatz 1 gelten § 17 Abs. 2 und die Bestimmungen des Abschnitts IV dieser Verordnung sowie die Bestimmungen der Abschnitte I bis III in der bis zum Inkrafttreten des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister am 1. Januar 2007 geltenden Fassung dieser Verordnung.

    (3) Können elektronische Anmeldungen und Dokumente vorübergehend nicht entgegengenommen werden, so kann die nach Landesrecht zuständige Stelle anordnen, dass Anmeldungen und Dokumente auch in Papierform zum Handelsregister eingereicht werden können. Die aufgrund einer Anordnung nach Satz 1 eingereichten Schriftstücke sind unverzüglich in elektronische Dokumente zu übertragen.

  • HdlRegVfg Schlußformel

    Der Reichsminister der Justiz

  • HRV Anlage 1 (weggefallen)

    -

  • HRV Anlage 2 (weggefallen)

    -

  • HRV Anlage 3 (zu § 33 Absatz 5)

    (Fundstelle: BGBl. I 2021, 3351)


    [Bezeichnung des zuständigen Gerichts],

    Aktenzeichen: [Registernummer]

    [Anlass der Bekanntmachung]

    [ggf. Datum der Eintragung]

    [Registernummer], [Firma], [Rechtsform], [Sitz],
    [Inhalt der Bekanntmachung]

    Tag der Registerbekanntmachung: [Datum].

  • HRV Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3693;
    bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)


    Handelsregister des AmtsgerichtsAbteilung ANummer der Firma: HR A
    Nummer
    der Ein-
    tragung
    a)
    Firma
    b)
    Sitz, Niederlassung,
    inländische Geschäftsanschrift
    Zweigniederlassungen
    c)
    Gegenstand des Unternehmens
    a)
    Allgemeine Ver-
    tretungsregelung
    b)
    Inhaber, persönlich
    haftende Gesell-
    schafter, Geschäfts-
    führer, Vorstand, Ver-
    tretungsberechtigte
    und besondere Ver-
    tretungsbefugnis
    Prokura
    a)
    Rechtsform,
    Beginn und
    Satzung
    b)
    Sonstige Rechts-
    verhältnisse
    c)
    Kommanditisten,
    Mitglieder
    a)
    Tag
    der Ein-
    tragung
    b)
    Bemer-
    kungen
    123456
    ____________
    Anmerkung: Die Kopfzeile und die Spaltenüberschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

  • HRV Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3693;
    bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)


    Handelsregister des AmtsgerichtsAbteilung BNummer der Firma: HR B
    Nummer
    der Ein-
    tragung
    a)
    Firma
    b)
    Sitz, Nieder-
    lassung,
    inländische Geschäftsanschrift,
    empfangsberechtigte Person
    Zweignieder-
    lassungen
    c)
    Gegenstand des Unternehmens
    Grund-
    oder
    Stamm
    kapital
    a)
    Allgemeine Ver-
    tretungsregelung
    b)
    Vorstand,
    Leitungsorgan,
    geschäftsführende Direktoren,
    persönlich haftende Gesell-
    schafter, Geschäfts-
    führer, Vertretungs-
    berechtigte und
    besondere Ver-
    tretungsbefugnis
    Prokura
    a)
    Rechtsform,
    Beginn, Satzung
    oder Gesell-
    schaftsvertrag
    b)
    Sonstige Rechts-
    verhältnisse
    a)
    Tag
    der Ein-
    tragung
    b)
    Bemer-
    kungen
    1234567
    ___________
    Anmerkung: Die Kopfzeile und die Spaltenüberschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

  • HRV Anlage 6 (zu § 50 Abs. 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3694;
    bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

    Handelsregister des AmtsgerichtsAbteilung ANummer der Firma: HR A
    Wiedergabe des aktuellen Registerinhalts
    1.Anzahl der bisherigen Eintragungen:
    2.a)Firma:
     b)Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift Zweigniederlassungen:
    c)Gegenstand des Unternehmens: 1)
    3.a)Allgemeine Vertretungsregelung:
     b)Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis:
    4.Prokura:
    5.a)Rechtsform, Beginn und Satzung:
     b)Sonstige Rechtsverhältnisse:
    c)Kommanditisten, Mitglieder 2):
    6.Tag der letzten Eintragung:

    -----
    1)
    Die Anmeldung des Unternehmensgegenstandes ist nur bei der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung und juristischen Personen zwingend.
    2)
    Mitglieder sind hier solche der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung.
    Anmerkung: Die beiden Kopfzeilen müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

  • HRV Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3694;
    bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

    Handelsregister des AmtsgerichtsAbteilung BNummer der Firma: HR B
    Wiedergabe des aktuellen Registerinhalts
    1.Anzahl der bisherigen Eintragungen:
    2.a)Firma:
     b)Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person Zweigniederlassungen:
    c)Gegenstand des Unternehmens:
    3.Grund- oder Stammkapital:
    4.a)Allgemeine Vertretungsregelung:
     b)Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis:
    5.Prokura:
    6.a)Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag:
     b)Sonstige Rechtsverhältnisse:
    7.Tag der letzten Eintragung:

    -----
    Anmerkung: Die beiden Kopfzeilen müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

  • HRV Anlage 8 (weggefallen)

    -