KMAG - Gesetz zur Aufsicht über Märkte für Kryptowerte

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Gesetz zur Aufsicht über Märkte für Kryptowerte

Overzicht

  • KMAG - Inhaltsübersicht
    Kapitel 1

    Allgemeine Maßnahmen

    Abschnitt 1

    Ziel, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

    § 1Ziel und Geltungsbereich
    § 2Begriffsbestimmungen

    Abschnitt 2

    Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt

    § 3Aufgaben der Bundesanstalt
    § 4Allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt

    Abschnitt 3

    Sofortige Vollziehbarkeit

    § 5Sofortige Vollziehbarkeit

    Abschnitt 4

    Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit anderen Stellen

    § 6Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank
    § 7Zusammenarbeit mit sonstigen Stellen
    § 8Verschwiegenheitspflicht

    Kapitel 2

    Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte

    Abschnitt 1

    Einschreiten bei Tätigkeit ohne Zulassung

    § 9Einschreiten gegen unerlaubte Geschäfte
    § 10Verfolgung unerlaubter Geschäfte

    Abschnitt 2

    Erteilung und Entzug der Zulassung

    § 11Ergänzende Bestimmungen zum Zulassungsverfahren; Verordnungsermächtigungen
    § 12Ergänzende Bestimmungen zum Entzug der Zulassung
    § 13Befugnisse nach Entzug oder Erlöschen der Zulassung
    § 14Bekanntmachungen und Registervorschriften

    Kapitel 3

    Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel

    § 15Aussetzung und Untersagung eines öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel
    § 16Befugnisse hinsichtlich Kryptowerte-Whitepapers und modifizierter Kryptowerte-Whitepapers
    § 17Befugnisse hinsichtlich Marketingmitteilungen
    § 18Bekanntmachung marktrelevanter Informationen
    § 19Haftung bei fehlendem Kryptowerte-Whitepaper

    Kapitel 4

    Beaufsichtigung von Instituten

    Abschnitt 1

    Allgemeine Maßnahmen

    § 20Auskünfte und Prüfungen
    § 21Anzeige- und Meldewesen; Verordnungsermächtigung
    § 22Maßnahmen hinsichtlich Organversammlungen von Instituten
    § 23Abberufung von Mitgliedern des Leitungsorgans; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte
    § 24Weitere Maßnahmen gegen Mitglieder des Leitungsorgans
    § 25Ergänzende Bestimmungen zur Übernahme von Instituten
    § 26Digitale operationale Resilienz

    Abschnitt 2

    Sonderbestimmungen für Emittenten vermögenswertreferenzierter Token und E-Geld-Token

    § 27Mindeststückelung; Betragsbegrenzung
    § 28Ergänzende Bestimmungen zum Reservevermögen und zur Sicherung entgegengenommener Geldbeträge

    Abschnitt 3

    Sonderbestimmungen für Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen

    § 29Aussetzung und Untersagung der Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen; Einschreiten bei Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen entgegen Artikel 60 der Verordnung (EU) 2023/1114
    § 30Bekanntmachung wesentlicher Informationen zu Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen

    Abschnitt 4

    Handel auf Handelsplattformen für Kryptowerte und Verhinderung von Marktmissbrauch auf Handelsplattformen für Kryptowerte

    § 31Verfolgung von Marktmissbrauch
    § 32Verschwiegenheitspflicht bei Maßnahmen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Artikel 89 oder 91 der Verordnung (EU) 2023/1114
    § 33Anzeige straftatbegründender Tatsachen
    § 34Aussetzung des Handels und Ausschluss von Kryptowerten vom Handel; Maßnahmen in Bezug auf mit dem Kryptowert verbundene Derivate
    § 35Bekanntmachung marktrelevanter Informationen zum Handel zugelassener Kryptowerte
    § 36Übermittlung von Insiderinformationen; Verordnungsermächtigung

    Kapitel 5

    Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung
    des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung

    § 37Pflicht zur Rechnungslegung
    § 38Pflicht zur Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Abschlussprüfungsberichten
    § 39Pflicht zur Bestellung des Abschlussprüfers und zur Anzeige
    § 40Besondere Pflichten des Abschlussprüfers; Verordnungsermächtigung

    Kapitel 6

    Maßnahmen in besonderen Fällen

    § 41Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung
    § 42Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln
    § 43Einstweilige Maßnahmen bei Gefahr
    § 44Insolvenz
    § 45Zuordnung verwahrter Kryptowerte, Kosten der Aussonderung

    Kapitel 7

    Straf- und Bußgeldvorschriften

    § 46Strafvorschriften
    § 47Bußgeldvorschriften
    § 48Ordnungsgelder
    § 49Mitteilungen in Strafsachen

    Kapitel 8

    Übergangs- und Schlussvorschriften

    § 50Übergangsvorschrift zur Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen nach Artikel 143 der Verordnung (EU) 2023/1114; Verordnungsermächtigung
    § 51Übergangsvorschrift zur Rechnungslegung
  • KMAG - Kapitel 1 - Allgemeine Maßnahmen
  • KMAG - Kapitel 2 - Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte
  • KMAG - Kapitel 3 - Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel
  • KMAG - Kapitel 4 - Beaufsichtigung von Instituten
  • KMAG - Kapitel 5 - Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung
  • KMAG - Kapitel 6 - Maßnahmen in besonderen Fällen
  • KMAG - Kapitel 7 - Straf- und Bußgeldvorschriften
  • KMAG - Kapitel 8 - Übergangs- und Schlussvorschriften