KMAG - Gesetz zur Aufsicht über Märkte für Kryptowerte
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Gesetz zur Aufsicht über Märkte für Kryptowerte
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KMAG - Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Allgemeine Maßnahmen
Abschnitt 1Ziel, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2§ 1 Ziel und Geltungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt
Abschnitt 3§ 3 Aufgaben der Bundesanstalt § 4 Allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt Sofortige Vollziehbarkeit
Abschnitt 4§ 5 Sofortige Vollziehbarkeit Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit anderen Stellen
Kapitel 2§ 6 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank § 7 Zusammenarbeit mit sonstigen Stellen § 8 Verschwiegenheitspflicht Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte
Abschnitt 1Einschreiten bei Tätigkeit ohne Zulassung
Abschnitt 2§ 9 Einschreiten gegen unerlaubte Geschäfte § 10 Verfolgung unerlaubter Geschäfte Erteilung und Entzug der Zulassung
Kapitel 3§ 11 Ergänzende Bestimmungen zum Zulassungsverfahren; Verordnungsermächtigungen § 12 Ergänzende Bestimmungen zum Entzug der Zulassung § 13 Befugnisse nach Entzug oder Erlöschen der Zulassung § 14 Bekanntmachungen und Registervorschriften Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel
Kapitel 4§ 15 Aussetzung und Untersagung eines öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel § 16 Befugnisse hinsichtlich Kryptowerte-Whitepapers und modifizierter Kryptowerte-Whitepapers § 17 Befugnisse hinsichtlich Marketingmitteilungen § 18 Bekanntmachung marktrelevanter Informationen § 19 Haftung bei fehlendem Kryptowerte-Whitepaper Beaufsichtigung von Instituten
Abschnitt 1Allgemeine Maßnahmen
Abschnitt 2§ 20 Auskünfte und Prüfungen § 21 Anzeige- und Meldewesen; Verordnungsermächtigung § 22 Maßnahmen hinsichtlich Organversammlungen von Instituten § 23 Abberufung von Mitgliedern des Leitungsorgans; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte § 24 Weitere Maßnahmen gegen Mitglieder des Leitungsorgans § 25 Ergänzende Bestimmungen zur Übernahme von Instituten § 26 Digitale operationale Resilienz Sonderbestimmungen für Emittenten vermögenswertreferenzierter Token und E-Geld-Token
§ 27 Mindeststückelung; Betragsbegrenzung § 28 Ergänzende Bestimmungen zum Reservevermögen und zur Sicherung entgegengenommener Geldbeträge Abschnitt 3
Sonderbestimmungen für Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen§ 29 Aussetzung und Untersagung der Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen; Einschreiten bei Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen entgegen Artikel 60 der Verordnung (EU) 2023/1114 § 30 Bekanntmachung wesentlicher Informationen zu Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen Abschnitt 4
Handel auf Handelsplattformen für Kryptowerte und Verhinderung von Marktmissbrauch auf Handelsplattformen für Kryptowerte§ 31 Verfolgung von Marktmissbrauch § 32 Verschwiegenheitspflicht bei Maßnahmen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Artikel 89 oder 91 der Verordnung (EU) 2023/1114 § 33 Anzeige straftatbegründender Tatsachen § 34 Aussetzung des Handels und Ausschluss von Kryptowerten vom Handel; Maßnahmen in Bezug auf mit dem Kryptowert verbundene Derivate § 35 Bekanntmachung marktrelevanter Informationen zum Handel zugelassener Kryptowerte § 36 Übermittlung von Insiderinformationen; Verordnungsermächtigung Kapitel 5
Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung
des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung§ 37 Pflicht zur Rechnungslegung § 38 Pflicht zur Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Abschlussprüfungsberichten § 39 Pflicht zur Bestellung des Abschlussprüfers und zur Anzeige § 40 Besondere Pflichten des Abschlussprüfers; Verordnungsermächtigung Kapitel 6
Maßnahmen in besonderen Fällen§ 41 Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung § 42 Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln § 43 Einstweilige Maßnahmen bei Gefahr § 44 Insolvenz § 45 Zuordnung verwahrter Kryptowerte, Kosten der Aussonderung Kapitel 7
Straf- und Bußgeldvorschriften§ 46 Strafvorschriften § 47 Bußgeldvorschriften § 48 Ordnungsgelder § 49 Mitteilungen in Strafsachen Kapitel 8
Übergangs- und Schlussvorschriften§ 50 Übergangsvorschrift zur Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen nach Artikel 143 der Verordnung (EU) 2023/1114; Verordnungsermächtigung § 51 Übergangsvorschrift zur Rechnungslegung - KMAG - Kapitel 1 - Allgemeine Maßnahmen
- KMAG - Kapitel 2 - Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte
- KMAG - Kapitel 3 - Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel
- KMAG - Kapitel 4 - Beaufsichtigung von Instituten
- KMAG - Kapitel 5 - Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung
- KMAG - Kapitel 6 - Maßnahmen in besonderen Fällen
- KMAG - Kapitel 7 - Straf- und Bußgeldvorschriften
- KMAG - Kapitel 8 - Übergangs- und Schlussvorschriften