DesignV - Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes
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Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes
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DesignV - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeines
Abschnitt 2§ 1 Anwendungsbereich § 2 Formblätter Eintragungsverfahren
Abschnitt 3§ 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Einreichung der Anmeldung § 5 Antrag auf Eintragung § 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer § 7 Wiedergabe des Designs § 8 Flächenmäßige Designabschnitte § 9 Erzeugnisangabe und Klassifizierung § 10 Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe § 11 Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität § 12 Teilung einer Sammelanmeldung § 13 Weiterbehandlung der Anmeldung § 14 Deutsche Übersetzungen Designregister, Verfahren nach Eintragung
Abschnitt 4§ 15 Inhalt des Designregisters § 16 Weitere Eintragungen in das Designregister § 17 Eintragungsurkunde § 18 Teilung einer Sammeleintragung § 19 Angaben bei Erstreckung und Aufrechterhaltung § 20 Verzicht auf das eingetragene Design Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit
Abschnitt 5§ 21 Antragstellung § 22 Verfahrensgrundsätze Internationale Eintragungen
Abschnitt 6§ 23 Stellungnahme zur Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen § 24 (weggefallen) § 25 Nachträgliche Schutzentziehung Schlussvorschriften
§ 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs § 27 Übergangsregelungen - DesignV - Abschnitt 1 - Allgemeines
- DesignV - Abschnitt 2 - Eintragungsverfahren
- DesignV - Abschnitt 3 - Designregister, Verfahren nach Eintragung
- DesignV - Abschnitt 4 - Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit
- DesignV - Abschnitt 5 - Internationale Eintragungen
- DesignV - Abschnitt 6 - Schlussvorschriften