AELV 2023 - Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2023

Versiunea din Preluat la Sursă verificată ultima dată la Ultima modificare

Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2023

Prezentare generală

  • AELV 2023 Eingangsformel

    Auf Grund des § 35 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte, der zuletzt durch Artikel 438 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:

  • AELV 2023 § 1 Ermittlung des Arbeitseinkommens

    (1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen für das Jahr 2023 maßgebende Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von Beziehungswerten ermittelt, die sich ergeben aus

    1.
    dem Wirtschaftswert und dem fünfjährigen Durchschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht der Bundesregierung ausgewerteten landwirtschaftlichen Testbetriebe und
    2.
    dem Umrechnungskurs nach Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 des Rates vom 31. Dezember 1998 über die Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen (ABl. L 359 vom 31.12.1998, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 851/2014 (ABl. L 233 vom 6.8.2014, S. 21) geändert worden ist.

    (2) Bei Betrieben mit einem nach § 32 Absatz 6 Satz 5 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zugrunde zu legenden Wirtschaftswert bis zu 49 000 Deutsche Mark ergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft, indem der Wirtschaftswert

    1.
    bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Gruppe 1) zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 1 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,
    2.
    bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Gruppe 2) zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 2 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.
    Für Betriebe mit einem zugrunde zu legenden Wirtschaftswert bis zu 25 000 Deutsche Mark gilt der für diesen Wirtschaftswert ermittelte Beziehungswert. Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 25 000 Deutsche Mark und bis zu 49 000 Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführt ist, wird der Beziehungswert ermittelt, indem
    1.
    der Differenzbetrag aus diesem Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage durch den Wert 1 000 dividiert wird,
    2.
    dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem Beziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und dem Beziehungswert der nächsthöheren Stufe vervielfältigt wird und
    3.
    dieses Produkt vom Beziehungswert des nächstniedrigeren Wirtschaftswerts der jeweiligen Anlage abgezogen wird.
    Der sich nach Satz 3 ergebende Beziehungswert ist nicht zu runden.

    (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden Wirtschaftswert von mehr als 49 000 Deutsche Mark ergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft, indem der Wirtschaftswert

    1.
    bei Betrieben, die der Gruppe 1 zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 3 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,
    2.
    bei Betrieben, die der Gruppe 2 zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 4 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.
    Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 49 000 Deutsche Mark und bis zu 500 000 Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 3 und 4 nicht aufgeführt ist, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem
    1.
    der Differenzbetrag zwischen diesem Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage durch den Differenzbetrag zwischen dem nächsthöheren Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage dividiert wird,
    2.
    dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächsthöheren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage entspricht, und dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage entspricht, vervielfältigt wird und
    3.
    dieses Produkt zu dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage entspricht, addiert wird.
    Für Betriebe der Gruppe 1 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen das 0,2046fache des Wirtschaftswerts. Für Betriebe der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen das 0,1778fache des Wirtschaftswerts.

    (4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem

    1.
    die Arbeitseinkommen nach den Absätzen 2 und 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1) und bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Arbeitseinkommen 2) ergeben würden,
    2.
    der Differenzbetrag zwischen dem außerbetrieblichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen des Unternehmers oder der Unternehmerin und einem Sechstel der Bezugsgröße des Jahres, für das dieses Einkommen zu ermitteln ist, durch zwei Drittel der Bezugsgröße dieses Jahres dividiert wird,
    3.
    dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Arbeitseinkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2 vervielfältigt wird und
    4.
    dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezogen wird.

    (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forstwirtschaft wird auf volle Euro abgerundet.

  • AELV 2023 § 2 Inkrafttreten

    Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

  • AELV 2023 Schlussformel

    Der Bundesrat hat zugestimmt.

  • AELV 2023 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2114)

    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
    bis 25 0001,2606
    26 0001,2478
    27 0001,2346
    28 0001,2212
    29 0001,2077
    30 0001,1941
    31 0001,1806
    32 0001,1671
    33 0001,1538
    34 0001,1406
    35 0001,1276
    36 0001,1148
    37 0001,1021
    38 0001,0897
    39 0001,0775
    40 0001,0655
    41 0001,0538
    42 0001,0422
    43 0001,0309
    44 0001,0198
    45 0001,0090
    46 0000,9983
    47 0000,9879
    48 0000,9777
    49 0000,9677

  • AELV 2023 Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2)

    (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2115)

    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
    bis 25 0000,7408
    26 0000,7477
    27 0000,7529
    28 0000,7565
    29 0000,7589
    30 0000,7601
    31 0000,7604
    32 0000,7600
    33 0000,7589
    34 0000,7572
    35 0000,7550
    36 0000,7524
    37 0000,7495
    38 0000,7462
    39 0000,7428
    40 0000,7390
    41 0000,7351
    42 0000,7311
    43 0000,7270
    44 0000,7227
    45 0000,7184
    46 0000,7140
    47 0000,7096
    48 0000,7051
    49 0000,7006

  • AELV 2023 Anlage 3 (zu § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2116)

    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
     49 0000,9677
    100 0000,6427
    150 0000,4923
    200 0000,4032
    250 0000,3436
    300 0000,3007
    350 0000,2682
    400 0000,2426
    450 0000,2218
    500 0000,2046

  • AELV 2023 Anlage 4 (zu § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2)

    (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2116)

    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
     49 0000,7006
    100 0000,5109
    150 0000,4041
    200 0000,3368
    250 0000,2905
    300 0000,2563
    350 0000,2300
    400 0000,2091
    450 0000,1920
    500 0000,1778