ÖkodesignG - Abschnitt 3 - Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1781

Različica z dne Prevzeto Vir nazadnje preverjen Ta razdelek nazadnje spremenjen

Pregled

  • ÖkodesignG § 16 Ausstellen

    Ein Ökodesign-Produkt, welches die in § 8 Absatz 1 Satz 1 genannten Voraussetzungen nicht erfüllt, darf im Einklang mit Artikel 3 Absatz 5, auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 dennoch ausgestellt werden, wenn der Aussteller deutlich darauf hinweist, dass das Ökodesign-Produkt

    1.
    diese Voraussetzungen nicht erfüllt und
    2.
    erst erworben werden kann, wenn es diese Voraussetzungen erfüllt.

  • ÖkodesignG § 17 Vorbeugung der Umgehung und Leistungsverschlechterung

    Der Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer eines Ökodesign-Produktes haben sicherzustellen,

    1.
    dass sie die Anforderungen
    a)
    nach Artikel 40 Absatz 1,
    b)
    nach Artikel 40 Absatz 3 Unterabsatz 1,
    jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen,
    2.
    dass das Ökodesign-Produkt
    a)
    in den Fällen des Artikels 40 Absatz 2 Unterabsatz 1,
    b)
    in den Fällen des Artikels 40 Absatz 4,
    jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 nicht in Verkehr gebracht und nicht in Betrieb genommen wird und
    3.
    dass Software- oder Firmware-Aktualisierungen für ein Ökodesign-Produkt die Anforderungen nach Artikel 40 Absatz 5, auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen.