EEG 2023 - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

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Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

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  • EEG 2023 - Inhaltsübersicht

    Inhaltsübersicht

    Teil 1

    Allgemeine Bestimmungen

    §   1Ziel des Gesetzes
    §   1aZeitliche Transformation
    §   2Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
    §   3Begriffsbestimmungen
    §   4Ausbaupfad
    §   4aStrommengenpfad
    §   5Ausbau im In- und Ausland
    §   6Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
    §   7Gesetzliches Schuldverhältnis
    Teil 2

    Anschluss, Abnahme,
    Übertragung und Verteilung

    Abschnitt 1

    Allgemeine Bestimmungen

    §   8Anschluss
    §   8aFlexible Netzanschlussvereinbarungen
    §   8bMitteilung des Einspeiseortes
    §   9Technische Vorgaben
    §  10Ausführung und Nutzung des Anschlusses
    §  10aMessstellenbetrieb; Übergangsregelung für Steckersolargeräte
    §  10bVorgaben zur Direktvermarktung
    §  10cZuordnung geringfügiger Verbräuche
    §  11Abnahme, Übertragung und Verteilung
    §  11aRecht zur Verlegung von Leitungen
    §  11bRecht zur Überfahrt während der Errichtung und des Rückbaus
    Abschnitt 2

    Kapazitätserweiterung

    §  12Erweiterung der Netzkapazität
    §  13Schadensersatz
    §  14(weggefallen)
    §  15(weggefallen)
    Abschnitt 3

    Kosten

    §  16Netzanschluss
    §  17Kapazitätserweiterung
    §  18(weggefallen)
    Teil 3

    Marktprämie und Einspeisevergütung

    Abschnitt 1

    Arten des Zahlungsanspruchs

    §  19Zahlungsanspruch
    §  20Marktprämie
    §  21Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
    §  21aSonstige Direktvermarktung
    §  21bZuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
    §  21cVerfahren für die Zuordnung und den Wechsel
    Abschnitt 2

    Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung

    §  22Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
    §  22aPilotwindenergieanlagen an Land
    §  22bBürgerenergiegesellschaften
    §  23Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
    §  23aBesondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
    §  23bBesondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
    §  23cAnteilige Zahlung
    §  24Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
    §  25Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
    §  26Abschläge, Fälligkeit und Endabrechnung
    §  27Aufrechnung
    §  27a(weggefallen)
    Abschnitt 3

    Ausschreibungen

    Unterabschnitt 1

    Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen

    §  28Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land
    §  28aAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments
    §  28bAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments
    §  28cAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse
    §  28dAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen
    §  28eAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen
    §  28fAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
    §  28gAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
    §  29Bekanntmachung
    §  30Anforderungen an Gebote
    §  30aAusschreibungsverfahren
    §  31Sicherheiten
    §  32Zuschlagsverfahren
    §  33Ausschluss von Geboten
    §  34Ausschluss von Bietern
    §  34aUnionsfremde Bieter
    §  35Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
    §  35aEntwertung von Zuschlägen
    Unterabschnitt 2

    Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land

    §  36Gebote für Windenergieanlagen an Land
    §  36aSicherheiten für Windenergieanlagen an Land
    §  36bHöchstwert für Windenergieanlagen an Land
    §  36cAusschluss von Geboten für Windenenergieanlagen an Land
    §  36d(weggefallen)
    §  36eErlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
    §  36fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
    §  36g(weggefallen)
    §  36hAnzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
    §  36iDauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
    §  36jZusatzgebote
    §  36k(weggefallen)
    Unterabschnitt 3

    Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments

    §  37Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
    §  37aSicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
    §  37bHöchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
    §  37cNichtberücksichtigung von Geboten in benachteiligten Gebieten; Verordnungsermächtigung für die Länder
    §  37dBesonderes Zuschlagsverfahren für Solaranlagen des ersten Segments
    §  37eErlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
    §  38Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
    §  38aAusstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
    §  38bAnzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments
    Unterabschnitt 4

    Ausschreibungen
    für Solaranlagen des zweiten Segments

    §  38cGebote für Solaranlagen des zweiten Segments
    §  38dProjektsicherungsbeitrag
    §  38eHöchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
    §  38fZuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
    §  38gDauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
    §  38hAnzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
    §  38i(weggefallen)
    Unterabschnitt 5

    Ausschreibungen für Biomasseanlagen

    §  39Gebote für Biomasseanlagen
    §  39aSicherheiten für Biomasseanlagen
    §  39bHöchstwert für Biomasseanlagen
    §  39cAusschluss von Geboten für Biomasseanlagen
    §  39dZuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
    §  39eErlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
    §  39fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
    §  39gEinbeziehung bestehender Biomasseanlagen
    §  39hDauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
    §  39iBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
    Unterabschnitt 6

    Ausschreibungen für Biomethananlagen

    §  39jAnwendbarkeit des Unterabschnitts 5
    §  39kGebote für Biomethananlagen
    §  39lHöchstwert für Biomethananlagen
    §  39mBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen
    Unterabschnitt 7

    Ausschreibungen für innovative Konzepte

    §  39nInnovationsausschreibungen
    §  39oAusschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
    §  39pAusschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
    §  39qBesondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
    Abschnitt 4

    Gesetzliche Bestimmung der Zahlung

    Unterabschnitt 1

    Anzulegende Werte

    §  40Wasserkraft
    §  41Deponie-, Klär- und Grubengas
    §  42Biomasse
    §  43Vergärung von Bioabfällen
    §  44Vergärung von Gülle
    §  44aAbsenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
    §  44bGemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
    §  44cSonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
    §  45Geothermie
    §  46Windenergie an Land
    §  46a(weggefallen)
    §  46b(weggefallen)
    §  47(weggefallen)
    §  48Solare Strahlungsenergie
    §  48aMieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
    §  49Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
    Unterabschnitt 2

    Zahlungen für Flexibilität

    §  50Zahlungsanspruch für Flexibilität
    §  50aFlexibilitätszuschlag für neue Anlagen
    §  50bFlexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
    Abschnitt 5

    Rechtsfolgen und Strafen

    §  51Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
    §  51aVerlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
    §  51bVerringerung des Zahlungsanspruchs für Biogasanlagen in Ausschreibungen bei schwach positiven und negativen Preisen
    §  52Zahlungen bei Pflichtverstößen
    §  52aNetztrennung oder Unterbindung der Einspeisung durch andere Maßnahmen bei schweren Pflichtverstößen
    §  53Verringerung der Einspeisevergütung
    §  53a(weggefallen)
    §  53bVerringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
    §  53cVerringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
    §  54Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
    §  54a(weggefallen)
    §  55Pönalen
    §  55aErstattung von Sicherheiten
    §  55bRückforderung
    Teil 4

    Weitergabe und Vermarktung
    des Stroms aus erneuerbaren Energien

    §  56Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
    §  57Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
    §  58Weitere Bestimmungen
    §  59(weggefallen)
    §  60(weggefallen)
    §  61(weggefallen)
    §  62(weggefallen)
    §  63(weggefallen)
    §  64(weggefallen)
    §  65(weggefallen)
    §  66(weggefallen)
    §  67(weggefallen)
    §  68(weggefallen)
    §  69(weggefallen)
    Teil 5

    Transparenz

    Abschnitt 1

    Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten

    §  70Grundsatz
    §  71Anlagenbetreiber
    §  72Netzbetreiber
    §  73Übertragungsnetzbetreiber
    §  74Vorausschau des weiteren Ausbaus
    §  75(weggefallen)
    §  76Information der Bundesnetzagentur
    §  77Information der Öffentlichkeit
    Abschnitt 2

    Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot

    §  78(weggefallen)
    §  79Herkunftsnachweise
    §  79aRegionalnachweise
    §  80Doppelvermarktungsverbot
    §  80aKumulierung
    Teil 6

    Rechtsschutz und behördliches Verfahren

    §  81Clearingstelle
    §  82Verbraucherschutz
    §  83Einstweiliger Rechtsschutz
    §  83aRechtsschutz bei Ausschreibungen
    §  84Nutzung von Seewasserstraßen
    §  84a(weggefallen)
    §  85Aufgaben der Bundesnetzagentur
    §  85aFestlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
    §  85bAuskunftsrecht und Datenübermittlung
    §  85cFestlegung zu den besonderen Solaranlagen
    §  85dFestlegung zu flexibler Speichernutzung
    §  86Bußgeldvorschriften
    §  87Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
    Teil 7

    Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen

    Abschnitt 1

    Verordnungsermächtigungen

    §  88Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
    §  88aVerordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
    §  88bVerordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
    §  88cVerordnungsermächtigung zur Zielerreichung
    §  88dVerordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
    §  88eVerordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
    §  88fVerordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
    §  89Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
    §  90Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
    §  91Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
    §  92Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
    §  93Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
    §  94Verordnungsermächtigung zu systemdienlichem Anlagenbetrieb
    §  95Weitere Verordnungsermächtigungen
    §  96Gemeinsame Bestimmungen
    Abschnitt 2

    Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte

    §  97Kooperationsausschuss
    §  98Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
    §  99Erfahrungsbericht
    §  99aFortschrittsbericht Windenergie an Land
    §  99bBericht zur Bürgerenergie
    Abschnitt 3

    Schlussbestimmungen

    § 100Übergangsbestimmungen
    § 101Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt
    Anlagen
    Anlage 1:Höhe der Marktprämie
    Anlage 2:Referenzertrag
    Anlage 3:Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
    Anlage 4:(weggefallen)
    Anlage 5:Südregion
  • EEG 2023 - Teil 1 - Allgemeine Bestimmungen
  • EEG 2023 - Teil 2 - Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
  • EEG 2023 - Teil 3 - Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
  • EEG 2023 - Teil 4 - Weitergabe und Vermarktung des Stroms aus erneuerbaren Energien
  • EEG 2023 - Teil 5 - Transparenz
  • EEG 2023 - Teil 6 - Rechtsschutz und behördliches Verfahren
  • EEG 2023 - Teil 7 - Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen