1. WindSeeV - Erste Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

Različica z dne Prevzeto Vir nazadnje preverjen Nazadnje spremenjeno

Erste Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

Pregled

  • 1. WindSeeV Eingangsformel

    Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie verordnet auf Grund des § 15 der Erneuerbare-Energien-Verordnung vom 17. Februar 2015 (BGBl. I S. 146), der durch Artikel 3 Nummer 2 des Gesetzes vom 25. Mai 2020 (BGBl. I S. 1070) eingefügt worden ist, in Verbindung mit § 11 Absatz 2 des Windenergie-auf-See-Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258, 2310) im Einvernehmen mit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt:

  • 1. WindSeeV - Inhaltsübersicht
    Teil 1

    Allgemeine Bestimmungen

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Begriffsbestimmungen

    Teil 2

    Feststellung der Eignung

    Kapitel 1

    Eignungsfeststellung

    §  3Feststellung der Eignung

    Kapitel 2

    Vorgaben für das spätere Vorhaben

    Abschnitt 1

    Allgemeines

    Unterabschnitt 1

    Auswirkungen des Vorhabens auf die Meeresumwelt

    §  4Monitoring
    §  5Verlegung und Dimensionierung von parkinternen Seekabelsystemen
    §  6Vermeidung oder Verminderung von Emissionen
    §  7Vermeidung von Schallemissionen bei der Gründung, der Installation und dem Betrieb von Anlagen
    §  8Abfälle
    §  9Korrosionsschutz
    § 10Anlagenkühlung
    § 11Abwasser
    § 12Drainagesystem
    § 13Dieselgeneratoren
    § 14Kolk- und Kabelschutz

    Unterabschnitt 2

    Allgemeine Vorschriften für die
    Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffs- und Luftverkehrs

    § 15Kennzeichnung

    Unterabschnitt 3

    Besondere Vorschriften für die
    Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs

    § 16Seeraumbeobachtung
    § 17Bauweise
    § 18Verkehrssicherung während der Bauphase
    § 19Anforderungen an Fahrzeuge und Arbeitsgeräte

    Unterabschnitt 4

    Besondere Vorschriften für die
    Sicherheit und Leichtigkeit des Luftverkehrs

    § 20Hubschrauberwindenbetrieb
    § 21Hubschrauberlandedeck
    § 22Flugkorridore
    § 23Turmanstrahlung
    § 24Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen

    Unterabschnitt 5

    Sicherheit der
    Landes- und Bündnisverteidigung

    § 25Vorgaben zur Gewährleistung der Sicherheit der Landes- und Bündnisverteidigung

    Unterabschnitt 6

    Sicherheit und Gesundheitsschutz

    § 26Grundsatz
    § 27Brand- und Explosionsschutz
    § 28Eingriff in den Baugrund
    § 29Überwachung der Einhaltung der Vorschriften zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz
    § 30Sonstige Pflichten

    Unterabschnitt 7

    Vereinbarkeit mit
    bestehenden und geplanten
    Kabeln, Rohrleitungen sowie Einrichtungen

    § 31Vereinbarkeit mit bestehenden und geplanten Seekabeln sowie Rohrleitungen und Einrichtungen
    § 32Abstand zu Windenergieanlagen benachbarter Flächen
    § 33Einspeisung am Netzanschlusspunkt

    Unterabschnitt 8

    Sonstige Verpflichtungen
    des Trägers des Vorhabens

    § 34Konstruktion
    § 35Ermittlung, Dokumentation und Meldung von Objekten und errichteten Anlagen

    Abschnitt 2

    Besondere
    Vorgaben für die Fläche N-3.7

    § 36Besondere Bestimmungen zum Schutz der Meeresumwelt
    § 37Besondere Bestimmungen zur Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs
    § 38Besondere Bestimmungen zur Sicherheit und Leichtigkeit des Luftverkehrs

    Abschnitt 3

    Besondere
    Vorgaben für die Fläche N-3.8

    § 39Besondere Bestimmungen zum Schutz der Meeresumwelt
    § 40Besondere Bestimmungen zur Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs
    § 41Besondere Bestimmungen zur Vereinbarkeit mit der im Flächenentwicklungsplan festgelegten Kabeltrasse

    Abschnitt 4

    Besondere
    Vorgaben für die Fläche O-1.3

    § 42Besondere Bestimmungen zum Schutz mariner Säugetiere
    § 43Besondere Bestimmungen zum Schutz der Avifauna
    § 44Besondere Bestimmungen zur Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs
    § 45Besondere internationale militärische Bestimmungen
    § 46Besondere Bestimmungen zur Vereinbarkeit mit bestehenden und geplanten Standorten von Umspannplattformen

    Teil 3

    Feststellung der
    zu installierenden Leistung

    § 47Feststellung der zu installierenden Leistung

    Teil 4

    Schlussbestimmungen

    § 48Inkrafttreten
  • 1. WindSeeV - Teil 1 - Allgemeine Bestimmungen
  • 1. WindSeeV - Teil 2 - Feststellung der Eignung
  • 1. WindSeeV - Teil 3 - Feststellung der zu installierenden Leistung
  • 1. WindSeeV - Teil 4 - Schlussbestimmungen