AELV 2013 - Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2013

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Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2013

Pregled

  • AELV 2013 Eingangsformel

    Auf Grund des § 35 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte, der zuletzt durch Artikel 17 Nummer 14 des Gesetzes vom 20. April 2007 (BGBl. I S. 554) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

  • AELV 2013 § 1

    (1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen für das Jahr 2013 maßgebende Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von Beziehungswerten ermittelt, die sich aus

    1.
    dem Wirtschaftswert und dem fünfjährigen Durchschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht der Bundesregierung ausgewerteten landwirtschaftlichen Testbetriebe und
    2.
    dem Umrechnungskurs nach Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 des Rates vom 31. Dezember 1998 über die Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen (ABl. L 359 vom 31.12.1998, S. 1),
    ergeben.

    (2) Das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft ergibt sich, indem der nach § 32 Absatz 6 Satz 5 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zugrunde zu legende Wirtschaftswert des Unternehmens

    1.
    bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 1 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,
    2.
    bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 2 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.
    Für Unternehmen mit einem Wirtschaftswert bis zu 25 000 Deutsche Mark gilt der für diesen Wirtschaftswert ermittelte Beziehungswert. Der Beziehungswert für einen in den Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführten und nicht unter Absatz 3 fallenden Wirtschaftswert ist zu ermitteln, indem
    a)
    der Differenzbetrag aus diesem Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage durch den Wert 1 000 dividiert wird,
    b)
    dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem Beziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und dem Beziehungswert der nächsthöheren Stufe vervielfältigt wird und
    c)
    dieses Produkt vom Beziehungswert des nächstniedrigeren Wirtschaftswerts der Anlage abgezogen wird.
    Der sich ergebende Beziehungswert ist nicht zu runden.

    (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden Wirtschaftswert von mehr als 47 000 Deutsche Mark ergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft, indem der Wirtschaftswert des Unternehmens

    1.
    bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 3 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,
    2.
    bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 4 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.
    Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschaftswert über 47 000 Deutsche Mark und unter 500 000 Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 3 und 4 nicht aufgeführt ist, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem
    a)
    der Differenzbetrag zwischen diesem Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage durch den Differenzbetrag zwischen dem nächsthöheren Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage dividiert wird,
    b)
    dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächsthöheren Wirtschaftswert der Anlage entspricht, und dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage entspricht, vervielfältigt wird und
    c)
    dieses Produkt zum nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage entspricht, addiert wird.
    Für Unternehmen der Gruppe 1 mit einem Wirtschaftswert über 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen das 0,1811fache des Wirtschaftswerts. Für Unternehmen der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert über 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen das 0,1604fache des Wirtschaftswerts.

    (4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem

    1.
    zunächst die Arbeitseinkommen nach den Absätzen 2 und 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1) und bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Arbeitseinkommen 2) ergeben würden,
    2.
    dann der Differenzbetrag zwischen dem außerbetrieblichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen des Unternehmers und einem Sechstel der Bezugsgröße des Jahres, für das dieses Einkommen zu ermitteln ist, durch zwei Drittel der Bezugsgröße dieses Jahres dividiert wird,
    3.
    dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Arbeitseinkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2 vervielfältigt wird und
    4.
    dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezogen wird.

    (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forstwirtschaft wird auf volle Euro abgerundet.

  • AELV 2013 § 2

    Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

  • AELV 2013 Schlussformel

    Der Bundesrat hat zugestimmt.

  • AELV 2013 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2144)


    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
      bis 25 0001,0313
    26 0001,0243
    27 0001,0166
    28 0001,0083
    29 0000,9997
    30 0000,9908
    31 0000,9817
    32 0000,9725
    33 0000,9632
    34 0000,9539
    35 0000,9445
    36 0000,9352
    37 0000,9259
    38 0000,9167
    39 0000,9076
    40 0000,8986
    41 0000,8898
    42 0000,8810
    43 0000,8723
    44 0000,8638
    45 0000,8554
    46 0000,8471
    47 0000,8390
  • AELV 2013 Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2)

    (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2145)


    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
      bis 25 0000,5021
    26 0000,5168
    27 0000,5292
    28 0000,5397
    29 0000,5484
    30 0000,5557
    31 0000,5616
    32 0000,5665
    33 0000,5703
    34 0000,5734
    35 0000,5757
    36 0000,5774
    37 0000,5785
    38 0000,5791
    39 0000,5793
    40 0000,5791
    41 0000,5786
    42 0000,5778
    43 0000,5767
    44 0000,5754
    45 0000,5739
    46 0000,5722
    47 0000,5704
  • AELV 2013 Anlage 3 (zu § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1)

    (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2146)


    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
     47 0000,8390
    100 0000,5576
    150 0000,4301
    200 0000,3537
    250 0000,3023
    300 0000,2651
    350 0000,2367
    400 0000,2143
    450 0000,1962
    500 0000,1811
  • AELV 2013 Anlage 4 (zu § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2)

    (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2146)


    Wirtschaftswert
    in DM
    Beziehungswert
     47 0000,5704
    100 0000,4386
    150 0000,3535
    200 0000,2976
    250 0000,2582
    300 0000,2289
    350 0000,2062
    400 0000,1879
    450 0000,1730
    500 0000,1604