EBeV 2030 - Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030

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Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030

Преглед

  • EBeV 2030 Eingangsformel

    Auf Grund des § 6 Absatz 5 und des § 7 Absatz 4 und Absatz 5 Satz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2728), von denen § 7 Absatz 4 und 5 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 5 des Gesetzes vom 9. November 2022 (BGBl. I S. 2006) geändert worden sind, verordnet die Bundesregierung:

  • EBeV 2030 - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften

    §  1Anwendungsbereich und Zweck
    §  2Begriffsbestimmungen

    Abschnitt 2

    Überwachungsplan
    (zu § 6 des Gesetzes)

    §  3Inhalt des Überwachungsplans und des vereinfachten Überwachungsplans; Frist zur Einreichung

    Abschnitt 3

    Überwachung und Ermittlung
    der Brennstoffemissionen; Emissionsbericht
    (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)

    §  4Allgemeine Grundsätze
    §  5Methoden zur Ermittlung von Brennstoffemissionen
    §  6Brennstoffmengen
    §  7Berechnungsfaktoren
    §  8Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
    §  9Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2a des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
    § 10Berücksichtigung des Anteils flüssiger oder gasförmiger erneuerbarer Brennstoffe nicht-biogenen Ursprungs bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
    § 11Berücksichtigung dauerhaft eingebundener oder gespeicherter Brennstoffemissionen bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
    § 12Kontinuierliche Emissionsmessung
    § 13Berichterstattung
    § 14Berichterstattungsgrenze
    § 15Verifizierung
    § 16Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
    § 17Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

    Abschnitt 4

    Datenverwaltung und Datenkontrolle

    § 18Datenverwaltung und Kontrollsystem
    § 19Aufbewahrung von Unterlagen und Daten

    Abschnitt 5

    Schlussbestimmungen

    § 20Inkrafttreten

    Anlage 1Mindestinhalt des Überwachungsplans und des vereinfachten Überwachungsplans
    Anlage 2Ermittlung der Brennstoffemissionen
    Anlage 3Mindestinhalt des jährlichen Emissionsberichts
    Anlage 4Methoden zur Ermittlung der Berechnungsfaktoren
    Anlage 5Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionsmengen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage
    Anlage 6Mindestinhalt der Verfahrensanweisungen zur Datenverwaltung im Zusammenhang mit Kontrollaktivitäten
  • EBeV 2030 - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
  • EBeV 2030 - Abschnitt 2 - Überwachungsplan (zu § 6 des Gesetzes)
  • EBeV 2030 - Abschnitt 3 - Überwachung und Ermittlung der Brennstoffemissionen; Emissionsbericht (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)
  • EBeV 2030 - Abschnitt 4 - Datenverwaltung und Datenkontrolle
  • EBeV 2030 - Abschnitt 5 - Schlussbestimmungen