EBeV 2030 - Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030
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Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030
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EBeV 2030 Eingangsformel
Auf Grund des § 6 Absatz 5 und des § 7 Absatz 4 und Absatz 5 Satz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2728), von denen § 7 Absatz 4 und 5 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 5 des Gesetzes vom 9. November 2022 (BGBl. I S. 2006) geändert worden sind, verordnet die Bundesregierung:
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EBeV 2030 - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2§ 1 Anwendungsbereich und Zweck § 2 Begriffsbestimmungen Überwachungsplan
(zu § 6 des Gesetzes)
Abschnitt 3§ 3 Inhalt des Überwachungsplans und des vereinfachten Überwachungsplans; Frist zur Einreichung Überwachung und Ermittlung
der Brennstoffemissionen; Emissionsbericht
(zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)
Abschnitt 4§ 4 Allgemeine Grundsätze § 5 Methoden zur Ermittlung von Brennstoffemissionen § 6 Brennstoffmengen § 7 Berechnungsfaktoren § 8 Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes § 9 Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2a des Brennstoffemissionshandelsgesetzes § 10 Berücksichtigung des Anteils flüssiger oder gasförmiger erneuerbarer Brennstoffe nicht-biogenen Ursprungs bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen § 11 Berücksichtigung dauerhaft eingebundener oder gespeicherter Brennstoffemissionen bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen § 12 Kontinuierliche Emissionsmessung § 13 Berichterstattung § 14 Berichterstattungsgrenze § 15 Verifizierung § 16 Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes § 17 Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes Datenverwaltung und Datenkontrolle
Abschnitt 5§ 18 Datenverwaltung und Kontrollsystem § 19 Aufbewahrung von Unterlagen und Daten Schlussbestimmungen
§ 20 Inkrafttreten Anlage 1 Mindestinhalt des Überwachungsplans und des vereinfachten Überwachungsplans Anlage 2 Ermittlung der Brennstoffemissionen Anlage 3 Mindestinhalt des jährlichen Emissionsberichts Anlage 4 Methoden zur Ermittlung der Berechnungsfaktoren Anlage 5 Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionsmengen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage Anlage 6 Mindestinhalt der Verfahrensanweisungen zur Datenverwaltung im Zusammenhang mit Kontrollaktivitäten - EBeV 2030 - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
- EBeV 2030 - Abschnitt 2 - Überwachungsplan (zu § 6 des Gesetzes)
- EBeV 2030 - Abschnitt 3 - Überwachung und Ermittlung der Brennstoffemissionen; Emissionsbericht (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)
- EBeV 2030 - Abschnitt 4 - Datenverwaltung und Datenkontrolle
- EBeV 2030 - Abschnitt 5 - Schlussbestimmungen