ÜAnlG - Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen
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Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen
Oversigt
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ÜAnlG - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen Pflichten der Betreiber
Abschnitt 3§ 3 Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen § 4 Gefährdungsbeurteilung § 5 Schutzmaßnahmen § 6 Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen § 7 Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen § 8 Betriebsverbot Aufgaben und Pflichten
der zugelassenen Überwachungsstellen
Abschnitt 4§ 9 Durchführung von Prüfungen § 10 Feststellung von Mängeln, Nachprüfung § 11 Anlagenkataster § 12 Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten § 13 Erfahrungsaustausch § 14 Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde Zulassung von Prüfstellen als
zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht
Unterabschnitt 1Anforderungen an Prüfstellen
für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle§ 15 Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle § 16 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen § 17 Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen
Unterabschnitt 2Einrichtung, Aufgaben und
Befugnisse der Zulassungsbehörde
Abschnitt 5§ 18 Einrichtung der Zulassungsbehörde § 19 Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen § 20 Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen § 21 Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen § 22 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen § 23 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen § 24 Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde § 25 Übermittlungspflichten Aufsichtsbehörden
Abschnitt 6§ 26 Zuständigkeit für die Aufsicht § 27 Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen § 28 Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht § 29 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse § 30 Information der Zulassungsbehörde Verordnungsermächtigungen, Bußgeld-
und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften§ 31 Verordnungsermächtigungen § 32 Bußgeldvorschriften § 33 Strafvorschriften § 34 Übergangsvorschriften - ÜAnlG - Abschnitt 1 - Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
- ÜAnlG - Abschnitt 2 - Pflichten der Betreiber
- ÜAnlG - Abschnitt 3 - Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen
- ÜAnlG - Abschnitt 4 - Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht
- ÜAnlG - Abschnitt 5 - Aufsichtsbehörden
- ÜAnlG - Abschnitt 6 - Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften