ÜAnlG - Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen

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Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen

Panoramica

  • ÜAnlG - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Begriffsbestimmungen
    Abschnitt 2

    Pflichten der Betreiber

    §  3Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen
    §  4Gefährdungsbeurteilung
    §  5Schutzmaßnahmen
    §  6Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
    §  7Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen
    §  8Betriebsverbot
    Abschnitt 3

    Aufgaben und Pflichten
    der zugelassenen Überwachungsstellen

    §  9Durchführung von Prüfungen
    § 10Feststellung von Mängeln, Nachprüfung
    § 11Anlagenkataster
    § 12Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten
    § 13Erfahrungsaustausch
    § 14Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde
    Abschnitt 4

    Zulassung von Prüfstellen als
    zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht


    Unterabschnitt 1

    Anforderungen an Prüfstellen
    für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle

    § 15Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle
    § 16Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen
    § 17Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen

    Unterabschnitt 2

    Einrichtung, Aufgaben und
    Befugnisse der Zulassungsbehörde

    § 18Einrichtung der Zulassungsbehörde
    § 19Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen
    § 20Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen
    § 21Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen
    § 22Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen
    § 23Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
    § 24Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde
    § 25Übermittlungspflichten
    Abschnitt 5

    Aufsichtsbehörden

    § 26Zuständigkeit für die Aufsicht
    § 27Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
    § 28Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht
    § 29Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
    § 30Information der Zulassungsbehörde
    Abschnitt 6

    Verordnungsermächtigungen, Bußgeld-
    und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften

    § 31Verordnungsermächtigungen
    § 32Bußgeldvorschriften
    § 33Strafvorschriften
    § 34Übergangsvorschriften
  • ÜAnlG - Abschnitt 1 - Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
  • ÜAnlG - Abschnitt 2 - Pflichten der Betreiber
  • ÜAnlG - Abschnitt 3 - Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen
  • ÜAnlG - Abschnitt 4 - Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht
  • ÜAnlG - Abschnitt 5 - Aufsichtsbehörden
  • ÜAnlG - Abschnitt 6 - Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften