AnerkV - Verordnung über die Anforderungen an und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Bereich der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln und im Bereich der Bereitstellung von Funkanlagen

Fassung vom Übernommen am Quelle zuletzt geprüft Zuletzt geändert

Verordnung über die Anforderungen an und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Bereich der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln und im Bereich der Bereitstellung von Funkanlagen

Übersicht

  • AnerkV Eingangsformel

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verordnet auf Grund

    –
    des § 8 Absatz 1 Satz 6 des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen, der zuletzt durch Artikel 2 Nummer 3 des Gesetzes vom 20. April 2012 (BGBl. I S. 606) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und
    –
    des § 21 Absatz 2 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2879)
    jeweils in Verbindung mit § 23 Absatz 2 des Bundesgebührengesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154):

  • AnerkV - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Zuständige Behörde
    §  3Antrag
    §  4Anerkennung als notifizierte Stelle
    §  5Allgemeine Anforderungen an die notifizierte Stelle
    §  6Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen
    §  7Verpflichtungen der notifizierten Stelle
    §  8Meldepflichten der notifizierten Stelle
    §  9Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen
    Abschnitt 2

    Funkanlagen

    § 10Befugnis der notifizierten Stelle
    § 11Befugnis der Konformitätsbewertungsstelle für Drittstaaten
    Abschnitt 3

    Elektromagnetische Verträglichkeit

    § 12Befugnis der notifizierten Stelle
    § 13Befugnis der Konformitätsbewertungsstelle für Drittstaaten
    Abschnitt 4

    Schlussvorschriften

    § 14Widerruf der erteilten Befugnis
    § 15(weggefallen)
    § 16Inkrafttreten, Außerkrafttreten
    Anlage 1
    (zu § 11)
    Abkommen im Hinblick auf die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Sektor Telekommunikation
    Anlage 2
    (zu § 13)
    Abkommen im Hinblick auf die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Sektor elektromagnetische Verträglichkeit
    Anlage 3
    (zu § 15)
    (weggefallen)
  • AnerkV - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
  • AnerkV - Abschnitt 2 - Funkanlagen
  • AnerkV - Abschnitt 3 - Elektromagnetische Verträglichkeit
  • AnerkV - Abschnitt 4 - Schlussvorschriften