AnerkV - Verordnung über die Anforderungen an und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Bereich der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln und im Bereich der Bereitstellung von Funkanlagen

Verżjoni tal- Meħuda Sors iċċekkjat l-aħħar Inbidel l-aħħar

Verordnung über die Anforderungen an und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Bereich der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln und im Bereich der Bereitstellung von Funkanlagen

Ħarsa ġenerali

  • AnerkV Eingangsformel

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verordnet auf Grund

    –
    des § 8 Absatz 1 Satz 6 des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen, der zuletzt durch Artikel 2 Nummer 3 des Gesetzes vom 20. April 2012 (BGBl. I S. 606) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und
    –
    des § 21 Absatz 2 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2879)
    jeweils in Verbindung mit § 23 Absatz 2 des Bundesgebührengesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154):

  • AnerkV - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Zuständige Behörde
    §  3Antrag
    §  4Anerkennung als notifizierte Stelle
    §  5Allgemeine Anforderungen an die notifizierte Stelle
    §  6Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen
    §  7Verpflichtungen der notifizierten Stelle
    §  8Meldepflichten der notifizierten Stelle
    §  9Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen
    Abschnitt 2

    Funkanlagen

    § 10Befugnis der notifizierten Stelle
    § 11Befugnis der Konformitätsbewertungsstelle für Drittstaaten
    Abschnitt 3

    Elektromagnetische Verträglichkeit

    § 12Befugnis der notifizierten Stelle
    § 13Befugnis der Konformitätsbewertungsstelle für Drittstaaten
    Abschnitt 4

    Schlussvorschriften

    § 14Widerruf der erteilten Befugnis
    § 15(weggefallen)
    § 16Inkrafttreten, Außerkrafttreten
    Anlage 1
    (zu § 11)
    Abkommen im Hinblick auf die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Sektor Telekommunikation
    Anlage 2
    (zu § 13)
    Abkommen im Hinblick auf die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Sektor elektromagnetische Verträglichkeit
    Anlage 3
    (zu § 15)
    (weggefallen)
  • AnerkV - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
  • AnerkV - Abschnitt 2 - Funkanlagen
  • AnerkV - Abschnitt 3 - Elektromagnetische Verträglichkeit
  • AnerkV - Abschnitt 4 - Schlussvorschriften