+KAPITEL VI Andere Pflichten der Wirtschaftsakteure als die in den Kapiteln VII und VIII genannten Pflichten
---+Artikel 38 Pflichten der Erzeuger
------+Article 38 1.
------+Article 38 2.
------+Article 38 3.
------+Article 38 4.
------+Article 38 5.
------+Article 38 6.
------+Article 38 7.
------+Article 38 8.
------+Article 38 9.
------+Article 38 10.
------+Article 38 11.
---+Artikel 39 Pflichten der Zulieferer von Batteriezellen und Batteriemodulen
---+Artikel 40 Pflichten der Bevollmächtigten
------+Article 40 1.
------+Article 40 2.
------+Article 40 3.
------+Article 40 4.
---+Artikel 41 Pflichten der Einführer
------+Article 41 1.
------+Article 41 2.
------+Article 41 3.
------+Article 41 4.
------+Article 41 5.
------+Article 41 6.
------+Article 41 7.
------+Article 41 8.
---+Artikel 42 Pflichten der Händler
------+Article 42 1.
------+Article 42 2.
------+Article 42 3.
------+Article 42 4.
------+Article 42 5.
------+Article 42 6.
---+Artikel 43 Pflichten der Fulfilment-Dienstleister
---+Artikel 44 Fälle, in denen die Pflichten der Erzeuger auch für die Einführer und Händler gelten
---+Artikel 45 Pflichten von Wirtschaftsakteuren, die zur Wiederverwendung oder zur Umnutzung vorbereitete oder umgenutzte oder wiederaufgearbeitete Batterien in Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen
------+Article 45 1.
------+Article 45 2.
---+Artikel 46 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
------+Article 46 1.
------+Article 46 2.

KAPITEL VI Andere Pflichten der Wirtschaftsakteure als die in den Kapiteln VII und VIII genannten Pflichten

KAPITEL VI Andere Pflichten der Wirtschaftsakteure als die in den Kapiteln VII und VIII genannten Pflichten

1. Übersicht

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Artikel 38 Pflichten der Erzeuger
Artikel 39 Pflichten der Zulieferer von Batteriezellen und Batteriemodulen

Artikel 39

Pflichten der Zulieferer von Batteriezellen und Batteriemodulen

Wenn Zulieferer von Batteriezellen und Batteriemodulen dem Erzeuger Batteriezellen und Batteriemodule liefern, stellen sie einem Hersteller die zur Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung. Diese Informationen und Unterlagen werden kostenlos bereitgestellt.
Artikel 40 Pflichten der Bevollmächtigten
Artikel 41 Pflichten der Einführer
Artikel 42 Pflichten der Händler
Artikel 43 Pflichten der Fulfilment-Dienstleister

Artikel 43

Pflichten der Fulfilment-Dienstleister

Die Fulfilment-Dienstleister gewährleisten für die Batterien, die sie handhaben, dass die Bedingungen während der Lagerhaltung, der Verpackung, der Adressierung oder des Versands die Konformität der Batterien mit den in den Artikeln 6 bis 10 und 12, 13 und 14 genannten Anforderungen nicht beeinträchtigen.

Unbeschadet der nach diesem Kapitel geltenden Verpflichtungen der betreffenden Wirtschaftsakteure kommen Fulfilment-Dienstleister neben der in Absatz 1 genannten Verpflichtung auch den in Artikel 40 Absatz 3 Buchstabe c und Artikel 40 Absatz 4 genannten Aufgaben nach.
Artikel 44 Fälle, in denen die Pflichten der Erzeuger auch für die Einführer und Händler gelten

Artikel 44

Fälle, in denen die Pflichten der Erzeuger auch für die Einführer und Händler gelten

Ein Einführer oder Händler gilt für die Zwecke dieser Verordnung als Erzeuger und unterliegt den Pflichten eines Erzeugers gemäß Artikel 38, wenn eine der folgenden Bedingungen auf ihn zutrifft:

a) 

Er bringt eine Batterie unter seinem eigenen Namen oder seiner eigenen Handelsmarke in Verkehr oder nimmt sie in Betrieb,

b) 

er verändert eine bereits in Verkehr gebrachte oder in Betrieb genommene Batterie so, dass die Konformität mit den einschlägigen Anforderungen dieser Verordnung beeinträchtigt werden könnte, oder

c) 

er verändert den Verwendungszweck einer bereits in Verkehr gebrachten oder in Betrieb genommenen Batterie.
Artikel 45 Pflichten von Wirtschaftsakteuren, die zur Wiederverwendung oder zur Umnutzung vorbereitete oder umgenutzte oder wiederaufgearbeitete Batterien in Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen
Artikel 46 Identifizierung der Wirtschaftsakteure

1.1 Referenzen

1.2 Identifizierte Anforderungen

1.3 Zugehörige Standards

2. Identifizierte Anforderungen

Anforderungen

3. Zugehörige Standards

Standards
  • Builddate: 13.08.2026 00:00:00 -Doknr: CELEX:32023R1542
  • EULAW -

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