CHAPTER 1 Classifying a supervised entity as significant

Artikel 43

Überprüfung des Status eines beaufsichtigten Unternehmens

(1)  Sofern in dieser Verordnung nichts anderes vorgesehen ist, überprüft die EZB mindestens jährlich, ob ein bedeutendes beaufsichtigtes Unternehmen oder eine bedeutende beaufsichtigte Gruppe weiterhin eines der in Artikel 6 Absatz 4 der SSM-Verordnung vorgesehenen Kriterien erfüllt.

(2)  Sofern in dieser Verordnung nichts anderes vorgesehen ist, überprüft jede NCA mindestens jährlich, ob ein weniger bedeutendes beaufsichtigtes Unternehmen oder eine weniger bedeutende beaufsichtigte Gruppe eines der in Artikel 6 Absatz 4 der SSM-Verordnung vorgesehenen Kriterien erfüllt. Im Falle einer weniger bedeutenden beaufsichtigten Gruppe führt die betreffende NCA des teilnehmenden Mitgliedstaats, in dem das auf der obersten Konsolidierungsebene in den teilnehmenden Mitgliedstaaten bestimmte Mutterunternehmen niedergelassen ist, diese Überprüfung durch.

(3)  Die EZB kann jederzeit nach Erhalt relevanter Informationen, insbesondere in den in Artikel 52 genannten Fällen, prüfen, a) ob ein beaufsichtigtes Unternehmen eines der in Artikel 6 Absatz 4 der SSM-Verordnung vorgesehenen Kriterien erfüllt, und b) ob ein bedeutendes beaufsichtigtes Unternehmen keines der in Artikel 6 Absatz 4 der SSM-Verordnung vorgesehenen Kriterien mehr erfüllt.

(4)  Kommt eine NCA zu dem Schluss, dass ein weniger bedeutendes beaufsichtigtes Unternehmen oder eine weniger bedeutende beaufsichtigte Gruppe eines der in Artikel 6 Absatz 4 der SSM-Verordnung vorgesehenen Kriterien erfüllt, informiert sie unverzüglich die EZB.

(5)  Auf Ersuchen der EZB oder einer NCA arbeiten die EZB und die betreffende NCA bei der Feststellung, ob eines der in Artikel 6 Absatz 4 der SSM-Verordnung vorgesehenen Kriterien in Bezug auf ein beaufsichtigtes Unternehmen oder eine beaufsichtigte Gruppe erfüllt sind, zusammen.

(6)  Beschließt die EZB entweder a) die direkte Beaufsichtigung eines beaufsichtigten Unternehmens oder einer beaufsichtigten Gruppe zu übernehmen oder b) dass die direkte Beaufsichtigung eines beaufsichtigten Unternehmens oder einer beaufsichtigten Gruppe durch die EZB enden soll, arbeiten die EZB und die betreffende NCA zusammen, um den reibungslosen Übergang der Aufsichtsbefugnisse sicherzustellen. Insbesondere erstellt die betreffende NCA einen Bericht über die bisherige Aufsichtsbilanz und das Risikoprofil des beaufsichtigten Unternehmens, wenn die EZB die direkte Beaufsichtigung eines beaufsichtigten Unternehmens übernimmt, und die EZB erstellt einen solchen Bericht, wenn die NCA die Zuständigkeit für die Beaufsichtigung des betreffenden Unternehmens übernimmt.

(7)  Die EZB stellt fest, ob ein beaufsichtigtes Unternehmen oder eine beaufsichtigte Gruppe bedeutend ist, indem sie die in Artikel 6 Absatz 4 der SSM-Verordnung vorgesehenen Kriterien in der darin angegebenen Reihenfolge prüft, nämlich: a) die Größe, b) die Relevanz für die Wirtschaft der Union oder eines teilnehmenden Mitgliedstaats, c) die Bedeutung der grenzüberschreitenden Tätigkeiten, d) das Vorliegen eines Antrags auf direkte öffentliche finanzielle Unterstützung durch den ESM, e) die Tatsache, dass das beaufsichtigte Unternehmen eines der drei bedeutendsten Kreditinstitute in einem teilnehmenden Mitgliedstaat ist.

Artikel 44

Verfahren für die Feststellung der Bedeutung eines beaufsichtigten Unternehmens

(1)  Beim Erlass von Beschlüssen über die Einstufung eines beaufsichtigten Unternehmens oder einer beaufsichtigten Gruppe als bedeutend nach Maßgabe dieses Titels — und sofern nichts anderes vorgesehen — wendet die EZB die in Teil III Titel 2 dieser Verordnungen vorgesehenen Verfahrensvorschriften an.

(2)  Die EZB gibt jedem betroffenen beaufsichtigten Unternehmen ihren Beschluss über die Einstufung eines beaufsichtigten Unternehmens oder einer beaufsichtigten Gruppe als bedeutend innerhalb der in Artikel 45 festgelegten Frist schriftlich bekannt und unterrichtet die betreffende NCA ebenfalls über diesen Beschluss. Im Fall von beaufsichtigten Unternehmen, die Teil einer bedeutenden beaufsichtigten Gruppe sind, gibt die EZB ihren Beschluss dem beaufsichtigten Unternehmen auf oberster Konsolidierungsebene in den teilnehmenden Mitgliedstaaten bekannt und gewährleistet, dass jedes beaufsichtigte Unternehmen innerhalb der bedeutenden beaufsichtigten Gruppe ordnungsgemäß informiert wird.

(3)  Für beaufsichtigte Unternehmen, gegenüber denen keine Bekanntgabe durch die EZB gemäß Absatz 1 erfolgt, dient die in Artikel 49 Absatz 2 genannte Liste als Bekanntgabe ihrer Einstufung als weniger bedeutend.

(4)  Die EZB gibt jedem betroffenen beaufsichtigten Unternehmen Gelegenheit, sich vor Erlass eines Beschlusses der EZB gemäß Absatz 1 schriftlich zu äußern.

(5)  Die EZB gibt darüber hinaus den betreffenden NCAs gemäß Artikel 39 Absatz 6 Gelegenheit, Anmerkungen und Stellungnahmen in Schriftform abzugeben, und die EZB trägt diesen gebührend Rechnung.

(6)  Ein beaufsichtigtes Unternehmen oder eine beaufsichtigte Gruppe gilt ab dem Datum der Bekanntgabe des Beschlusses der EZB, mit dem festgestellt wird, dass das beaufsichtigte Unternehmen oder die beaufsichtigte Gruppe bedeutend ist, als bedeutendes beaufsichtigtes Unternehmen oder bedeutende beaufsichtigte Gruppe.