+Artikel 34 Verbringungen von zur Beseitigung bestimmten Abfällen

Artikel 34 Verbringungen von zur Beseitigung bestimmten Abfällen

Artikel 34

Verbringungen von zur Beseitigung bestimmten Abfällen

Bei einer Verbringung von zur Beseitigung bestimmten Abfällen innerhalb der Union mit Durchfuhr durch einen oder mehrere Drittstaaten gelten die Artikel 4 bis 17 und die Artikel 19 bis 30 entsprechend, vorbehaltlich der folgenden Anpassungen und zusätzlichen Anforderungen:

a) 

Artikel 38 Absatz 2 Buchstaben a, c, d und g sowie Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe a gelten entsprechend;

b) 

ist der Drittstaat Vertragspartei des Basler Übereinkommens und hat der betroffene Staat entschieden, keine vorherige schriftliche Zustimmung zu verlangen, und hat er die anderen Vertragsparteien des Basler Übereinkommens gemäß Artikel 6 Absatz 4 jenes Übereinkommens darüber unterrichtet, so verfügt eine für die Durchfuhr zuständige Behörde außerhalb der Union ab dem Tag der Übermittlung ihrer Bestätigung des Eingangs einer ordnungsgemäß abgeschlossenen Notifizierung über eine Frist von 60 Tagen, um ihre stillschweigende Zustimmung oder ihre schriftliche Zustimmung mit oder ohne Auflagen zu erteilen, oder

c) 

ist der Drittstaat nicht Vertragspartei des Basler Übereinkommens, so fragt die zuständige Behörde am Versandort bei der für die Durchfuhr zuständigen Behörde dieses Drittstaats an, ob sie innerhalb eines zwischen den zuständigen Behörden vereinbarten Zeitraums ihre schriftliche Zustimmung zu der Verbringung erteilen möchte.

1. Übersicht

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1.1 Referenzen

1.2 Identifizierte Anforderungen

1.3 Zugehörige Standards

2. Identifizierte Anforderungen

Anforderungen

3. Zugehörige Standards

Standards
  • Builddate: 30.07.2026 00:00:00 -Doknr: CELEX:32024R1157
  • EULAW -

    EN: Legal acts of the European Union from EUR-Lex, https://eur-lex.europa.eu/. © European Union. Re-use is authorised by Decision 2011/833/EU, provided the source is acknowledged; the consolidated texts are licensed under CC BY 4.0 (EUR-Lex legal notice). Divided into sections and converted into the GRCA format, the wording unchanged. Only the legislation published in the Official Journal of the European Union is deemed authentic.

    DE: Rechtsakte der Europäischen Union aus EUR-Lex, https://eur-lex.europa.eu/. © Europäische Union. Weiterverwendung nach Beschluss 2011/833/EU mit Quellenangabe gestattet; die konsolidierten Fassungen stehen unter CC BY 4.0 (Rechtlicher Hinweis von EUR-Lex). In Abschnitte aufgeteilt und in das GRCA-Format umgewandelt, der Wortlaut unverändert. Verbindlich sind allein die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Rechtsakte.