AbfKlärV - Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
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Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
Overview
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AbfKlärV - Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
Teil 2§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost § 3a Berichtspflichten; Phosphoruntersuchungen Anforderungen an die Verwertung
Abschnitt 1
von Klärschlamm, Klärschlammgemisch
und Klärschlammkompost auf und in BödenUntersuchungspflichten
Abschnitt 2§ 4 Bodenbezogene Untersuchungspflichten § 5 Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten § 6 Beschränkte Klärschlammuntersuchung Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene
Abschnitt 3§ 7 Bodenbezogene Grenzwerte § 8 Klärschlammbezogene Grenzwerte § 9 Rückstellprobe § 10 Analysefehler und Messtoleranzen § 11 Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm
Abschnitt 4§ 12 Abgabe von Klärschlamm § 13 Bereitstellung von Klärschlamm § 14 Auf- oder Einbringungsmenge § 15 Beschränkung der Klärschlammverwertung Anzeige- und Lieferscheinverfahren
Teil 3§ 16 Anzeigeverfahren § 17 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung § 18 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost Anforderungen an
die regelmäßige Qualitätssicherung
Abschnitt 1§ 19 Regelmäßige Qualitätssicherung Träger der Qualitätssicherung
Abschnitt 2§ 20 Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung § 21 Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung § 22 Sachverständige § 23 Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung § 24 Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung § 25 Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung Qualitätszeichennehmer
Abschnitt 3§ 26 Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers § 27 Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens § 28 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung Fortlaufende Überwachung
nach Erteilung des Qualitätszeichens
Teil 4§ 29 Fortlaufende Überwachung § 30 Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung § 31 Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts Gemeinsame Bestimmungen zur
Probenuntersuchung und zur Registerführung
Teil 5§ 32 Probenuntersuchung § 33 Unabhängige Untersuchungsstellen § 34 Registerführung § 35 Auf- oder Einbringungsplan Schlussbestimmungen
§ 36 Ordnungswidrigkeiten § 37 Bereits erteilte Qualitätszeichen § 38 Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse § 39 Bestehende Untersuchungsstellen Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1)
Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene SchadstoffeAnlage 2 (zu § 32 Absatz 2 und 3)
ProbenuntersuchungAnlage 3 (zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4)
Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen - AbfKlärV - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
- AbfKlärV - Teil 2 - Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden
- AbfKlärV - Teil 3 - Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung