AbfKlärV - Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

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Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Panoramica

  • AbfKlärV - Inhaltsübersicht
    Teil 1

    Allgemeine Vorschriften

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Begriffsbestimmungen
    §  3Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
    §  3aBerichtspflichten; Phosphoruntersuchungen
    Teil 2

    Anforderungen an die Verwertung
    von Klärschlamm, Klärschlammgemisch
    und Klärschlammkompost auf und in Böden

    Abschnitt 1

    Untersuchungspflichten

    §  4Bodenbezogene Untersuchungspflichten
    §  5Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
    §  6Beschränkte Klärschlammuntersuchung
    Abschnitt 2

    Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene

    §  7Bodenbezogene Grenzwerte
    §  8Klärschlammbezogene Grenzwerte
    §  9Rückstellprobe
    § 10Analysefehler und Messtoleranzen
    § 11Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene
    Abschnitt 3

    Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm

    § 12Abgabe von Klärschlamm
    § 13Bereitstellung von Klärschlamm
    § 14Auf- oder Einbringungsmenge
    § 15Beschränkung der Klärschlammverwertung
    Abschnitt 4

    Anzeige- und Lieferscheinverfahren

    § 16Anzeigeverfahren
    § 17Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
    § 18Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
    Teil 3

    Anforderungen an
    die regelmäßige Qualitätssicherung

    § 19Regelmäßige Qualitätssicherung
    Abschnitt 1

    Träger der Qualitätssicherung

    § 20Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
    § 21Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
    § 22Sachverständige
    § 23Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
    § 24Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
    § 25Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung
    Abschnitt 2

    Qualitätszeichennehmer

    § 26Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
    § 27Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
    § 28Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung
    Abschnitt 3

    Fortlaufende Überwachung
    nach Erteilung des Qualitätszeichens

    § 29Fortlaufende Überwachung
    § 30Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
    § 31Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts
    Teil 4

    Gemeinsame Bestimmungen zur
    Probenuntersuchung und zur Registerführung

    § 32Probenuntersuchung
    § 33Unabhängige Untersuchungsstellen
    § 34Registerführung
    § 35Auf- oder Einbringungsplan
    Teil 5

    Schlussbestimmungen

    § 36Ordnungswidrigkeiten
    § 37Bereits erteilte Qualitätszeichen
    § 38Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
    § 39Bestehende Untersuchungsstellen
    Anlage 1(zu § 8 Absatz 1)
    Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene Schadstoffe
    Anlage 2(zu § 32 Absatz 2 und 3)
    Probenuntersuchung
    Anlage 3(zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4)
    Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen
  • AbfKlärV - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
  • AbfKlärV - Teil 2 - Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden
  • AbfKlärV - Teil 3 - Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung