AwSV - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

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Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Overview

  • AwSV Eingangsformel

    Auf Grund des § 23 Absatz 1 Nummer 5 bis 8, 10 und 11 und Absatz 2 in Verbindung mit § 62 Absatz 4 und § 63 Absatz 2 Satz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes, von denen § 23 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) und § 62 Absatz 4 zuletzt durch Artikel 320 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden sind, verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

  • AwSV - Inhaltsübersicht
    Kapitel 1

    Zweck;
    Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen

    §  1Zweck; Anwendungsbereich
    §  2Begriffsbestimmungen
    Kapitel 2

    Einstufung von Stoffen und Gemischen

    Abschnitt 1

    Grundsätze

    §  3Grundsätze
    Abschnitt 2

    Einstufung von Stoffen
    und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung

    §  4Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation
    §  5Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen
    §  6Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger
    §  7Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht
    Abschnitt 3

    Einstufung von Gemischen
    und Dokumentation; Überprüfung der Einstufung

    §  8Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Dokumentation
    §  9Überprüfung der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der Selbsteinstufung
    § 10Einstufung fester Gemische
    § 11Einstufung von Gemischen durch das Umweltbundesamt
    Abschnitt 4

    Kommission zur
    Bewertung wassergefährdender Stoffe

    § 12Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe
    Kapitel 3

    Technische und
    organisatorische Anforderungen
    an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

    Abschnitt 1

    Allgemeine Bestimmungen

    § 13Einschränkungen des Geltungsbereichs dieses Kapitels
    § 14Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen
    § 15Technische Regeln
    § 16Behördliche Anordnungen
    Abschnitt 2

    Allgemeine Anforderungen an Anlagen

    § 17Grundsatzanforderungen
    § 18Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe
    § 19Anforderungen an die Entwässerung
    § 20Rückhaltung bei Brandereignissen
    § 21Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen
    § 22Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung
    § 23Anforderungen an das Befüllen und Entleeren
    § 24Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung
    Abschnitt 3

    Besondere Anforderungen
    an die Rückhaltung bei bestimmten Anlagen

    § 25Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3
    § 26Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe
    § 27Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften
    § 28Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe
    § 29Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs
    § 30Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen
    § 31Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager
    § 32Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen
    § 33Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe
    § 34Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus
    § 35Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und -kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen
    § 36Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen
    § 37Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft
    § 38Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen
    Abschnitt 4

    Anforderungen an Anlagen
    in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen

    § 39Gefährdungsstufen von Anlagen
    § 40Anzeigepflicht
    § 41Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung
    § 42Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung
    § 43Anlagendokumentation
    § 44Betriebsanweisung; Merkblatt
    § 45Fachbetriebspflicht; Ausnahmen
    § 46Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers
    § 47Prüfung durch Sachverständige
    § 48Beseitigung von Mängeln
    Abschnitt 5

    Anforderungen an Anlagen
    in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten

    § 49Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten
    § 50Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
    § 51Abstand zu Trinkwasserbrunnen, Quellen und oberirdischen Gewässern
    Kapitel 4

    Sachverständigenorganisationen
    und Sachverständige; Güte- und Über-
    wachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe

    § 52Anerkennung von Sachverständigenorganisationen
    § 53Bestellung von Sachverständigen
    § 54Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen
    § 55Pflichten der Sachverständigenorganisationen
    § 56Pflichten der bestellten Sachverständigen
    § 57Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften
    § 58Bestellung von Fachprüfern
    § 59Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern
    § 60Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern
    § 61Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güte- und Überwachungsgemeinschaften
    § 62Fachbetriebe; Zertifizierung von Fachbetrieben
    § 63Pflichten der Fachbetriebe
    § 64Nachweis der Fachbetriebseigenschaft
    Kapitel 5

    Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften

    § 65Ordnungswidrigkeiten
    § 66Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen
    § 67Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe
    § 68Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
    § 69Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
    § 70Prüffristen für bestehende Anlagen
    § 71Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern
    § 72Übergangsbestimmung für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen
    § 73Inkrafttreten; Außerkrafttreten
    Anlage 1Einstufung von Stoffen und Gemischen als nicht wassergefährdend und in Wassergefährdungsklassen (WGK); Bestimmung aufschwimmender flüssiger Stoffe als allgemein wassergefährdend
    Anlage 2Dokumentation der Selbsteinstufung von Stoffen und Gemischen
    Anlage 3Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen
    Anlage 4Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
    Anlage 5Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
    Anlage 6Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
    Anlage 7Anforderungen an Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen)
  • AwSV - Kapitel 1 - Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen
  • AwSV - Kapitel 2 - Einstufung von Stoffen und Gemischen
  • AwSV - Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
  • AwSV - Kapitel 4 - Sachverständigenorganisationen und Sachverständige; Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe
  • AwSV - Kapitel 5 - Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften