AwSV - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Redakcija Perimta Šaltinis paskutinį kartą patikrintas Paskutinį kartą pakeista
Apžvalga
-
AwSV Eingangsformel
Auf Grund des § 23 Absatz 1 Nummer 5 bis 8, 10 und 11 und Absatz 2 in Verbindung mit § 62 Absatz 4 und § 63 Absatz 2 Satz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes, von denen § 23 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) und § 62 Absatz 4 zuletzt durch Artikel 320 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden sind, verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:
-
AwSV - Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Zweck;
Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen
Kapitel 2§ 1 Zweck; Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen Einstufung von Stoffen und Gemischen
Abschnitt 1Grundsätze
Abschnitt 2§ 3 Grundsätze Einstufung von Stoffen
und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung
Abschnitt 3§ 4 Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation § 5 Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen § 6 Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger § 7 Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht Einstufung von Gemischen
und Dokumentation; Überprüfung der Einstufung
Abschnitt 4§ 8 Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Dokumentation § 9 Überprüfung der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der Selbsteinstufung § 10 Einstufung fester Gemische § 11 Einstufung von Gemischen durch das Umweltbundesamt Kommission zur
Bewertung wassergefährdender Stoffe
Kapitel 3§ 12 Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe Technische und
Abschnitt 1
organisatorische Anforderungen
an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden StoffenAllgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2§ 13 Einschränkungen des Geltungsbereichs dieses Kapitels § 14 Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen § 15 Technische Regeln § 16 Behördliche Anordnungen Allgemeine Anforderungen an Anlagen
Abschnitt 3§ 17 Grundsatzanforderungen § 18 Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe § 19 Anforderungen an die Entwässerung § 20 Rückhaltung bei Brandereignissen § 21 Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen § 22 Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung § 23 Anforderungen an das Befüllen und Entleeren § 24 Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung Besondere Anforderungen
an die Rückhaltung bei bestimmten Anlagen
Abschnitt 4§ 25 Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3 § 26 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe § 27 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften § 28 Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe § 29 Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs § 30 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen § 31 Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager § 32 Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen § 33 Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe § 34 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus § 35 Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und -kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen § 36 Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen § 37 Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft § 38 Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen Anforderungen an Anlagen
in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen
Abschnitt 5§ 39 Gefährdungsstufen von Anlagen § 40 Anzeigepflicht § 41 Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung § 42 Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung § 43 Anlagendokumentation § 44 Betriebsanweisung; Merkblatt § 45 Fachbetriebspflicht; Ausnahmen § 46 Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers § 47 Prüfung durch Sachverständige § 48 Beseitigung von Mängeln Anforderungen an Anlagen
in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten
Kapitel 4§ 49 Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten § 50 Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten § 51 Abstand zu Trinkwasserbrunnen, Quellen und oberirdischen Gewässern Sachverständigenorganisationen
und Sachverständige; Güte- und Über-
wachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe
Kapitel 5§ 52 Anerkennung von Sachverständigenorganisationen § 53 Bestellung von Sachverständigen § 54 Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen § 55 Pflichten der Sachverständigenorganisationen § 56 Pflichten der bestellten Sachverständigen § 57 Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften § 58 Bestellung von Fachprüfern § 59 Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern § 60 Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern § 61 Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güte- und Überwachungsgemeinschaften § 62 Fachbetriebe; Zertifizierung von Fachbetrieben § 63 Pflichten der Fachbetriebe § 64 Nachweis der Fachbetriebseigenschaft Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften
§ 65 Ordnungswidrigkeiten § 66 Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen § 67 Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe § 68 Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen § 69 Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen § 70 Prüffristen für bestehende Anlagen § 71 Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern § 72 Übergangsbestimmung für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen § 73 Inkrafttreten; Außerkrafttreten Anlage 1 Einstufung von Stoffen und Gemischen als nicht wassergefährdend und in Wassergefährdungsklassen (WGK); Bestimmung aufschwimmender flüssiger Stoffe als allgemein wassergefährdend Anlage 2 Dokumentation der Selbsteinstufung von Stoffen und Gemischen Anlage 3 Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen Anlage 4 Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Anlage 5 Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten Anlage 6 Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten Anlage 7 Anforderungen an Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen) - AwSV - Kapitel 1 - Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen
- AwSV - Kapitel 2 - Einstufung von Stoffen und Gemischen
- AwSV - Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- AwSV - Kapitel 4 - Sachverständigenorganisationen und Sachverständige; Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe
- AwSV - Kapitel 5 - Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften