BImSchG - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
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Resumen
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BImSchG - Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Zweiter Teil§ 1 Zweck des Gesetzes § 2 Geltungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen Errichtung und Betrieb von Anlagen
Erster AbschnittGenehmigungsbedürftige Anlagen
Zweiter Abschnitt§ 4 Genehmigung § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen § 6 Genehmigungsvoraussetzungen § 7 Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen; Verordnungsermächtigung § 7a Rechtsverordnungen über Anforderungen an Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie; Verordnungsermächtigung § 8 Teilgenehmigung § 8a Zulassung vorzeitigen Beginns § 9 Vorbescheid § 10 Genehmigungsverfahren; Verordnungsermächtigung § 10a Sonderregelungen für das Genehmigungsverfahren bei Vorhaben nach der Richtlinie (EU) 2018/2001 § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid § 12 Nebenbestimmungen zur Genehmigung § 12a Emissionsbegrenzungen und Umweltleistungsbegrenzungen für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen § 14 Ausschluss von privatrechtlichen Abwehransprüchen § 14a Vereinfachte Klageerhebung § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen § 16 Wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen § 16a Störfallrelevante Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen § 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien § 16c Sondervorschriften für Wasserinfrastrukturvorhaben § 17 Nachträgliche Anordnungen § 18 Erlöschen der Genehmigung § 19 Vereinfachtes Verfahren § 20 Untersagung, Stilllegung und Beseitigung § 21 Widerruf der Genehmigung Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
Dritter Abschnitt§ 22 Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen § 23 Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen § 23a Anzeigeverfahren für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs sind § 23b Störfallrechtliches Genehmigungsverfahren § 23c Betriebsplanzulassung nach dem Bundesberggesetz § 24 Anordnungen im Einzelfall § 25 Untersagung § 25a Stilllegung und Beseitigung nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs sind Ermittlung von Emissionen
und Immissionen, sicherheitstechnische Prüfungen
Vierter Abschnitt§ 26 Messungen aus besonderem Anlass § 27 Emissionserklärung § 28 Erstmalige und wiederkehrende Messungen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen § 29 Kontinuierliche Messungen § 29a Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen § 29b Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen § 29c Analyse und Überwachung der Schadstoffkonzentration im Aufnahmemilieu bei Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie § 30 Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen § 31 Auskunftspflichten des Betreibers Sonderregelungen zur
Bewältigung einer Gasmangellage oder einer sonstigen Krise
Dritter Teil§ 31a Abweichungen nach Artikel 30 Absatz 5 der Industrieemissions-Richtlinie § 31b Abweichungen nach Artikel 30 Absatz 6 der Industrieemissions-Richtlinie § 31c Abweichungen nach Artikel 6 Absatz 11 der Richtlinie (EU) 2015/2193 § 31d Abweichungen nach Artikel 6 Absatz 12 der Richtlinie (EU) 2015/2193 § 31e (weggefallen) § 31f (weggefallen) § 31g (weggefallen) § 31h (weggefallen) § 31i (weggefallen) § 31j (weggefallen) § 31k (weggefallen) § 31l (weggefallen) § 31m Abweichungen im Fall einer Krise Beschaffenheit von Anlagen,
Erster Abschnitt
Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen,
Treibstoffen und Schmierstoffen;
Treibhausgasminderung bei KraftstoffenBeschaffenheit von Anlagen, Stoffen,
Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen
Zweiter Abschnitt§ 32 Beschaffenheit von Anlagen; Verordnungsermächtigung § 33 Bauartzulassung; Verordnungsermächtigung § 34 Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen; Verordnungsermächtigung § 35 Beschaffenheit von Stoffen und Erzeugnissen; Verordnungsermächtigung § 36 Ausfuhr § 37 Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union; Verordnungsermächtigung Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
Vierter Teil§ 37a Pflichten für Inverkehrbringer von Kraftstoffen § 37b Begriffsbestimmungen und Anrechenbarkeit von erneuerbaren Kraftstoffen § 37c Mitteilungs- und Abgabepflichten § 37d Zuständige Stelle, Rechtsverordnungen § 37e Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung § 37f Berichte über Kraftstoffe und Energieerzeugnisse § 37g Bericht der Bundesregierung § 37h Mechanismus zur Anpassung der Treibhausgasminderungs-Quote; Verordnungsermächtigung § 37i Eintragung in die Unionsdatenbank § 37j Flugkraftstoffanbieter § 37k Überwachung von Flugkraftstoffanbietern § 37l Abgabepflicht bei Flugkraftstoffen; Bericht § 37m Zuständige Stelle; Verordnungsermächtigung § 37n Zahlungen und Konformitätsnachweise nach der Verordnung (EU) 2023/1805; Zuständigkeit des Umweltbundesamtes Beschaffenheit
und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und
Änderung von Straßen und Schienenwegen
Fünfter Teil§ 38 Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen § 39 Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union § 40 Verkehrsbeschränkungen § 41 Straßen und Schienenwege § 42 Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen § 43 Rechtsverordnung der Bundesregierung Überwachung und Verbesserung
der Luftqualität, Luftreinhalteplanung
Sechster Teil§ 44 Überwachung der Luftqualität § 45 Verbesserung der Luftqualität § 46 Emissionskataster § 46a Unterrichtung der Öffentlichkeit § 47 Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen Lärmminderungsplanung
Siebter Teil§ 47a Anwendungsbereich des Sechsten Teils § 47b Begriffsbestimmungen § 47c Lärmkarten § 47d Lärmaktionspläne § 47e Zuständige Behörden § 47f Rechtsverordnungen Gemeinsame Vorschriften
Achter Teil§ 48 Verwaltungsvorschriften § 48a Rechtsverordnungen über Emissionswerte und Immissionswerte § 48b Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen § 49 Schutz bestimmter Gebiete § 50 Planung § 51 Anhörung beteiligter Kreise § 51a Kommission für Anlagensicherheit § 51b Sicherstellung der Zustellungsmöglichkeit § 52 Überwachung, Einschränkung von Grundrechten § 52a Überwachung von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie § 52b Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie § 52c Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation § 53 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz § 54 Aufgaben § 55 Pflichten des Betreibers § 56 Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers § 57 Vortragsrecht § 58 Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz § 58a Bestellung eines Störfallbeauftragten § 58b Aufgaben des Störfallbeauftragten § 58c Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten § 58d Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz § 58e Pflicht der Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie zur Umsetzung eines Umweltmanagementsystems; Verordnungsermächtigung § 58f Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte § 59 Zuständigkeit bei Anlagen der Landesverteidigung § 60 Ausnahmen für Anlagen der Landesverteidigung § 61 Berichterstattung an die Europäische Kommission § 62 Ordnungswidrigkeiten § 62a Bußgeldvorschriften zur Verordnung (EU) 2023/2405 § 63 Rechtsbehelfe und Entfall der aufschiebenden Wirkung § 64 Datenübermittlung § 64a Elektronische Kommunikation § 65 Schadensersatz Schlussvorschriften
§ 66 Fortgeltung von Vorschriften § 67 Übergangsvorschrift § 67a Überleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands §§ 68 bis 72 (Änderung von Rechtsvorschriften, Überleitung von Verweisungen, Aufhebung von Vorschriften) § 73 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren Anlage 1
(zu § 3 Absatz 6 Satz 2)Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik Anlage 2
(zu § 7a Absatz 3 Satz 4,
§ 12a Absatz 2 Satz 5,
§ 48 Absatz 3 Satz 4)Kriterien für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Anwendung der in den BVT-Schlussfolgerungen genannten Emissionsbandbreiten - BImSchG - Erster Teil - Allgemeine Vorschriften
- BImSchG - Zweiter Teil - Errichtung und Betrieb von Anlagen
- BImSchG - Dritter Teil - Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen; Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
- BImSchG - Vierter Teil - Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen
- BImSchG - Fünfter Teil - Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung
- BImSchG - Sechster Teil - Lärmminderungsplanung
- BImSchG - Siebenter Teil - Gemeinsame Vorschriften
- BImSchG - Achter Teil - Schlussvorschriften