OffshoreBergV - Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels

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Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels

Ülevaade

  • OffshoreBergV - Inhaltsübersicht
    Kapitel 1

    Allgemeine Vorschriften

    Abschnitt 1

    Einleitung

    §  1Geltungsbereich
    §  2Begriffsbestimmung
    Abschnitt 2

    Maßnahmen zum
    Schutz des Meeres und des Meeresgrundes

    §  3Grundsätzliche Anforderungen
    §  4Abwasser, Abfall
    §  5Bohrspülung, Bohrklein
    §  6Entledigung und Bergung von Gegenständen
    §  7Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen
    §  8Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen
    §  9Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten
    Abschnitt 3

    Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und
    Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

    § 10Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
    § 11Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
    § 12Schiffe im Nahbereich
    § 13Sicherheitszonen
    § 14Sicherung des Hubschrauberverkehrs
    § 15Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
    Abschnitt 4

    Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz

    § 16Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
    § 17Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
    § 18Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
    § 19Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
    § 20Sprachliche Verständigung
    § 21Wetterschutzkleidung
    § 22Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
    § 23Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
    § 24Durchführung von Taucherarbeiten
    § 25Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
    § 26Brand-, Explosions- und Gasschutz
    § 27Ablegestationen und Sammelpunkte
    § 28Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
    § 29Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
    § 30Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
    Abschnitt 5

    Bohrungen

    § 31Niederbringen von Bohrungen
    § 32Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
    § 33Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
    § 34Hilfsbohrungen
    § 35Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen
    § 36Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit
    Abschnitt 6

    Sonstige Pflichten

    § 37Betriebsanweisungen
    § 38Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
    § 39Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen
    Kapitel 2

    Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

    Abschnitt 1

    Anforderungen an das Risikomanagement
    und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung

    § 40Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
    § 41Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
    § 42Anforderungen an den Betriebsplan
    § 43Bericht über ernste Gefahren
    § 44Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
    § 45Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
    § 46Systeme zur unabhängigen Überprüfung
    § 47Durchführung der unabhängigen Überprüfung
    § 48Interner Notfalleinsatzplan
    § 49Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
    § 50Mitteilung über den kombinierten Betrieb
    § 51Mitteilung über die Standortverlegung
    § 52Rohrleitungen
    Abschnitt 2

    Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen

    § 53Genehmigung von Plattformen
    § 54Positionierung von Plattformen auf See
    § 55Sprech- und Sprechfunkverbindungen
    § 56Melde- und Schutzsysteme
    § 57Rettungsmittel
    § 58Notfallübungen
    § 59Notfallmaßnahmen
    Abschnitt 3

    Sonstige Berichts- und Handlungspflichten

    § 60Leitfäden
    § 61Vertrauliche Meldung
    § 62Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden
    § 63Beförderungspflicht
    § 64Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union
    Abschnitt 4

    Pflichten der Behörden

    § 65Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge
    § 66Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall
    § 67Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten
    Kapitel 3

    Schlussvorschriften

    § 68Übertragung der Pflichten
    § 69Untergrundspeicherung
    § 70Ausnahmebewilligungen
    § 71Ordnungswidrigkeiten
    § 72Übergangsregelung
    Anlage 1Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
    Anlage 2Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
    Anlage 3Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
    Anlage 4Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
    Anlage 5Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
    Anlage 6Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen
    Anlage 7Informationsaustausch und Jahresbericht
  • OffshoreBergV - Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
  • OffshoreBergV - Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
  • OffshoreBergV - Kapitel 3 - Schlussvorschriften