OffshoreBergV - Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
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Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
Vue d’ensemble
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OffshoreBergV - Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 1Einleitung
Abschnitt 2§ 1 Geltungsbereich § 2 Begriffsbestimmung Maßnahmen zum
Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
Abschnitt 3§ 3 Grundsätzliche Anforderungen § 4 Abwasser, Abfall § 5 Bohrspülung, Bohrklein § 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen § 7 Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen § 8 Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen § 9 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und
Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
Abschnitt 4§ 10 Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht § 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen § 12 Schiffe im Nahbereich § 13 Sicherheitszonen § 14 Sicherung des Hubschrauberverkehrs § 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
Abschnitt 5§ 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger § 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten § 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe § 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument § 20 Sprachliche Verständigung § 21 Wetterschutzkleidung § 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen § 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten § 24 Durchführung von Taucherarbeiten § 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten § 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz § 27 Ablegestationen und Sammelpunkte § 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen § 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln § 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung Bohrungen
Abschnitt 6§ 31 Niederbringen von Bohrungen § 32 Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht § 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas § 34 Hilfsbohrungen § 35 Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen § 36 Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit Sonstige Pflichten
Kapitel 2§ 37 Betriebsanweisungen § 38 Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen § 39 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 1Anforderungen an das Risikomanagement
und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
Abschnitt 2§ 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement § 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht § 42 Anforderungen an den Betriebsplan § 43 Bericht über ernste Gefahren § 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle § 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem § 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung § 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung § 48 Interner Notfalleinsatzplan § 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten § 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb § 51 Mitteilung über die Standortverlegung § 52 Rohrleitungen Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
Abschnitt 3§ 53 Genehmigung von Plattformen § 54 Positionierung von Plattformen auf See § 55 Sprech- und Sprechfunkverbindungen § 56 Melde- und Schutzsysteme § 57 Rettungsmittel § 58 Notfallübungen § 59 Notfallmaßnahmen Sonstige Berichts- und Handlungspflichten
Abschnitt 4§ 60 Leitfäden § 61 Vertrauliche Meldung § 62 Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden § 63 Beförderungspflicht § 64 Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union Pflichten der Behörden
Kapitel 3§ 65 Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge § 66 Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall § 67 Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten Schlussvorschriften
§ 68 Übertragung der Pflichten § 69 Untergrundspeicherung § 70 Ausnahmebewilligungen § 71 Ordnungswidrigkeiten § 72 Übergangsregelung Anlage 1 Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen Anlage 2 Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten Anlage 3 Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle Anlage 4 Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60 Anlage 5 Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen Anlage 6 Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen Anlage 7 Informationsaustausch und Jahresbericht - OffshoreBergV - Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
- OffshoreBergV - Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
- OffshoreBergV - Kapitel 3 - Schlussvorschriften