TEHG - Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen
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Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen
Ülevaade
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TEHG - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2§ 1 Zweck des Gesetzes § 2 Anwendungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen Grundpflichten
Abschnitt 3§ 4 Emissionsgenehmigung § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht § 6 Überwachungsplan § 7 Abgabeverpflichtung Gemeinsame Vorschriften
Abschnitt 4§ 8 Gültigkeit und Übertragung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten § 9 Emissionshandelsregister § 10 Versteigerung § 11 Zuständigkeiten; Beleihung § 12 Überwachung § 13 Datenübermittlung § 14 Prüfstellen § 15 Formvorschriften; elektronische Kommunikation § 16 Änderung der Identität oder Rechtsform § 17 Ausschluss der aufschiebenden Wirkung § 18 Verordnungsermächtigungen Besondere Vorschriften
Unterabschnitt 1Anlagen
Unterabschnitt 2§ 19 Regelungen zum Anwendungsbereich bei Anlagen § 20 Emissionsgenehmigung für Anlagen § 21 Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen für Anlagen § 22 Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für Anlagen; Anpassung des Überwachungsplans § 23 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber § 24 Ausgabe von Berechtigungen an Anlagenbetreiber § 25 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen § 26 Pflichtenfreistellung für Betreiber von Anlagen mit überwiegendem Biomasseeinsatz § 27 Einheitliche Anlage eines Anlagenbetreibers § 28 Verordnungsermächtigungen für den Bereich Anlagen Luftverkehr
Unterabschnitt 3§ 29 Regelungen zum Anwendungsbereich im Luftverkehr § 30 Berichterstattung über die im Luftverkehr auftretenden Nicht-CO2-Effekte § 31 Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan, die Berichterstattung und die Abgabe von Berechtigungen für Luftverkehrstätigkeiten § 32 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber § 33 Überwachung, Berichterstattung, Prüfung und Kompensation nach CORSIA § 34 Veröffentlichung von Daten § 35 Verordnungsermächtigungen für den Bereich Luftverkehr Seeverkehr
Unterabschnitt 4§ 36 Ergänzende Regelungen zum Anwendungsbereich und zur Zuständigkeit § 37 Berichterstattung und Abgabe von Berechtigungen für Schifffahrtsunternehmen § 38 Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für Seeverkehrstätigkeiten § 39 Kostenerstattungsanspruch des Schifffahrtsunternehmens § 40 Verordnungsermächtigungen für den Bereich Seeverkehr Brennstoffemissionshandel
Abschnitt 5§ 41 Emissionsgenehmigung für Verantwortliche § 42 Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für den Brennstoffemissionshandel; Anpassung des Überwachungsplans § 43 Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen; sonstige Berichts- und Nachweispflichten; Verifizierung § 44 Verordnungsermächtigungen für den Bereich Brennstoffemissionshandel Sanktionen
Abschnitt 6§ 45 Durchsetzung der Berichtspflicht § 46 Durchsetzung der Abgabepflicht § 47 Ausweisungs- und Festhalteanordnung gegen Schifffahrtsunternehmen § 48 Maßnahmen gegen Luftfahrzeugbetreiber § 49 Bußgeldvorschriften Übergangs- und Sonderregelungen
§ 50 Allgemeine Übergangsregelung für Anlagenbetreiber § 51 Übergangsregelung für die Zuteilung kostenloser Berechtigungen an Anlagenbetreiber § 52 Sonderregelung für Abfallverbrennungsanlagen § 53 Übergangsregelung für die Anwendung der Pflichtenfreistellung nach § 26 § 54 Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber § 55 Übergangsregelung für Seeverkehrstätigkeiten § 56 Übergangsregelung für den Brennstoffemissionshandel bei außergewöhnlichen Marktentwicklungen Anhang
(zu den §§ 2 bis 4,
13, 19, 21, 27, 28,
33, 37, 41 bis 44,
50, 52 und 55)Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase - TEHG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
- TEHG - Abschnitt 2 - Grundpflichten
- TEHG - Abschnitt 3 - Gemeinsame Vorschriften
- TEHG - Abschnitt 4 - Besondere Vorschriften
- TEHG - Abschnitt 5 - Sanktionen
- TEHG - Abschnitt 6 - Übergangs- und Sonderregelungen