TEHG - Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen

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Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen

Apžvalga

  • TEHG - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften

    § 1Zweck des Gesetzes
    § 2Anwendungsbereich
    § 3Begriffsbestimmungen

    Abschnitt 2

    Grundpflichten

    § 4Emissionsgenehmigung
    § 5Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
    § 6Überwachungsplan
    § 7Abgabeverpflichtung

    Abschnitt 3

    Gemeinsame Vorschriften

    § 8Gültigkeit und Übertragung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten
    § 9Emissionshandelsregister
    § 10Versteigerung
    § 11Zuständigkeiten; Beleihung
    § 12Überwachung
    § 13Datenübermittlung
    § 14Prüfstellen
    § 15Formvorschriften; elektronische Kommunikation
    § 16Änderung der Identität oder Rechtsform
    § 17Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
    § 18Verordnungsermächtigungen

    Abschnitt 4

    Besondere Vorschriften

    Unterabschnitt 1

    Anlagen

    § 19Regelungen zum Anwendungsbereich bei Anlagen
    § 20Emissionsgenehmigung für Anlagen
    § 21Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen für Anlagen
    § 22Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für Anlagen; Anpassung des Überwachungsplans
    § 23Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber
    § 24Ausgabe von Berechtigungen an Anlagenbetreiber
    § 25Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
    § 26Pflichtenfreistellung für Betreiber von Anlagen mit überwiegendem Biomasseeinsatz
    § 27Einheitliche Anlage eines Anlagenbetreibers
    § 28Verordnungsermächtigungen für den Bereich Anlagen

    Unterabschnitt 2

    Luftverkehr

    § 29Regelungen zum Anwendungsbereich im Luftverkehr
    § 30Berichterstattung über die im Luftverkehr auftretenden Nicht-CO2-Effekte
    § 31Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan, die Berichterstattung und die Abgabe von Berechtigungen für Luftverkehrstätigkeiten
    § 32Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber
    § 33Überwachung, Berichterstattung, Prüfung und Kompensation nach CORSIA
    § 34Veröffentlichung von Daten
    § 35Verordnungsermächtigungen für den Bereich Luftverkehr

    Unterabschnitt 3

    Seeverkehr

    § 36Ergänzende Regelungen zum Anwendungsbereich und zur Zuständigkeit
    § 37Berichterstattung und Abgabe von Berechtigungen für Schifffahrtsunternehmen
    § 38Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für Seeverkehrstätigkeiten
    § 39Kostenerstattungsanspruch des Schifffahrtsunternehmens
    § 40Verordnungsermächtigungen für den Bereich Seeverkehr

    Unterabschnitt 4

    Brennstoffemissionshandel

    § 41Emissionsgenehmigung für Verantwortliche
    § 42Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für den Brennstoffemissionshandel; Anpassung des Überwachungsplans
    § 43Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen; sonstige Berichts- und Nachweispflichten; Verifizierung
    § 44Verordnungsermächtigungen für den Bereich Brennstoffemissionshandel

    Abschnitt 5

    Sanktionen

    § 45Durchsetzung der Berichtspflicht
    § 46Durchsetzung der Abgabepflicht
    § 47Ausweisungs- und Festhalteanordnung gegen Schifffahrtsunternehmen
    § 48Maßnahmen gegen Luftfahrzeugbetreiber
    § 49Bußgeldvorschriften

    Abschnitt 6

    Übergangs- und Sonderregelungen

    § 50Allgemeine Übergangsregelung für Anlagenbetreiber
    § 51Übergangsregelung für die Zuteilung kostenloser Berechtigungen an Anlagenbetreiber
    § 52Sonderregelung für Abfallverbrennungsanlagen
    § 53Übergangsregelung für die Anwendung der Pflichtenfreistellung nach § 26
    § 54Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber
    § 55Übergangsregelung für Seeverkehrstätigkeiten
    § 56Übergangsregelung für den Brennstoffemissionshandel bei außergewöhnlichen Marktentwicklungen

    Anhang
    (zu den §§ 2 bis 4,
    13, 19, 21, 27, 28,
    33, 37, 41 bis 44,
    50, 52 und 55)
    Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase

  • TEHG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
  • TEHG - Abschnitt 2 - Grundpflichten
  • TEHG - Abschnitt 3 - Gemeinsame Vorschriften
  • TEHG - Abschnitt 4 - Besondere Vorschriften
  • TEHG - Abschnitt 5 - Sanktionen
  • TEHG - Abschnitt 6 - Übergangs- und Sonderregelungen