BBesG - Bundesbesoldungsgesetz
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Bundesbesoldungsgesetz
Ülevaade
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BBesG - Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich § 2 Regelung durch Gesetz § 3 Anspruch auf Besoldung § 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand § 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung § 6a Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit § 7 Vorschuss während der Familienpflegezeit und Pflegezeit, Verordnungsermächtigung § 7a Zuschläge bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand § 8 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung § 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst § 9a Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung § 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht § 12 Rückforderung von Bezügen § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen § 14 Anpassung der Besoldung § 14a Versorgungsrücklage § 15 Dienstlicher Wohnsitz § 16 Amt, Dienstgrad § 17 Aufwandsentschädigungen § 17a Zahlungsweise § 17b Lebenspartnerschaft
Abschnitt 2Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1Allgemeine Grundsätze
§ 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung § 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt § 19a Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes § 19b Besoldung bei Wechsel in den Dienst des Bundes
Unterabschnitt 2Beamte und Soldaten
§ 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B § 21 (weggefallen) § 22 (weggefallen) § 23 Eingangsämter für Beamte § 24 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen § 25 (weggefallen) § 26 (weggefallen) § 27 Bemessung des Grundgehaltes § 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten § 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren § 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten § 31 (weggefallen)
Unterabschnitt 3Professoren sowie
hauptberufliche Leiter von Hochschulen
und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen§ 32 Bundesbesoldungsordnung W § 32a Bemessung des Grundgehaltes § 32b Berücksichtigungsfähige Zeiten § 33 Leistungsbezüge § 34 (weggefallen) § 35 Forschungs- und Lehrzulage § 36 (weggefallen)
Unterabschnitt 4Richter und Staatsanwälte
§ 37 Bundesbesoldungsordnung R § 38 Bemessung des Grundgehaltes
Abschnitt 3Familienzuschlag
§ 39 Grundlage des Familienzuschlages § 40 Stufen des Familienzuschlages § 41 Änderung des Familienzuschlages
Abschnitt 4
Zulagen, Prämien, Zuschläge, Vergütungen§ 42 Amtszulagen und Stellenzulagen § 42a Prämien und Zulagen für besondere Leistungen § 42b Prämie für besondere Einsatzbereitschaft § 43 Personalgewinnungs- und Personalbindungsprämie § 43a Prämien für Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr § 44 Verpflichtungsprämie für Soldaten auf Zeit § 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen § 46 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes § 47 Zulagen für besondere Erschwernisse § 48 Mehrarbeitsvergütung § 49 Vergütung für Vollziehungsbeamte in der Bundesfinanzverwaltung; Verordnungsermächtigung § 50 Mehrarbeitsvergütung für Soldaten § 50a Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung § 50b Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren in Bundeswehrkrankenhäusern § 50c Vergütung für Beamte im Einsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehren § 50d Vergütung für Soldaten mit besonderen Alarmierungsverpflichtungen § 51 Andere Zulagen und Vergütungen
Abschnitt 5Auslandsbesoldung
§ 52 Auslandsdienstbezüge § 53 Auslandszuschlag § 54 Mietzuschuss § 55 Kaufkraftausgleich § 56 Auslandsverwendungszuschlag § 57 Auslandsverpflichtungsprämie § 58 Zulage für Kanzler an großen Botschaften
Abschnitt 6Anwärterbezüge
§ 59 Anwärterbezüge § 60 Anwärterbezüge nach Ablegung der Zwischenprüfung oder der Laufbahnprüfung § 61 Anwärtergrundbetrag § 62 Anwärtererhöhungsbetrag § 63 Anwärtersonderzuschläge § 64 (weggefallen) § 65 Anrechnung anderer Einkünfte § 66 Kürzung der Anwärterbezüge
Abschnitt 7
(weggefallen)§ 67 (weggefallen) § 68 (weggefallen)
Abschnitt 8Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft
§ 69 Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Soldaten § 70 Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Polizeivollzugsbeamte des Bundes § 70a Dienstkleidung für Beamte
Abschnitt 9Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 71 Rechtsverordnungen, allgemeine Verwaltungsvorschriften § 72 Übergangsregelung zu den §§ 6, 43, 43b, 44 und 63 § 73 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung § 74 Übergangsregelung zu den Änderungen der Anlage I durch das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz § 74a Übergangsregelung aus Anlass der Übertragung ehebezogener Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf Lebenspartnerschaften § 75 Übergangszahlung § 76 Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Besoldungsüberleitungsgesetz erfassten Personenkreis § 77 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes § 77a Übergangsregelung aus Anlass des Professorenbesoldungsneuregelungsgesetzes § 78 Übergangsregelung für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen § 80 Übergangsregelung für beihilfeberechtigte Polizeivollzugsbeamte des Bundes § 80a Übergangsregelung für Verpflichtungsprämien für Soldaten auf Zeit aus Anlass des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes § 80b Übergangsregelung zum Auslandsverwendungszuschlag § 81 Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998 § 82 (weggefallen) § 83 Übergangsregelung für Ausgleichszulagen § 83a Übergangsregelung für die Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder bei Wechsel in den Dienst des Bundes § 84 Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht § 85 Anwendungsbereich in den Ländern Anlage I Bundesbesoldungsordnungen A und B Anlage II Bundesbesoldungsordnung W Anlage III Bundesbesoldungsordnung R Anlage IV Grundgehalt Anlage V Familienzuschlag Anlage VI Auslandszuschlag Anlage VII (weggefallen) Anlage VIII Anwärtergrundbetrag Anlage IX Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen - BBesG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
- BBesG - Abschnitt 2 - Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
- BBesG - Abschnitt 3 - Familienzuschlag
- BBesG - Abschnitt 4 - Zulagen, Prämien, Zuschläge, Vergütungen
- BBesG - Abschnitt 5 - Auslandsbesoldung
- BBesG - Abschnitt 6 - Anwärterbezüge
- BBesG - Abschnitt 7 - (weggefallen)
- BBesG - Abschnitt 8 - Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft
- BBesG - Abschnitt 9 - Übergangs- und Schlussvorschriften