AWV - Außenwirtschaftsverordnung
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Yleiskatsaus
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AWV Eingangsformel
Es verordnen auf Grund
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- des § 12 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 1 und 3, § 5, § 9 Satz 1, § 11, § 19 Absatz 4 Satz 2 und § 27 Absatz 4 Satz 2 und 3 des Außenwirtschaftsgesetzes vom 6. Juni 2013 (BGBl. I S. 1482) die Bundesregierung sowie
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- des § 12 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 und 3 des Außenwirtschaftsgesetzes vom 6. Juni 2013 (BGBl. I S. 1482) das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Finanzen:
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AWV - Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
Kapitel 2§ 1 Beantragung von Genehmigungen § 2 Zertifikate nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG § 3 Formerfordernisse; Verwaltungsportal und Fristlauf § 4 Erteilung von Genehmigungen § 5 (weggefallen) § 6 Aufbewahrung von Verwaltungsakten § 7 Boykotterklärung § 7a Gebiete, die als Zollgebiet der Europäischen Union gelten Ausfuhr und Verbringung aus dem Inland
Abschnitt 1Beschränkungen
Unterabschnitt 1Genehmigungsbedürftige Ausfuhr
Unterabschnitt 2§ 8 Genehmigungserfordernisse für die Ausfuhr von Gütern des Teils I der Ausfuhrliste § 9 Genehmigungserfordernisse für die Ausfuhr von Gütern mit einem bestimmten Verwendungszweck § 10 Genehmigungserfordernisse für die Ausfuhr von Gütern des Teils II der Ausfuhrliste Genehmigungsbedürftige
Verbringung aus dem Inland
Abschnitt 2§ 11 Genehmigungserfordernisse für die Verbringung von Gütern Verfahrens- und Meldevorschriften
Unterabschnitt 1Ausfuhr und Wiederausfuhr
Unterabschnitt 2§ 12 Gestellung und Anmeldung § 13 (weggefallen) § 14 Verfahren bei der zollamtlichen Behandlung § 15 Vereinfachte Zollanmeldung § 16 Anschreibung in der Buchführung des Anmelders § 17 (weggefallen) § 18 Erhebung von Ausfuhrdaten bei der Ausfuhr von Mineralöl und Gas § 19 Ausfuhr von Obst und Gemüse § 20 Wiederausfuhren § 20a Summarische Ausgangsanmeldung § 20b Wiederausfuhrmitteilung Genehmigungsbedürftige Ausfuhr
Unterabschnitt 3§ 21 Ausfuhrgenehmigung § 22 Informations- und Buchführungspflichten § 23 Ausfuhrabfertigung § 24 Datenaustausch § 25 Ausfuhrabfertigung in einem anderen Mitgliedstaat § 26 Aufzeichnungspflichten Genehmigungsbedürftige
Verbringung und Zertifizierungsverfahren
Kapitel 3§ 27 Anzuwendende Vorschriften § 28 Zertifizierungsverfahren Einfuhr
Abschnitt 1Beschränkungen und
allgemeine Verfahrensvorschriften
Abschnitt 2§ 29 Verwendungsbeschränkungen § 30 Bestätigungen über Internationale Einfuhrbescheinigungen und Wareneingangsbescheinigungen Einfuhrabfertigung
Kapitel 4§ 31 Antrag auf Einfuhrabfertigung § 32 Einfuhrdokumente § 33 Verfahren bei der Einfuhrabfertigung § 34 Erhebung von Einfuhrdaten § 35 (weggefallen) § 36 Vorherige Einfuhrüberwachung § 37 Einfuhrabfertigung bei vorheriger Einfuhrüberwachung § 38 Ursprungszeugnis und Ursprungserklärung § 39 Einfuhrgenehmigung § 40 Erleichtertes Verfahren für landwirtschaftliche Waren § 41 Erleichtertes Verfahren für sonstige Waren § 42 Einfuhr von Gartenbauerzeugnissen § 43 Zwangsvollstreckung Sonstiger Güterverkehr
Abschnitt 1Durchfuhr
Abschnitt 2§ 44 Beschränkungen bei der Durchfuhr von Gütern § 45 Durchfuhrverfahren Handels- und Vermittlungsgeschäfte
Kapitel 5§ 46 Genehmigungserfordernisse für Handels- und Vermittlungsgeschäfte über Güter des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste § 47 Genehmigungserfordernisse für Handels- und Vermittlungsgeschäfte in einem Drittland § 48 Einfuhrdokumente für Handels- und Vermittlungsgeschäfte Dienstleistungsverkehr
Kapitel 6§ 49 Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit chemischen oder biologischen Waffen oder Kernwaffen § 50 Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit einer militärischen Endverwendung § 51 Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Inland § 52 Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit der Errichtung oder dem Betrieb kerntechnischer Anlagen § 52a Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit bestimmten in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 gelisteten Gütern der Kommunikationsüberwachung § 52b Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit bestimmten in Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste gelisteten Gütern der Kommunikationsüberwachung § 53 Befreiungen von der Genehmigungspflicht Beschränkungen des Kapitalverkehrs
Abschnitt 1Beschränkungen nach § 4 Absatz 2
des Außenwirtschaftsgesetzes
zur Erfüllung des Abkommens
über deutsche Auslandsschulden
Abschnitt 2§ 54 Bewirkung von Zahlungen und sonstigen Leistungen Prüfung von Unternehmenserwerben
Unterabschnitt 1Sektorübergreifende Prüfung von Unternehmenserwerben
Unterabschnitt 2§ 55 Anwendungsbereich der sektorübergreifenden Prüfung § 55a Voraussichtliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit § 56 Stimmrechtsanteile § 57 (weggefallen) § 58 Unbedenklichkeitsbescheinigung § 58a Freigabe eines Erwerbs nach § 55 § 59 Untersagung oder Anordnungen § 59a Ausnahmen von den Vollzugsbeschränkungen nach § 15 Absatz 3 des Außenwirtschaftsgesetzes Sektorspezifische Prüfung von Unternehmenserwerben
Unterabschnitt 3§ 60 Anwendungsbereich der sektorspezifischen Prüfung § 60a Stimmrechtsanteile § 61 Freigabe eines Erwerbs nach § 60 § 62 Untersagung oder Anordnungen Verfahrensübergreifende Vorschriften
Kapitel 7§ 62a Verfahrenswechsel im Prüfverfahren Meldevorschriften
Abschnitt 1
im Kapital- und ZahlungsverkehrBegriffsbestimmungen
Abschnitt 2§ 63 Begriffsbestimmungen Meldevorschriften im Kapitalverkehr
Abschnitt 3§ 64 Meldung von Vermögen von Inländern im Ausland § 65 Meldung von Vermögen von Ausländern im Inland § 66 Meldung von Forderungen und Verbindlichkeiten Meldung von Zahlungen
Abschnitt 4§ 67 Meldung von Zahlungen § 68 (weggefallen) § 69 (weggefallen) § 70 Meldungen der Geldinstitute Meldefristen, Meldestellen
und Ausnahmen von der Meldepflicht
Kapitel 8§ 71 Meldefristen § 72 Meldestelle und Einreichungsweg § 73 Ausnahmen Beschränkungen
Abschnitt 1
gegen bestimmte Länder und PersonenAusfuhr-,
Handels- und Vermittlungsverbote
Abschnitt 2§ 74 Ausfuhrverbote von in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfassten Gütern § 75 Verbote von Handels- und Vermittlungsgeschäften in Bezug auf in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfasste Güter § 76 Ausnahmen von § 74 Absatz 1 und § 75 § 76a Ausnahmen von § 74 Absatz 1 und § 75 sowie von Verboten aus Rechtsakten der Europäischen Union in Einzelfällen Einfuhr- und Verbringungsverbote
Abschnitt 3§ 77 Einfuhrverbote von in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfassten Gütern aus bestimmten Ländern Besondere Genehmigungserfordernisse
Abschnitt 4§ 78 Genehmigungserfordernisse für die Ausfuhr bestimmter Ausrüstung Auslandstaten Deutscher
Kapitel 9§ 79 Beschränkungen nach § 5 Absatz 5 des Außenwirtschaftsgesetzes Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 1Straftaten
Abschnitt 2§ 80 Straftaten Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 10§ 81 Ordnungswidrigkeiten – Verstöße gegen Bestimmungen der Außenwirtschaftsverordnung § 82 Ordnungswidrigkeiten – Verstöße gegen Rechtsakte der Europäischen Union Übergangsbestimmung, Evaluierung und Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 82a Übergangsbestimmungen § 82b Evaluierung der Änderungen der §§ 55 bis 62a durch die Fünfzehnte, Sechzehnte und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung § 83 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Anlage 1 Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung Anlage 2 DIREKA1 Vermögen von Inländern im Ausland Anlage 3 DIREKA2 Vermögen von Ausländern im Inland Anlage 4 AUSWIB1 Bestandsmeldungen der Forderungen und Verbindlichkeiten im Außenwirtschaftsverkehr nach den §§ 66 ff. der Außenwirtschaftsverordnung Anlage 5 ZABILC1 Zahlungen für Dienstleistungen, Transit, Direktinvestitionen, Kapitalverkehr (einschließlich Wertpapier- und Zinserträge) im Außenwirtschaftsverkehr nach den §§ 67 ff. der Außenwirtschaftsverordnung Anlage 6 ZABILC2 Zahlungen für Wertpapiergeschäfte, Finanzderivate im Außenwirtschaftsverkehr nach § 67 Absatz 4 und § 70 Absatz 1 Nummer 1 der Außenwirtschaftsverordnung Anlage 7 ZABILC3 Zahlungen für Reiseverkehr (Karten-Umsätze) im Außenwirtschaftsverkehr nach § 70 Absatz 1 Nummer 3 der Außenwirtschaftsverordnung Anlage 8 Leistungsverzeichnis zur Außenwirtschaftsverordnung Leistungsverzeichnis der Deutschen Bundesbank für die Zahlungsbilanz - AWV - Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
- AWV - Kapitel 2 - Ausfuhr und Verbringung aus dem Inland
- AWV - Kapitel 3 - Einfuhr
- AWV - Kapitel 4 - Sonstiger Güterverkehr
- AWV - Kapitel 5 - Dienstleistungsverkehr
- AWV - Kapitel 6 - Beschränkungen des Kapitalverkehrs
- AWV - Kapitel 7 - Meldevorschriften im Kapital- und Zahlungsverkehr
- AWV - Kapitel 8 - Beschränkungen gegen bestimmte Länder und Personen
- AWV - Kapitel 9 - Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
- AWV - Kapitel 10 - Übergangsbestimmungen, Evaluierung und Inkrafttreten, Außerkrafttreten