13. BImSchV - Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Vue d’ensemble

  • 13. BImSchV - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Gemeinsame Vorschriften

    Unterabschnitt 1

    Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen,
    Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Begriffsbestimmungen
    §  3Bezugssauerstoffgehalt
    §  4Aggregationsregeln

    Unterabschnitt 2

    Gemeinsame Anforderungen
    an die Errichtung und den Betrieb

    §  5Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen
    §  6Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
    §  7Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen
    §  8Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage
    §  9Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid
    § 10Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen
    § 11Ableitbedingungen für Abgase
    § 12Abgasreinigungseinrichtungen

    Unterabschnitt 3

    Gemeinsame Vorschriften zur
    Messung, Überwachung und Berichterstattung

    § 13Brennstoffkontrolle
    § 14Energieeffizienzkontrolle
    § 15Messplätze
    § 16Messverfahren und Messeinrichtungen
    § 17Kontinuierliche Messungen
    § 18Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
    § 19Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
    § 20Periodische Messungen
    § 21Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen
    § 22Jährliche Berichte über Emissionen

    Unterabschnitt 4

    Zulassung von Ausnahmen
    und weitergehende Anforderungen

    § 23Zulassung von Ausnahmen
    § 24Weitergehende Anforderungen

    Abschnitt 2

    Vorschriften
    für Feuerungsanlagen im
    Anwendungsbereich des Durchführungs-
    beschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission
    vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren
    Techniken für Großfeuerungsanlagen

    Unterabschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2

    § 25Anwendungsbereich
    § 26Begriffsbestimmungen

    Unterabschnitt 2

    Zusätzliche Anforderungen
    an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2

    § 27Emissionsgrenzwerte für Ammoniak
    § 28Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe
    § 29Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen
    § 30Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
    § 31Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
    § 32Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie
    § 33Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen
    § 34Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen
    § 35Netzstabilitätsanlagen

    Unterabschnitt 3

    Zusätzliche Anforderungen
    an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2

    § 36Ausnahme vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
    § 37Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen
    § 38Zusätzliche periodische Messungen
    Unterabschnitt 4

    Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2

    § 39Übergangsregelungen

    Abschnitt 3

    Vorschriften
    für Großfeuerungsanlagen
    im Anwendungsbereich
    des Durchführungsbeschlusses
    (EU) 2014/687 der Kommission
    vom 26. September 2014 zu den besten
    verfügbaren Techniken in Bezug auf die
    Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton

    Unterabschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3

    § 40Anwendungsbereich
    § 41Begriffsbestimmungen

    Unterabschnitt 2

    Zusätzliche Anforderungen
    an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3

    § 42Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung
    § 43Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung
    § 44Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung

    Unterabschnitt 3

    Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3

    § 45Übergangsregelungen
    Abschnitt 4

    Vorschriften
    für Feuerungsanlagen
    im Anwendungsbereich des
    Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738
    der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den
    besten verfügbaren Techniken in Bezug
    auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas

    Unterabschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4

    § 46Anwendungsbereich
    § 47Begriffsbestimmungen

    Unterabschnitt 2

    Zusätzliche Anforderungen
    an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4

    § 48Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen
    § 49Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen
    § 50Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen
    § 51Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
    § 52Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen
    § 53Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien

    Unterabschnitt 3

    Zusätzliche Anforderungen
    an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4

    § 54Kontinuierliche Messungen
    § 55Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen

    Unterabschnitt 4

    Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4

    § 56Übergangsregelungen

    Abschnitt 5

    Vorschriften
    für Großfeuerungsanlagen
    im Anwendungsbereich
    des Durchführungsbeschlusses
    (EU) 2017/2117 der Kommission
    vom 21. November 2017 zu den besten
    verfügbaren Techniken in Bezug auf die Her-
    stellung von organischen Grundchemikalien

    Unterabschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5

    § 57Anwendungsbereich
    § 58Begriffsbestimmungen

    Unterabschnitt 2

    Zusätzliche Anforderungen
    an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5

    § 59Emissionsgrenzwerte

    Unterabschnitt 3

    Zusätzliche Vorschriften
    zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5

    § 60Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen

    Unterabschnitt 4

    Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5

    § 61Übergangsregelungen

    Abschnitt 6

    Vorschriften
    für Großfeuerungsanlagen in der
    chemischen Industrie, die der mittelbaren
    Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen

    Unterabschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6

    § 62Anwendungsbereich
    § 63Begriffsbestimmungen

    Unterabschnitt 2

    Zusätzliche Anforderungen
    an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6

    § 64Emissionsgrenzwerte

    Unterabschnitt 3

    Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6

    § 65Übergangsregelungen

    Abschnitt 7

    Schlussvorschriften

    § 66Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
    § 67Ordnungswidrigkeiten

    Anlage 1
    (zu § 13 Absatz 1)

    Brennstoffkontrolle
    Anlage 2
    (zu § 20 Absatz 5,
    § 28 Absatz 1, § 29
    Absatz 1 und 8,
    § 30 Absatz 1,
    § 32 Absatz 1,
    § 42 Absatz 1,
    § 49 Absatz 1 und 6
    und § 55)

    Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe
    Anlage 3
    (zu § 20 Absatz 5
    und Anlage 2
    Nummer 4 und 5)

    Äquivalenzfaktoren
    Anlage 4
    (zu § 16 Absatz 1
    und § 19 Absatz 5)

    Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
    Anlage 5
    (zu § 2 Absatz 3
    und § 19 Absatz 1)
    Umrechnungsformel
  • 13. BImSchV - Abschnitt 1 - Gemeinsame Vorschriften
  • 13. BImSchV - Abschnitt 2 - Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen
  • 13. BImSchV - Abschnitt 3 - Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton
  • 13. BImSchV - Abschnitt 4 - Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas
  • 13. BImSchV - Abschnitt 5 - Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien
  • 13. BImSchV - Abschnitt 6 - Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen
  • 13. BImSchV - Abschnitt 7 - Schlussvorschriften