13. BImSchV - Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
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13. BImSchV - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften
Unterabschnitt 1Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen,
Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln
Unterabschnitt 2§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bezugssauerstoffgehalt § 4 Aggregationsregeln Gemeinsame Anforderungen
an die Errichtung und den Betrieb
Unterabschnitt 3§ 5 Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen § 6 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen § 7 Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen § 8 Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage § 9 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid § 10 Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen § 11 Ableitbedingungen für Abgase § 12 Abgasreinigungseinrichtungen Gemeinsame Vorschriften zur
Messung, Überwachung und Berichterstattung
Unterabschnitt 4§ 13 Brennstoffkontrolle § 14 Energieeffizienzkontrolle § 15 Messplätze § 16 Messverfahren und Messeinrichtungen § 17 Kontinuierliche Messungen § 18 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen § 19 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen § 20 Periodische Messungen § 21 Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen § 22 Jährliche Berichte über Emissionen Zulassung von Ausnahmen
und weitergehende Anforderungen
Abschnitt 2§ 23 Zulassung von Ausnahmen § 24 Weitergehende Anforderungen Vorschriften
Unterabschnitt 1
für Feuerungsanlagen im
Anwendungsbereich des Durchführungs-
beschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission
vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren
Techniken für GroßfeuerungsanlagenAllgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2
Unterabschnitt 2§ 25 Anwendungsbereich § 26 Begriffsbestimmungen Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2
Unterabschnitt 3§ 27 Emissionsgrenzwerte für Ammoniak § 28 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe § 29 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen § 30 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie § 31 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie § 32 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie § 33 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen § 34 Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen § 35 Netzstabilitätsanlagen Zusätzliche Anforderungen
an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2
Unterabschnitt 4§ 36 Ausnahme vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen § 37 Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen § 38 Zusätzliche periodische Messungen Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2
Abschnitt 3§ 39 Übergangsregelungen Vorschriften
Unterabschnitt 1
für Großfeuerungsanlagen
im Anwendungsbereich
des Durchführungsbeschlusses
(EU) 2014/687 der Kommission
vom 26. September 2014 zu den besten
verfügbaren Techniken in Bezug auf die
Herstellung von Zellstoff, Papier und KartonAllgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3
Unterabschnitt 2§ 40 Anwendungsbereich § 41 Begriffsbestimmungen Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3
Unterabschnitt 3§ 42 Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung § 43 Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung § 44 Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3
Abschnitt 4§ 45 Übergangsregelungen Vorschriften
Unterabschnitt 1
für Feuerungsanlagen
im Anwendungsbereich des
Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738
der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den
besten verfügbaren Techniken in Bezug
auf das Raffinieren von Mineralöl und GasAllgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4
Unterabschnitt 2§ 46 Anwendungsbereich § 47 Begriffsbestimmungen Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4
Unterabschnitt 3§ 48 Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen § 49 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen § 50 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen § 51 Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen § 52 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen § 53 Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien Zusätzliche Anforderungen
an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4
Unterabschnitt 4§ 54 Kontinuierliche Messungen § 55 Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4
Abschnitt 5§ 56 Übergangsregelungen Vorschriften
Unterabschnitt 1
für Großfeuerungsanlagen
im Anwendungsbereich
des Durchführungsbeschlusses
(EU) 2017/2117 der Kommission
vom 21. November 2017 zu den besten
verfügbaren Techniken in Bezug auf die Her-
stellung von organischen GrundchemikalienAllgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5
Unterabschnitt 2§ 57 Anwendungsbereich § 58 Begriffsbestimmungen Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5
Unterabschnitt 3§ 59 Emissionsgrenzwerte Zusätzliche Vorschriften
zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5
Unterabschnitt 4§ 60 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5
Abschnitt 6§ 61 Übergangsregelungen Vorschriften
Unterabschnitt 1
für Großfeuerungsanlagen in der
chemischen Industrie, die der mittelbaren
Beheizung von Gütern in Reaktoren dienenAllgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6
Unterabschnitt 2§ 62 Anwendungsbereich § 63 Begriffsbestimmungen Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6
Unterabschnitt 3§ 64 Emissionsgrenzwerte Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6
Abschnitt 7§ 65 Übergangsregelungen Schlussvorschriften
§ 66 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern § 67 Ordnungswidrigkeiten Anlage 1
(zu § 13 Absatz 1)Brennstoffkontrolle Anlage 2
(zu § 20 Absatz 5,
§ 28 Absatz 1, § 29
Absatz 1 und 8,
§ 30 Absatz 1,
§ 32 Absatz 1,
§ 42 Absatz 1,
§ 49 Absatz 1 und 6
und § 55)Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe Anlage 3
(zu § 20 Absatz 5
und Anlage 2
Nummer 4 und 5)Äquivalenzfaktoren Anlage 4
(zu § 16 Absatz 1
und § 19 Absatz 5)Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse Anlage 5
(zu § 2 Absatz 3
und § 19 Absatz 1)Umrechnungsformel - 13. BImSchV - Abschnitt 1 - Gemeinsame Vorschriften
- 13. BImSchV - Abschnitt 2 - Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen
- 13. BImSchV - Abschnitt 3 - Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton
- 13. BImSchV - Abschnitt 4 - Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas
- 13. BImSchV - Abschnitt 5 - Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien
- 13. BImSchV - Abschnitt 6 - Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen
- 13. BImSchV - Abschnitt 7 - Schlussvorschriften