ElektroG - Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
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Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Vue d’ensemble
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ElektroG - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2§ 1 Abfallwirtschaftliche Ziele § 2 Anwendungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen Pflichten beim Inverkehrbringen
von Elektro- und Elektronikgeräten
Abschnitt 3§ 4 Produktkonzeption § 5 Einrichten der Gemeinsamen Stelle § 6 Registrierung § 7 Finanzierungsgarantie § 7a Rücknahmekonzept § 8 Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmächtigten § 9 Kennzeichnung Sammlung und Rücknahme
Unterabschnitt 1§ 10 Getrennte Erfassung § 11 Verordnungsermächtigungen Sammlung und Rücknahme
von Altgeräten aus privaten Haushalten
Unterabschnitt 2§ 12 Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten § 13 Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger § 14 Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger § 15 Aufstellen von Behältnissen durch die Hersteller oder deren Bevollmächtigte § 16 Rücknahmepflicht der Hersteller § 17 Rücknahmepflicht der Vertreiber § 17a Rücknahme durch zertifizierte Erstbehandlungsanlagen § 17b Kooperation zwischen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und zertifizierten Erstbehandlungsanlagen § 18 Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten § 18a Kennzeichnung und Hinweispflichten an Sammel- und Rücknahmestellen Rücknahme von Altgeräten
anderer Nutzer als privater Haushalte
Abschnitt 4§ 19 Rücknahme durch den Hersteller § 19a Informationspflichten der Hersteller Behandlungs- und
Verwertungspflichten, Verbringung
Abschnitt 5§ 20 Behandlung und Beseitigung § 21 Zertifizierung § 22 Verwertung § 23 Anforderungen an die Verbringung § 24 Verordnungsermächtigungen Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
Abschnitt 6§ 25 Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen § 26 Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger § 27 Mitteilungspflichten der Hersteller § 28 Informationspflichten der Hersteller gegenüber Wiederverwendungseinrichtungen und Behandlungsanlagen § 29 Mitteilungspflichten der Vertreiber § 30 Mitteilungspflichten der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen Gemeinsame Stelle
Abschnitt 7§ 31 Aufgaben der Gemeinsamen Stelle § 32 Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen § 33 Befugnisse der Gemeinsamen Stelle § 34 Rückgriffsanspruch der Gemeinsamen Stelle § 35 Organisation der Gemeinsamen Stelle Zuständige Behörde
Abschnitt 8§ 36 Zuständige Behörde § 37 Aufgaben der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Registrierung § 38 Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde § 38a Vollständig automatisierter Erlass von Verwaltungsakten § 39 Zusammenarbeit mit anderen Behörden Beleihung
Abschnitt 9§ 40 Ermächtigung zur Beleihung § 41 Aufsicht § 42 Beendigung der Beleihung Schlussbestimmungen
§ 43 Beauftragung Dritter § 44 Widerspruch und Klage § 45 Bußgeldvorschriften § 46 Übergangsvorschriften Anlage 1 Nicht abschließende Liste mit Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Gerätekategorien des § 2 Absatz 1 fallen Anlage 2 Angaben bei der Registrierung Anlage 3 Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikgeräten Anlage 3a Symbol zur Kennzeichnung von Sammel- und Rücknahmestellen Anlage 4 Technische Anforderungen an Standorte für die Lagerung und Behandlung von Altgeräten Anlage 5 Behandlungskonzept Anlage 5a Betriebstagebuch Anlage 6 Mindestanforderungen an die Verbringung von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten, bei denen es sich möglicherweise um Altgeräte handelt - ElektroG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
- ElektroG - Abschnitt 2 - Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten
- ElektroG - Abschnitt 3 - Sammlung und Rücknahme
- ElektroG - Abschnitt 4 - Behandlungs- und Verwertungspflichten, Verbringung
- ElektroG - Abschnitt 5 - Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
- ElektroG - Abschnitt 6 - Gemeinsame Stelle
- ElektroG - Abschnitt 7 - Zuständige Behörde
- ElektroG - Abschnitt 8 - Beleihung
- ElektroG - Abschnitt 9 - Schlussbestimmungen