ElektroG - Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

Različica z dne Prevzeto Vir nazadnje preverjen Nazadnje spremenjeno

Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

Pregled

  • ElektroG - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften

    §  1Abfallwirtschaftliche Ziele
    §  2Anwendungsbereich
    §  3Begriffsbestimmungen
    Abschnitt 2

    Pflichten beim Inverkehrbringen
    von Elektro- und Elektronikgeräten

    §  4Produktkonzeption
    §  5Einrichten der Gemeinsamen Stelle
    §  6Registrierung
    §  7Finanzierungsgarantie
    §  7aRücknahmekonzept
    §  8Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmächtigten
    §  9Kennzeichnung
    Abschnitt 3

    Sammlung und Rücknahme

    § 10Getrennte Erfassung
    § 11Verordnungsermächtigungen
    Unterabschnitt 1

    Sammlung und Rücknahme
    von Altgeräten aus privaten Haushalten

    § 12Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten
    § 13Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
    § 14Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
    § 15Aufstellen von Behältnissen durch die Hersteller oder deren Bevollmächtigte
    § 16Rücknahmepflicht der Hersteller
    § 17Rücknahmepflicht der Vertreiber
    § 17aRücknahme durch zertifizierte Erstbehandlungsanlagen
    § 17bKooperation zwischen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und zertifizierten Erstbehandlungsanlagen
    § 18Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten
    § 18aKennzeichnung und Hinweispflichten an Sammel- und Rücknahmestellen
    Unterabschnitt 2

    Rücknahme von Altgeräten
    anderer Nutzer als privater Haushalte

    § 19Rücknahme durch den Hersteller
    § 19aInformationspflichten der Hersteller
    Abschnitt 4

    Behandlungs- und
    Verwertungspflichten, Verbringung

    § 20Behandlung und Beseitigung
    § 21Zertifizierung
    § 22Verwertung
    § 23Anforderungen an die Verbringung
    § 24Verordnungsermächtigungen
    Abschnitt 5

    Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten

    § 25Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen
    § 26Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
    § 27Mitteilungspflichten der Hersteller
    § 28Informationspflichten der Hersteller gegenüber Wiederverwendungseinrichtungen und Behandlungsanlagen
    § 29Mitteilungspflichten der Vertreiber
    § 30Mitteilungspflichten der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen
    Abschnitt 6

    Gemeinsame Stelle

    § 31Aufgaben der Gemeinsamen Stelle
    § 32Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen
    § 33Befugnisse der Gemeinsamen Stelle
    § 34Rückgriffsanspruch der Gemeinsamen Stelle
    § 35Organisation der Gemeinsamen Stelle
    Abschnitt 7

    Zuständige Behörde

    § 36Zuständige Behörde
    § 37Aufgaben der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Registrierung
    § 38Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde
    § 38aVollständig automatisierter Erlass von Verwaltungsakten
    § 39Zusammenarbeit mit anderen Behörden
    Abschnitt 8

    Beleihung

    § 40Ermächtigung zur Beleihung
    § 41Aufsicht
    § 42Beendigung der Beleihung
    Abschnitt 9

    Schlussbestimmungen

    § 43Beauftragung Dritter
    § 44Widerspruch und Klage
    § 45Bußgeldvorschriften
    § 46Übergangsvorschriften
    Anlage 1Nicht abschließende Liste mit Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Gerätekategorien des § 2 Absatz 1 fallen
    Anlage 2Angaben bei der Registrierung
    Anlage 3Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikgeräten
    Anlage 3aSymbol zur Kennzeichnung von Sammel- und Rücknahmestellen
    Anlage 4Technische Anforderungen an Standorte für die Lagerung und Behandlung von Altgeräten
    Anlage 5Behandlungskonzept
    Anlage 5aBetriebstagebuch
    Anlage 6Mindestanforderungen an die Verbringung von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten, bei denen es sich möglicherweise um Altgeräte handelt
  • ElektroG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
  • ElektroG - Abschnitt 2 - Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten
  • ElektroG - Abschnitt 3 - Sammlung und Rücknahme
  • ElektroG - Abschnitt 4 - Behandlungs- und Verwertungspflichten, Verbringung
  • ElektroG - Abschnitt 5 - Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
  • ElektroG - Abschnitt 6 - Gemeinsame Stelle
  • ElektroG - Abschnitt 7 - Zuständige Behörde
  • ElektroG - Abschnitt 8 - Beleihung
  • ElektroG - Abschnitt 9 - Schlussbestimmungen