WindSeeG - Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See
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Vue d’ensemble
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WindSeeG - Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Teil 2§ 1 Zweck und Ziel des Gesetzes § 2 Anwendungsbereich § 2a Ausschreibungsvolumen, Verteilung auf Gebotstermine § 3 Begriffsbestimmungen Fachplanung und zentrale Voruntersuchung
Abschnitt 1Flächenentwicklungsplan
Abschnitt 2§ 4 Zweck des Flächenentwicklungsplans § 5 Gegenstand des Flächenentwicklungsplans § 6 Zuständigkeit und Verfahren zur Erstellung des Flächenentwicklungsplans § 7 Übergang vom Bundesfachplan Offshore und vom Offshore-Netzentwicklungsplan § 8 Änderung und Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans § 8a Erklärung bestehender Gebiete zu Beschleunigungsflächen Zentrale Voruntersuchung von Flächen
Teil 3§ 9 Ziel der zentralen Voruntersuchung von Flächen § 10 Gegenstand und Umfang der zentralen Voruntersuchung von Flächen § 10a Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von zentral voruntersuchten Flächen § 10b Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von nicht zentral voruntersuchten Flächen § 11 Zuständigkeit für die zentrale Voruntersuchung von Flächen § 12 Verfahren zur zentralen Voruntersuchung von Flächen § 13 Errichtung und Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen Ausschreibungen
Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2§ 14 Wettbewerbliche Bestimmung des Zuschlagsberechtigten § 14a Ergänzende Kapazitätszuweisung § 15 Allgemeine Ausschreibungsbedingungen Ausschreibungen für
nicht zentral voruntersuchte Flächen
Abschnitt 3§ 16 Bekanntmachung der Ausschreibungen § 17 Anforderungen an Gebote § 18 Sicherheit § 19 Höchstwert § 20 Zuschlagsverfahren, anzulegender Wert § 21 Dynamisches Gebotsverfahren § 22 Nähere Ausgestaltung des dynamischen Gebotsverfahrens § 23 Zweite Gebotskomponente § 24 Rechtsfolgen des Zuschlags § 25 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag Ausschreibungen für bestehende Projekte
Abschnitt 4§ 26 Ausschreibungen für bestehende Projekte § 27 Ausschreibungsvolumen § 28 Planung der Offshore-Anbindungsleitungen § 29 Bekanntmachung der Ausschreibungen § 30 Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen für bestehende Projekte § 31 Anforderungen an Gebote § 32 Sicherheit § 33 Höchstwert § 34 Zuschlagsverfahren § 35 Flächenbezug des Zuschlags § 36 Zuschlagswert und anzulegender Wert § 37 Rechtsfolgen des Zuschlags § 38 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag (weggefallen)
Unterabschnitt 1(weggefallen)
Unterabschnitt 2§ 39 (weggefallen) § 40 (weggefallen) § 41 (weggefallen) § 42 (weggefallen) § 43 (weggefallen) § 44 (weggefallen) § 45 (weggefallen) (weggefallen)
Abschnitt 5§ 46 (weggefallen) § 47 (weggefallen) § 48 (weggefallen) § 49 (weggefallen) Ausschreibungen für
Unterabschnitt 1
zentral voruntersuchte FlächenBesondere Ausschreibungsbedingungen
Unterabschnitt 2§ 50 Bekanntmachung der Ausschreibung § 51 Anforderungen an Gebote § 52 Sicherheit § 53 Bewertung der Gebote, Kriterien § 54 Zuschlagsverfahren § 55 Rechtsfolgen des Zuschlags § 56 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag Bestimmungen zur Zahlung
Abschnitt 6§ 57 Zweckbindung der Zahlungen § 58 Meeresnaturschutz-, Fischerei- und Transformationskomponente § 59 Stromkostensenkungskomponente Eintrittsrecht für bestehende Projekte
Teil 4§ 60 Eintrittsrecht für den Inhaber eines bestehenden Projekts § 61 Voraussetzungen und Reichweite des Eintrittsrechts § 62 Datenüberlassung und Verzichtserklärung § 63 Ausübung des Eintrittsrechts § 64 Rechtsfolgen des Eintritts Zulassung, Errichtung und
Betrieb von Windenergieanlagen auf See
sowie Anlagen zur Übertragung der Energie
Abschnitt 1§ 65 Geltungsbereich von Teil 4 Zulassung von Einrichtungen
Abschnitt 2§ 66 Planfeststellung und Plangenehmigung § 67 Verhältnis der Planfeststellung und Plangenehmigung zu den Ausschreibungen § 68 Planfeststellungsverfahren § 69 Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung § 70 Plangenehmigung § 70a Plangenehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen auf See auf Beschleunigungsflächen § 70b Vorhaben in Infrastrukturgebieten § 71 Vorläufige Anordnung § 72 Umweltverträglichkeitsprüfung; marine Biotope § 72a Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577 § 72b Ausnahmeregelung nach Artikel 6 der Verordnung (EU) 2024/1991 § 73 Veränderungssperre § 74 Sicherheitszonen § 75 Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen § 76 Rechtsbehelfe Errichtung, Betrieb
Unterabschnitt 1
und Beseitigung von EinrichtungenAllgemeine Bestimmungen
Unterabschnitt 2§ 77 Pflichten der verantwortlichen Personen § 78 Verantwortliche Personen § 79 Überwachung der Einrichtungen § 80 Beseitigung der Einrichtungen, Sicherheitsleistung Besondere Bestimmungen
für Windenergieanlagen auf See
Abschnitt 3§ 81 Realisierungsfristen § 82 Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen § 83 Ausnahme von den Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen § 84 Rückgabe von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen § 85 Übergang von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen § 86 Rechtsfolgen der Änderung oder Neuerteilung von Planfeststellungsbeschlüssen oder Plangenehmigungen § 87 Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen § 88 Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen § 89 Austausch von Windenergieanlagen auf See § 90 Nachnutzung; Verpflichtungserklärung § 91 Nutzung von Unterlagen Sonstige Energiegewinnung
Teil 5§ 92 Ausschreibung der Bereiche zur sonstigen Energiegewinnung Besondere Bestimmungen
für Pilotwindenergieanlagen auf See und Testfelder
Teil 6§ 93 Feststellung einer Pilotwindenergieanlage auf See § 94 Zahlungsanspruch für Strom aus Pilotwindenergieanlagen auf See § 95 Netzanbindungskapazität; Zulassung, Errichtung, Betrieb und Beseitigung Sonstige Bestimmungen
§ 96 Verordnungsermächtigung § 96a Verordnungsermächtigung zur Einführung von Industriestrompreisen § 97 Rechtsschutz bei Ausschreibungen für bestehende Projekte § 98 Bekanntmachungen und Unterrichtungen § 99 Verwaltungsvollstreckung § 100 Bußgeldvorschriften § 101 Gebühren und Auslagen; Subdelegation § 102 Übergangsbestimmungen § 103 Wahrnehmung von Aufgaben durch die Bundesnetzagentur § 104 Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie § 105 Durchführung von Terminen Anlage
(zu § 80
Absatz 3)Anforderungen an Sicherheitsleistungen - WindSeeG - Teil 1 - Allgemeine Bestimmungen
- WindSeeG - Teil 2 - Fachplanung und zentrale Voruntersuchung
- WindSeeG - Teil 3 - Ausschreibungen
- WindSeeG - Teil 4 - Zulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung der Energie
- WindSeeG - Teil 5 - Besondere Bestimmungen für Pilotwindenergieanlagen auf See und Testfelder
- WindSeeG - Teil 6 - Sonstige Bestimmungen