WindSeeG - Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See

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Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See

Przegląd

  • WindSeeG - Inhaltsübersicht
    Teil 1

    Allgemeine Bestimmungen

    §   1Zweck und Ziel des Gesetzes
    §   2Anwendungsbereich
    §   2aAusschreibungsvolumen, Verteilung auf Gebotstermine
    §   3Begriffsbestimmungen
    Teil 2

    Fachplanung und zentrale Voruntersuchung

    Abschnitt 1

    Flächenentwicklungsplan

    §   4Zweck des Flächenentwicklungsplans
    §   5Gegenstand des Flächenentwicklungsplans
    §   6Zuständigkeit und Verfahren zur Erstellung des Flächenentwicklungsplans
    §   7Übergang vom Bundesfachplan Offshore und vom Offshore-Netzentwicklungsplan
    §   8Änderung und Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans
    §   8aErklärung bestehender Gebiete zu Beschleunigungsflächen
    Abschnitt 2

    Zentrale Voruntersuchung von Flächen

    §   9Ziel der zentralen Voruntersuchung von Flächen
    §  10Gegenstand und Umfang der zentralen Voruntersuchung von Flächen
    §  10aErstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von zentral voruntersuchten Flächen
    §  10bErstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von nicht zentral voruntersuchten Flächen
    §  11Zuständigkeit für die zentrale Voruntersuchung von Flächen
    §  12Verfahren zur zentralen Voruntersuchung von Flächen
    §  13Errichtung und Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen
    Teil 3

    Ausschreibungen

    Abschnitt 1

    Allgemeine Bestimmungen

    §  14Wettbewerbliche Bestimmung des Zuschlagsberechtigten
    §  14aErgänzende Kapazitätszuweisung
    §  15Allgemeine Ausschreibungsbedingungen
    Abschnitt 2

    Ausschreibungen für
    nicht zentral voruntersuchte Flächen

    §  16Bekanntmachung der Ausschreibungen
    §  17Anforderungen an Gebote
    §  18Sicherheit
    §  19Höchstwert
    §  20Zuschlagsverfahren, anzulegender Wert
    §  21Dynamisches Gebotsverfahren
    §  22Nähere Ausgestaltung des dynamischen Gebotsverfahrens
    §  23Zweite Gebotskomponente
    §  24Rechtsfolgen des Zuschlags
    §  25Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag
    Abschnitt 3

    Ausschreibungen für bestehende Projekte

    §  26Ausschreibungen für bestehende Projekte
    §  27Ausschreibungsvolumen
    §  28Planung der Offshore-Anbindungsleitungen
    §  29Bekanntmachung der Ausschreibungen
    §  30Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen für bestehende Projekte
    §  31Anforderungen an Gebote
    §  32Sicherheit
    §  33Höchstwert
    §  34Zuschlagsverfahren
    §  35Flächenbezug des Zuschlags
    §  36Zuschlagswert und anzulegender Wert
    §  37Rechtsfolgen des Zuschlags
    §  38Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag
    Abschnitt 4

    (weggefallen)

    Unterabschnitt 1

    (weggefallen)

    §  39(weggefallen)
    §  40(weggefallen)
    §  41(weggefallen)
    §  42(weggefallen)
    §  43(weggefallen)
    §  44(weggefallen)
    §  45(weggefallen)
    Unterabschnitt 2

    (weggefallen)

    §  46(weggefallen)
    §  47(weggefallen)
    §  48(weggefallen)
    §  49(weggefallen)
    Abschnitt 5

    Ausschreibungen für
    zentral voruntersuchte Flächen

    Unterabschnitt 1

    Besondere Ausschreibungsbedingungen

    §  50Bekanntmachung der Ausschreibung
    §  51Anforderungen an Gebote
    §  52Sicherheit
    §  53Bewertung der Gebote, Kriterien
    §  54Zuschlagsverfahren
    §  55Rechtsfolgen des Zuschlags
    §  56Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag
    Unterabschnitt 2

    Bestimmungen zur Zahlung

    §  57Zweckbindung der Zahlungen
    §  58Meeresnaturschutz-, Fischerei- und Transformationskomponente
    §  59Stromkostensenkungskomponente
    Abschnitt 6

    Eintrittsrecht für bestehende Projekte

    §  60Eintrittsrecht für den Inhaber eines bestehenden Projekts
    §  61Voraussetzungen und Reichweite des Eintrittsrechts
    §  62Datenüberlassung und Verzichtserklärung
    §  63Ausübung des Eintrittsrechts
    §  64Rechtsfolgen des Eintritts
    Teil 4

    Zulassung, Errichtung und
    Betrieb von Windenergieanlagen auf See
    sowie Anlagen zur Übertragung der Energie

    §  65Geltungsbereich von Teil 4
    Abschnitt 1

    Zulassung von Einrichtungen

    §  66Planfeststellung und Plangenehmigung
    §  67Verhältnis der Planfeststellung und Plangenehmigung zu den Ausschreibungen
    §  68Planfeststellungsverfahren
    §  69Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
    §  70Plangenehmigung
    §  70aPlangenehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen auf See auf Beschleunigungsflächen
    §  70bVorhaben in Infrastrukturgebieten
    §  71Vorläufige Anordnung
    §  72Umweltverträglichkeitsprüfung; marine Biotope
    §  72aAnwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
    §  72bAusnahmeregelung nach Artikel 6 der Verordnung (EU) 2024/1991
    §  73Veränderungssperre
    §  74Sicherheitszonen
    §  75Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen
    §  76Rechtsbehelfe
    Abschnitt 2

    Errichtung, Betrieb
    und Beseitigung von Einrichtungen

    Unterabschnitt 1

    Allgemeine Bestimmungen

    §  77Pflichten der verantwortlichen Personen
    §  78Verantwortliche Personen
    §  79Überwachung der Einrichtungen
    §  80Beseitigung der Einrichtungen, Sicherheitsleistung
    Unterabschnitt 2

    Besondere Bestimmungen
    für Windenergieanlagen auf See

    §  81Realisierungsfristen
    §  82Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
    §  83Ausnahme von den Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
    §  84Rückgabe von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen
    §  85Übergang von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen
    §  86Rechtsfolgen der Änderung oder Neuerteilung von Planfeststellungsbeschlüssen oder Plangenehmigungen
    §  87Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen
    §  88Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen
    §  89Austausch von Windenergieanlagen auf See
    §  90Nachnutzung; Verpflichtungserklärung
    §  91Nutzung von Unterlagen
    Abschnitt 3

    Sonstige Energiegewinnung

    §  92Ausschreibung der Bereiche zur sonstigen Energiegewinnung
    Teil 5

    Besondere Bestimmungen
    für Pilotwindenergieanlagen auf See und Testfelder

    §  93Feststellung einer Pilotwindenergieanlage auf See
    §  94Zahlungsanspruch für Strom aus Pilotwindenergieanlagen auf See
    §  95Netzanbindungskapazität; Zulassung, Errichtung, Betrieb und Beseitigung
    Teil 6

    Sonstige Bestimmungen

    §  96Verordnungsermächtigung
    §  96aVerordnungsermächtigung zur Einführung von Industriestrompreisen
    §  97Rechtsschutz bei Ausschreibungen für bestehende Projekte
    §  98Bekanntmachungen und Unterrichtungen
    §  99Verwaltungsvollstreckung
    § 100Bußgeldvorschriften
    § 101Gebühren und Auslagen; Subdelegation
    § 102Übergangsbestimmungen
    § 103Wahrnehmung von Aufgaben durch die Bundesnetzagentur
    § 104Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
    § 105Durchführung von Terminen
    Anlage
    (zu § 80
    Absatz 3)
    Anforderungen an Sicherheitsleistungen
  • WindSeeG - Teil 1 - Allgemeine Bestimmungen
  • WindSeeG - Teil 2 - Fachplanung und zentrale Voruntersuchung
  • WindSeeG - Teil 3 - Ausschreibungen
  • WindSeeG - Teil 4 - Zulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung der Energie
  • WindSeeG - Teil 5 - Besondere Bestimmungen für Pilotwindenergieanlagen auf See und Testfelder
  • WindSeeG - Teil 6 - Sonstige Bestimmungen